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Regelungsvorhaben

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111 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"KWKG 2016"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

RV eingestellt von Personentyp (0/4) (0/4)

Natürliche Personen (1)
Juristische Personen (104)
Personengesellschaften (3)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Aktiengesellschaft (AG) (18)
Eingetragener Verein (e. V.) (50)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (36)
Partnerschaftsgesellschaft (1)
Sonstige Personengesellschaft (2)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/7) (0/7)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (3)
Unternehmen (51)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (30)
Berufsverband (9)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (14)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/54) (0/54)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
Außenwirtschaft (2)
Bundestag (2)
- Parlamentarisches Verfahren (2)
Energie (108)
- Allgemeine Energiepolitik (90)
- Energienetze (47)
- Erneuerbare Energien (74)
- Fossile Energien (31)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (34)
Europapolitik und Europäische Union (7)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (6)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (1)
Innere Sicherheit (1)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (1)
Landwirtschaft und Ernährung (2)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2)
- Digitalisierung (2)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (6)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (2)
- Ländlicher Raum (1)
- Stadtentwicklung (4)
- Wohnen (3)
Umwelt (48)
- Immissionsschutz (4)
- Klimaschutz (44)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (13)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (4)
Verkehr (2)
- Güterverkehr (1)
- Personenverkehr (1)
- Schienenverkehr (1)
- Straßenverkehr (1)
- Verkehrsinfrastruktur (1)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (2)
Verteidigung (2)
- Bundeswehrangelegenheiten (2)
- Rüstungsangelegenheiten (2)
- Verteidigungspolitik (2)
Wirtschaft (20)
- Handel und Dienstleistungen (1)
- Industriepolitik (14)
- Kleine und mittlere Unternehmen (2)
- Verbraucherschutz (1)
- Wettbewerbsrecht (4)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (5)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (3)
Sonstige Interessenbereiche (8)

Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (71)
Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (40)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/22) (0/22)

21. Wahlperiode (27)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (6)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (7)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (26)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (3)
20. Wahlperiode (42)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (11)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (11)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (40)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (3)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (15)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (15)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (81)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (111)

Auftragsverhältnisse (0/5) (0/5)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (2)
Nein (7)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Nein (9)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (111)

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Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoffwirtschaft
- Angegeben von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
- Beschreibung: Der DWV fordert Maßnahmen, unter anderem im Energie-, Bau-, Umwelt-, Immissionsschutz-, Steuerrecht für den Hochlauf von grünem Wasserstoff (Auswahl): - Die Aufschiebung der Kriterien des delegierten Rechtsaktes für die RFNBO-Produktion - Einstufung von Wasserstofferzeugung und -infrastruktur als im überragenden öffentlichen Interesse - Umsetzung der RED III im Industrie- und Verkehrssektor - Erweiterung des Kernnetzes um ein Verteilnetz - Bessere Finanzierungsbedingungen für Wasserstoffprojekte Im Übrigen Verweis auf die angehängten Stellungnahmen "H2Five", "HyGuide 2030" sowie die weiteren Regelungsvorhaben.
- Betroffene Bundesgesetze (18):
  
  EEG 2014 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  WindSeeG [alle RV hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle RV hierzu]
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  BauNVO [alle RV hierzu]
  
  BImSchG [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  WPG [alle RV hierzu]
  
  GEG [alle RV hierzu]
  
  HkNRG [alle RV hierzu]
  
  37. BImSchV [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 10 2010 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 4 2013 [alle RV hierzu]
  
  StVZO 2012 [alle RV hierzu]
  
  EnergieStG [alle RV hierzu]
  
  MessEG [alle RV hierzu]
  
  SoEnergieV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2405020013 (PDF - 39 Seiten)
  
  SG2503310006 (PDF - 24 Seiten)