Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (29.022)
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- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 16.05.2025
- Beschreibung: Interessenvertretung des VDP e. V. gegenüber den Verhandlungspartnern des Koalitionsvertrags 2025 mit dem Ziel, Investitionen in Bildung auszubauen, Bundesbildungsprogramme zukunftsfähig zu gestalten und freie Träger gleichberechtigt zu beteiligen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 16.05.2025
- Beschreibung: Interessenvertretung des VDP e. V. gegenüber den Verhandlungspartnern des Koalitionsvertrags 2025 mit dem Ziel, verlässliche rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen für Sprach- und Integrationsförderung im Koalitionsvertrag zu verankern.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 16.05.2025
- Beschreibung: Interessenvertretung des VDP e. V. gegenüber den Verhandlungspartnern des Koalitionsvertrags 2025 mit dem Ziel, nachhaltige Strukturen und eine verlässliche Finanzierung für Weiterbildung und Qualifizierung festzuschreiben.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 16.05.2025
- Beschreibung: Interessenvertretung des VDP e. V. gegenüber den Verhandlungspartnern des Koalitionsvertrags 2025 mit dem Ziel, attraktive, praxisnahe und finanzierbare Ausbildungsstrukturen für Gesundheitsfachberufe unter Erhalt der Eigenständigkeit freier Bildungsträger zu sichern.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. am 16.05.2025
- Beschreibung: Novellierung des BauGB
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
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BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. am 16.05.2025
- Beschreibung: Novellierung des BauGB
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: ZZF - Zentralverband der Heimtierbranche e.V. am 16.05.2025
- Beschreibung: Der ZZF sieht in der EUDR trotz des richtigen Anliegens, die globalen Wälder besser zu schützen, eine einseitige und unangemessene Belastung von europäischen Großhändlern und Produzenten von Produkten mit Holzanteilen. Da insbesondere aus Asien und Amerika die Weigerung kommt, die erforderliche Mitwirkung zu erbringen, um künftig die Vorgaben der EUDR zu erfüllen, erweist sich die EUDR vor allem als Handelshemmnis. Um das Ziel zu erreichen braucht es internationale Vereinbarungen. Der ZZF plädiert für eine Verschiebung des Startzeitpunkts und inhaltliche Anpassungen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/13934
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Welthandelsorganisationsvereinbarkeit bei Änderungen an der EU-Entwaldungsverodnung
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BT-Drs. 20/13934
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 16.05.2025
- Beschreibung: Sicherstellung ambitionierter EU Klimaziele im European Climate Law, Verhinderung von Aufweichungen etwa durch Aufnahme des Handels mit Paris Agreement Artikel 6-Zertifikaten aus nicht-EU-Staaten.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Arbeitskreis Medizinischer Ethik-Kommissionen in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (AKEK) am 15.05.2025
- Beschreibung: Der AKEK vertritt die Interessen der Ethik-Kommissionen. Für diese Ethik-Kommissionen ist es bedeutsam, dass die vorgeschlagenen Ergänzungen im Verzeichnis über die Höhe der Gebühren der Ethik-Kommissionen vorgenommen werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 225/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Verordnung zur Vereinfachung der Durchführung und Genehmigung klinischer Prüfungen
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BR-Drs. 225/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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Vorstellung der Deutschen Aidshilfe und Einführung in die HIV/STI/Hepatitis-Prävention
Aktiv vom 15.05.2025 bis 29.12.2025
- Angegeben von: Deutsche Aidshilfe am 15.05.2025
- Beschreibung: Parlamentarisches Frühstück für Mitglieder des Bundestags und ihre Mitarbeitenden zur Vorstellung der Deutschen Aidshilfe, ihrer Struktur und Handlungsfelder sowie eine inhaltliche Einführung in die HIV/STI/Hepatitis-Prävention. Bedeutung der Arbeit im Feld für die Entwicklung der Epidemien in Deutschland zur Verhinderung der Rückkehr von HIV/Aids.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):