Regelungsvorhaben

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3.315 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.315)

  • Änderung/Ergänzung Klimaschutzgesetz

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Runde der NDC muss einen Weg hin zu 60 Prozent weniger..., ...Entwicklungsfinanzierung auf den Weg bringen. Diese Strategien..., ...dass die Regierung diesen Weg konsequent und im Austausch..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht, sind voller Tatendrang..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht. Nun gilt es, ..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für..., ...haben sich längst auf den Weg gemacht und wollen ihre..., ...Bundes- regierung diesen Weg konsequent fortführt und..., ...und Gesellschaft wäre der Weg aufgrund höherer Produktionskosten..., ...jedoch nicht als alleiniger Weg und keinesfalls als Voraus..., ...und Gewerkschaften auf den Weg bringen. Nur so kann das..., ...menschlicher Mobilität. Um den Weg zur Umsetzung zu erleichtern..., ...6 3 Hindernisse auf dem Weg zum Ziel von 15 Millionen..., ...der Verkehrsverlagerung weg vom Auto und Effizienzsteigerungen..., .... 3 Hindernisse auf dem Weg zum Ziel von 15 Millionen..., ...oder Kraftstoffen auf dem Weg zu einem treibhausgasneutralen..., ...Menschen sind für ihren Weg zur Arbeit, für persönliche..., ...Verbrenner abzubauen. Weg von teurem Öl und Gas, ..., ...Kirchen und Gemeinden diesen Weg konsequent weitergehen ..., ...Solarenergie ist der wirksamste Weg, um Strompreise dauerhaft...

  • Medizinforschungsgesetz (MFG)

    Aktiv vom 26.06.2024 bis 16.12.2025

    • Angegeben von: Takeda Pharma Vertrieb GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Beschreibung: Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich Takeda u. a. für Standardvertragsklauseln inklusive einheitlichem Kostenkatalog, ein harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert bzw. verzögert geschieht, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Takeda unterstützt die Umsetzung dieser Maßnahme. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ lehnt Takeda ab.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409160015 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Ethikkommission einen möglichen Weg zur Adressierung dieser..., ... stellt einen möglichen Weg dar. Das Ziel einer Spezialisierung..., ...Gesetzen verankert. Dieser Weg erscheint aus Sicht des..., ... anderen elektronischen Weg (z. B. Common European ...

  • Schaffung eines eigenständigen Digitalministeriums

    Aktiv vom 04.12.2024 bis 17.12.2025

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 04.12.2024
    • Beschreibung: Damit zentrale Digitalvorhaben die nötige politische Aufmerksamkeit erhalten, sollten die wichtigsten digitalen Zuständigkeiten in einem eigenständigen Digitalministerium gebündelt werden. Zudem braucht es ein Digitalbudget, also einen Einzelplan im Haushalt, der erstmals für Kostentransparenz sorgt. Im Rahmen eines echten Digital-Checks sollte das Digitalministerium Regierungsvorhaben auf ihre Digitaltauglichkeit hin prüfen. Die GGO ist entsprechend anzupassen. Der nachgeordnete Bereich des Digitalministeriums sollte zwei Säulen umfassen. Einerseits konsolidierte Umsetzungseinheiten für die Verwaltungsdigitalisierung und andererseits eine einheitliche Digitalaufsicht, die als Aufsicht und Anlaufstelle für europäische Digitalgesetze fungiert.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412040018 (PDF - 9 Seiten)

      2. SG2504260001 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Föderalismusreform III. Der Weg zum Digitalministerium ..., ...Aufsichtsstrukturen auf den Weg zu bringen. Bei diesem ..., ...Föderalismusreform auf den Weg gebracht wird, die die ...

  • Pflegekompetenzgesetz

    Aktiv vom 21.11.2024 bis 26.02.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verschiedenen Gründen der Weg von Modellprojekten nicht..., ...nachdrücklich begrüßt, dass die-ser Weg verlassen wird und nunmehr..., ...bleibt der Entwurf auf halbem Weg stehen. 8. Änderungen...

  • Etablierung einer chancenorientierten Datenkultur in Deutschland

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wertschöpfung stärken. Ebnen wir den Weg für innovative Technologien, ebnen wir damit den Weg für die gesamte deutsche..., ...technologischem Know-how. Doch der Weg von der Idee zum marktfähigen...

  • Freiheitskommission & Überwachungsgesamtrechnung

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...sich mehrere Länder auf den Weg gemacht, ein eigenes LADG..., ... im Land Berlin. Auf dem Weg zur Etablierung der notwendigen..., ...immer neue Gesetze auf den Weg zu bringen, müssen bestehende...

  • Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV)

    • Angegeben von: enercity AG am 24.06.2024
    • Beschreibung: Der Umbau der Fernwärmeversorgung ist kapitalintensiv und erfordert Investitionen in Milliardenhöhe. Die AVBFernwärmeV muss daher ein Regelwerk bereitstellen, welches es ermöglicht, Investitionen vorzunehmen und die Refinanzierung sicherzustellen. Um die Akzeptanz zu erhöhen sollte die Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit erhöht werden (z.B. Nutzung öffentlich zugänglicher Indizes).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406140044 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2502180010 (PDF - 6 Seiten)

      3. SG2509020018 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... die Richtschnur für den Weg zur Kli-maneutralität und..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und..., ... die Richtschnur für den Weg zur Klimaneutralität und...

  • Gemeinsamer Appell für Gewaltschutz an Bundesregierung

    • Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 05.05.2026
    • Beschreibung: Frauenhauskoordinierung e.V. (FHK), der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) und die Frauengruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordern Bundeskanzler Friedrich Merz auf, wirksame Gesetze und Maßnahmen für besseren Gewaltschutz zu schaffen und eine nationale Gewaltschutz-Konferenz einzuberufen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605060005 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Sofort-Maßnahmen auf den Weg bringen. Der Deutsche...

  • Statt pauschaler Kürzungen notwendige Strukturreformen zügig und konsequent umsetzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ausdrücklich den eingeschlagenen Weg der Krankenhausreform und...

  • EEG-Novellierung / Netzpaket

    • Angegeben von: ENERTRAG am 17.04.2026
    • Beschreibung: ENERTRAG kommentiert zu grundlegenden Inhalten der bekanntgewordenen Leaks der EEG-Novelle (vom 22.01.2026) und des sogenannten "Netzpakets". Wesentliche Positionen sind: den Erneuerbaren-Ausbau ambitioniert und investitionssicher voranzutreiben, schnell finanzielle Planungs- und Vergütungssicherheit für Erneuerbare zu schaffen, den Stromnetzausbau zu beschleunigen, erneuerbaren Strom vor der Netzeinspeisung frei nutzen zu können, den Netzanschlussvorrang für EE und Speicher nicht einzuschränken und eine rechtliche Klarstellung für Einsammelinfrastrukturen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2027 (22.01.2026) / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (30.01.2026)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604160016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Ausfallvergütung fällt weg § 26 (2), § 27...
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