Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (346)
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EU-Verpackungsverordnung (PPWR)
Aktiv vom 12.06.2024 bis 28.08.2026
- Angegeben von: Uber Switzerland GmbH am 12.06.2024
- Beschreibung: Lokale Gastronomie sollte nicht durch übermäßigen Mehraufwand (finanziell und strukturell) belastet werden. Daher setzen wir uns dafür ein, dass Umweltziele und die Bedürfnisse lokaler Unternehmen in der PPWR gleichsam berücksichtigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Gesellschaft für Mehrwegmanagement Verwaltung mbH am 10.06.2024
- Beschreibung: Schutz von Mehrwegpools im Verpackungsgesetz
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Uber B.V. am 07.06.2024
- Beschreibung: Lokale Gastronomie sollte nicht durch übermäßigen Mehraufwand (finanziell und strukturell) belastet werden. Daher setzen wir uns dafür ein, dass Umweltziele und die Bedürfnisse lokaler Unternehmen in der PPWR gleichsam berücksichtigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Uber Germany GmbH am 07.06.2024
- Beschreibung: Lokale Gastronomie sollte nicht durch übermäßigen Mehraufwand (finanziell und strukturell) belastet werden. Daher setzen wir uns dafür ein, dass Umweltziele und die Bedürfnisse lokaler Unternehmen in der PPWR gleichsam berücksichtigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Aluminium Deutschland e.V. am 06.06.2024
- Beschreibung: Interessenvertretung im Zusammenhang mit der nationalen Positionierung Deutschlands zur EU-Verpackungsverordnung (PPWR) sowie einer erwarteten Anpassung des Verpackungsgesetzes. - Verdeutlichung des Beitrages von Aluminiumverpackungen hinsichtlich des Erreichens der Nachhaltigkeitsziele durch eine gut funktionierende Kreislaufwirtschaft. - Diskussionen mit Umweltbundesamt zum Thema ökologische Vorteile von Einwegverpackungen und Teilnahme in Begleitkreisen (z.B. Projekt „Ökobilanzielle Analyse von Optimierungspotentialen bei Getränkeverpackungen (FKZ 3721 31 302 0)“ - Teilnahme im Beirat der Zentrale Stelle Verpackungsregister - Teilnahme Runde Tische Dialogplattform Recyclingrohstoffe (BMWK) und nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (BMUV)
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 98/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
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BR-Drs. 98/26
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Ardagh Metal Packaging TradingGermany am 03.06.2024
- Beschreibung: Vermeidung einer ungerechtfertigten Benachteiligung von Getränkedosen etwa durch eine Einwegabagabe.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Verpackungsvorgaben für Weine und Umverpackungen
Aktiv vom 23.05.2024 bis 01.07.2026
- Angegeben von: Deutscher Weinbauverband e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Der DWV setzt sich für die Entwicklung eines nachhaltigen Verpackungsmixes für die Weinbranche ein. Dabei halten wir starre Quoten und bürokratische Vorgaben für nicht zielführend. Dabei geht es nicht nur um Weinflaschen sondern auch um Transportverpackungen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Private Brauereien Deutschland e.V. am 08.05.2024
- Beschreibung: Stärkung und Aufrechterhaltung der deutschen Mehrweg- und Pfandsysteme im Getränkebereich auch vor dem Hintergrund der Europäischen Verpackungsverordnung (PPWR). Der Verband Private Brauereien Deutschland setzt sich dafür ein, die bestehenden Getränkemehrwegsysteme in Deutschland in ihrer Arbeitsweise beizubehalten und zu fördern. Er fordert zudem die Einführung einer Lenkungsabgabe auf ökologisch nachteilige Einweggetränkeverpackungen zur Stärkung von Mehrweg.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Verband der Deutschen Fass- und Industrieverpackungsrekonditionierung e. V. am 17.04.2024
- Beschreibung: Anerkennung und gesetzliche Verankerung, dass rekonditionierbare Verpackungen kein Abfall sind Anerkennung und gesetzliche Verankerung, dass rekonditionierbare Verpackungen der Kreislaufwirtschaft dienen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: VBUW Lebensmittel und Gastronomie e.V. am 07.03.2024
- Beschreibung: Mehrwegangebotspflicht in der Praxis darstellen, Vor- und Nachteile unterschiedlicher Materialien darstellen, Auswertung Studien zu Sinnhaftigkeit und ökologischen Vor-/Nachteilen von MEHRWEG, ggfs. eigene Studien in Auftrag geben, Stellungnahmen zu Eckpunktepapier, Gesetzentwürfen, etc.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 29.07.2024
- Beschreibung: Einer zügigen Einstellung dringend benötigter ausländischer Fachkräfte stehen unter anderem verzögernde Visa- und andere Antragsverfahren entgegen. Hinsichtlich der Verfahrensdauer existieren erhebliche Unterschiede zwischen einzelnen Gebietskörperschaften. Um die Verfahrensdauer zu vereinheitlichen bzw. zu beschleunigen, bedarf es besserer Durchsetzungsbedingungen bestehender Gesetzesvorgaben in den Gebietskörperschaften.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (9):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
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Beschreibungen der Aufträge
...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales..., ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (...
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- Angegeben von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2024
- Beschreibung: Der vzbv setzt sich dafür ein, dass verstecke Preiserhöhungen in Form von Shrink- und Skimpflation (Mogelpackungen) für die Verbraucher:innen mit einem Warnhinweis für sechs Monate auf der Le-bensmittelverpackung gekennzeichnet werden. Die Bundesregierung muss sich um eine einheitliche Regelung innerhalb der Europäischen Union bemühen. Für Verbraucher:innen sollte es eine Möglichkeit geben Mogelpackungen zu melden. Dafür könnte das Portal Lebensmittelklarheit dienen.
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...das Verpackungsgesetzt (VerpackG). Das VerpackDG ist in..., ... 1 des zu ersetzenden VerpackG übernommen und setzt ...
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- Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 05.12.2024
- Beschreibung: Umfassende Zulassung von Lebensmittelabfällen als Futtermittel für Insekten wie die Black Soldier Fly
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (4):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Beschreibungen der Aufträge
...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales...
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- Angegeben von: Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten e.V. (VERE e.V.) am 27.05.2024
- Beschreibung: Der VERE Verband verfolgt mit seiner Interessenvertretung das Ziel, Änderungen zu bewirken, um unnötige Bürokratie und die Existenzgefährdung von kleinen und mittelständischen Unternehmen durch zu hohe Kosten zu vermeiden. Stellungnahme SG2405300005: https://www.lobbyregister.bundestag.de/media/16/7b/279915/Stellungnahme-Gutachten-SG2405300005.pdf
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... in die Umsetzung des VerpackG, ist dies dort genau ...
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- Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 04.12.2025
- Beschreibung: Im Rahmen eines Änderungsgesetzes streben wir eine praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an, um die Berichts-, Dokumentations- und Umsetzungspflichten sowie die Regelungen für Rechenzentren praxistauglicher auszugestalten. Dazu gehören Umsetzungspflichten gemäß § 9, Abwärmenutzungspflichten in §11 (3), Änderungen der PUE-Vorgaben in §11 (1), (2), Berichtspflichten gemäß § 13, Abwärmemeldungen nach § 17 sowie eine Klarstellung der Definition von Rechenzentren § 3 Nr. 24.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (10):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Beschreibungen der Aufträge
...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales..., ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (...
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- Angegeben von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 11.06.2026
- Beschreibung: Die Stellungnahme nimmt bezug auf das vom BMUKN vorgelegte Eckpunktepapier zur geplanten nationalen Umsetzung der Erweiterten Herstellerverantwortung im Textilbereich. Mit diesem Gesetz sollen europäische Vorgaben national umgesetzt und ein System etabliert werden, mit dem Hersteller bei der Rücknahme, Sammlung und (Wieder)Verwertung der Alttextilien und Altschuhen eingebunden werden sollen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...verpflichtend sein (siehe VerpackG). · Das Grundprinzip...
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- Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 21.06.2024
- Beschreibung: Verhältnismäßige und möglichst bürokratiearme Weiterentwicklung der Gewerbeabfallverordnung mit dem Ziel, die Getrenntsammlung und Recyclingquote von gewerblichen Abfällen zu verbessern. Beibehaltung der bisherigen Ausnahmeregelung bei der Vorbehandlungspflicht und der Zulässigkeit der Kaskadenvorbehandlung.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13950
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Stärkung der Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und bestimmten Bau- und Abbruchabfällen
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BT-Drs. 20/13950
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (4):
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Beschreibungen der Aufträge
...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales...
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- Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 10.04.2026
- Beschreibung: Vorschläge zu einer bürokratiearmen und praxisgerechten Umsetzung der neuen Vorgaben der EU- Entgelttransparenz-RL; Erhaltung der bewährten Grundprinzipien der deutschen Arbeits- und Tarifordnung, keine nationalen Verschärfungen über die Vorgaben der Richtlinie hinaus, Beibehaltung der Angemessenheitsvermutung für tarifvertragliche Entgeltsysteme, keine gesetzliche Festlegung auf bestimmte Arbeitsbewertungsverfahren, Vereinfachung bei Informations- und Offenlegungsanforderungen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (10):
- Kaufland Stiftung & Co. KG
- Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG
- Lidl Immobilien Dienstleistung GmbH & Co. KG
- Lidl Stiftung & Co. KG
- PreZero Stiftung & Co. KG
- Schwarz Corporate HR Solutions GmbH & Co. KG
- Schwarz Digits Cloud GmbH & Co. KG
- Schwarz Digits IT KG
- Schwarz Digits KG
- Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Beschreibungen der Aufträge
...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales..., ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (...
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- Angegeben von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 21.09.2026
- Beschreibung: Vorschläge zu einer bürokratiearmen und praxisgerechten Umsetzung des Koalitionsvertrages, Empfehlung zur Umsetzung der Tariföffnungsklausel, Bewertung zur Pflicht zur Erfassung von Beginn, Ende und Dauer der Arbeitszeit; Empfehlungen zur Vertrauensarbeitszeit sowie zum persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes und anderer Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (11):
- Kaufland Stiftung & Co. KG
- Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG
- Lidl Immobilien Dienstleistung GmbH & Co. KG
- Lidl Stiftung & Co. KG
- PreZero Stiftung & Co. KG
- Schwarz Corporate HR Solutions GmbH & Co. KG
- Schwarz Corporate Solutions KG
- Schwarz Digits Cloud GmbH & Co. KG
- Schwarz Digits IT KG
- Schwarz Digits KG
- Schwarz Produktion Stiftung & Co. KG
- Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Beschreibungen der Aufträge
...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Arbeit und Soziales..., ...Weiterentwicklung des § 21 VerpackG), Energie und Klima (...
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- Angegeben von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 10.08.2026
- Beschreibung: Mit der geplanten Novelle soll das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) an die novellierte Abfallrahmenrichtlinie sowie an weitere umsetzungsrelevante Rechtsänderungen angepasst werden. Zudem soll es die Erfüllung der Doppel-Recyclingquote nach dem Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz ermöglichen und das chemische Recycling in die Abfallhierarchie aufnehmen. Plastics Europe Deutschland unterstützt die Ziele der Novelle, setzt sich jedoch für einen technologieneutralen und europarechtskonformen Rechtsrahmen, der mechanisches und chemisches Recycling gleichbehandelt, Investitionen ermöglicht und neue Rechtsunsicherheiten vermeidet.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutscher Tee & Kräutertee Verband e.V. am 18.12.2025
- Beschreibung: Forderung nach einer gesetzlichen Festschreibung des Entsorgungswegs für Teebeutel in der Biotonne, um Anforderungen aus der PPWR gerecht zu werden und die aktuelle Entsorgungspraxis auch zukünftig sicher zu stellen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Teneo Germany am 23.10.2024
- Beschreibung: Für JDE Peet's begleiten wir die deutsche Implementierung der EU-Verordnung PPWR (Packaging and Packaging Waste Regulation). Dabei beteiligen wir uns insbesondere an der Diskussion über die Sortierung und Verwertung von Kaffeeverpackungen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: JDE Peet’s am 23.10.2024
- Beschreibung: JDE Peet's begleitet die deutsche Implementierung der EU-Verordnung PPWR (Packaging and Packaging Waste Regulation). Dabei strebt JDE Peet's insbesondere in der Praxis umsetzbare Regelungen für die Sortierung und Verwertung von Kaffeeverpackungen an.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Johanssen+Kretschmer Strategische Kommunikation GmbH am 30.06.2024
- Beschreibung: Nur mit einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft nach dem Bottle-to-bottle Prinzip kann die Getränkewirtschaft langfristig und wirtschaftlich die europäischen Ambitionen abbilden. Ein gesicherter Erstzugriff auf die Rezyklate in Verbindung mit den Vorgaben der EU würde den Unternehmen der Getränkebranche langfristig die Erreichung von CO2-Einsparungszielen im Bereich der Verpackungen ermöglichen. Gerolsteiner setzt sich daher für die Etablierung geschlossener rPET Stoffkreisläufe im Sinne eines High Quality Recycling für Getränkeflaschen ein.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Gerolsteiner Brunnen am 28.06.2024
- Beschreibung: Nur mit einer funktionierenden Kreislaufwirtschaft nach dem Bottle-to-bottle Prinzip kann die Getränkewirtschaft langfristig und wirtschaftlich die europäischen Ambitionen abbilden. Ein gesicherter Erstzugriff auf die Rezyklate in Verbindung mit den Vorgaben der EU würde den Unternehmen der Getränkebranche langfristig die Erreichung von CO2-Einsparungszielen im Bereich der Verpackungen ermöglichen. Gerolsteiner setzt sich daher für die Etablierung geschlossener rPET Stoffkreisläufe im Sinne eines High Quality Recycling für Getränkeflaschen ein.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):