Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (409)
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- Angegeben von: Bayerische Akademie der Wissenschaften am 11.03.2026
- Beschreibung: Schriftliche Stellungnahme zum "Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz für ein Gesetz zur Stärkung der privaten Rechtsverfolgung im Internet" (April 2025). Ziel/Inhalt: Es wird Stellung zu einigen der wichtigsten Regelungsinhalte des Entwurfs bezogen und dabei wissenschaftliche und empirisch fundierte Impulse geliefert. Somit soll der Diskurs um und das Vorgehen gegen digitale Gewalt auch in der neuen Legislaturperiode vorangetrieben werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der privaten Rechtsverfolgung im Internet (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt)..., ...Herausforderungen des digitalen Wandels besser zu verstehen..., ...die Grundlagen, um die digitale Zukunft im Dialog mit..., ...HINTERGRUND Das Problem der digitalen Gewalt und die Suche..., ...Rahmenbedingungen zur Bekämpfung digitaler Gewalt vorgesehen (Koalitionsvertrag..., ...beabsichtigen explizit ein digitales Gewaltschutzgesetz (..., ...Legislaturperiode, ein Gesetz gegen digitale Gewalt (GgdG) voranzubringen..., ...zentrale Probleme des digitalen Rechtsschutzes gegen..., ...und das Vorgehen gegen digitale Gewalt auch in der neuen..., ... und Justiz Fälle von digitaler Gewalt nicht ernst genug..., ...geplanten Gesetz gegen digitale Gewalt sind es immerhin..., ... Problemkreise in der digitalen Kommunikation erscheint..., ...sich beim Vorgehen gegen digitale Gewalt nicht auf den ..., ...den Rechtsschutz selbst digital zu denken. Effektiver..., ...von Möglichkeiten zur digitalen Antragstellung direkt..., ...Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) www.bidt.digital Gabelsbergerstraße 4..., ...fay.carathanassis@bidt.digital Dr. Jan Schillmöller..., ...jan.schillmoeller@bidt.digital Steliyana Doseva, M.A..., ...) | dirk.heckmann@bidt.digital...
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- Angegeben von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 12.06.2024
- Beschreibung: Anlässlich der kommenden EU-Wahl am 9. Juni 2024 hat eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. die Agenda Digitalpolitik für Europa 2024 – 2029 veröffentlicht. In insgesamt acht Handlungsfeldern formuliert der Verband darin zentrale Forderungen der Branche für die europäische Digitalpolitik in der kommenden Legislaturperiode.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Inhaltsverzeichnis Digitalpolitik für Europa 2024-2029..., ....... 8 2.4. Adaption digitaler Technologien forcieren..., .................. 8 3. Digitale Infrastrukturen in Europa..., ...11 3.5. TK-Netze und digitale Infrastrukturen resilient..., .... Bürgerrechte in der digitalen Welt schützen ........., ........... 24 8.3. Digitalkompetenz europaweit fördern..., ................. 24 Digitalpolitik für Europa 2024-2029..., ...stärken. Vorwort Digitalpolitik für Europa 2024-2029..., ...zu einem europäischen digitalen Ökosystem ausgebaut ..., ...wird ohne den Einsatz digitaler Technologien nicht ..., ...die Beschleunigung des digitalen und grünen Wandels ..., ... Dazu zählen z. B. der Digital Services Act, der Digital..., ... digitale Technologien im Sinne..., ... Im Rahmen der „Digitalen Dekade“ soll die Nutzung von digitalen Technologien bis 2030..., ... der Vermittlung von digitalen Kompetenzen und der Adaption von digitalen Technologien besteht..., ... Fokus. Die Resilienz digitaler Infrastrukturen war..., .... Digitale Infrastrukturen verbrauchen..., ... Digitale Kompetenzen sind sowohl...
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- Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 05.05.2026
- Beschreibung: Mit seinem aktuellen Policy Paper macht der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) deutlich: Nicht einvernehmliche sexualisierende Deepfakes sind eine schwerwiegende Form digitaler geschlechtsspezifischer Gewalt, die im deutschen und europäischen Recht bislang nicht ausreichend adressiert wird. Der djb legt deshalb Vorschläge für notwendige Änderungen im materiellen und prozessualen Recht vor, um nicht zuletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht Betroffener zu schützen und die Gleichberechtigung umzusetzen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...beziffert die Anzeigequote digitaler Gewalt mit 2,4 %.[10..., ... Geschlechtsbasierte Gewalt gegen Frauen im digitalen..., ... bildbasierte sexuelle Gewalt, zu der sie auch digital..., ...dem Gefahrenpotential digitaler Gewalt für den demokratischen..., ...im Fall sexualisierter digitaler Gewalt sollte deshalb..., ...bereits auf Sachverhalte digitaler sexualisierender Gewalt..., ... und auf Sachverhalte digitaler sexualisierender Gewalt..., ...aufzunehmen, die die Gefahren digitaler Gewalt abbilden. In ..., ...Beteiligten, die diese Form der digitalen Gewalt ermöglichen, ..., ...Fall sexualisierender digitaler Gewalt durch eine Nutzeranzeige..., ...Betroffene an, effektiv gegen digitale Gewalt vorzugehen, und..., ... geschlechterbasierte digitale Gewalt nicht länger toleriert..., ...mit dem Gesamtphänomen digitaler Gewalt, einschließlich..., ...Auslegung auch Sachverhalte digitaler Gewalt. In den ..., ...aufzunehmen, die die Gefahren digitaler Gewalt abbilden. In ..., ...hateaid.org/bildbasierte-digitale-gewalt/ (letzter Abruf..., ...Zugang zu Recht in Fällen digitaler Gewalt, st 26-06 vom..., ...Justiz zum Gesetz gegen digitale Gewalt vom 26. Mai 2023..., ...für Freiheitsrechte zum Digitalen Gewaltschutzgesetz, ..., ...EuGH stärkt Betroffene digitaler Gewalt auf Online-Plattform...
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Digitale Infrastruktur und Athleten-ID für den Spitzensport
Aktiv vom 26.06.2025 bis 19.11.2025
- Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 26.06.2025
- Beschreibung: Ziel des Regelungsvorhabens ist der Aufbau einer digitalen Infrastruktur für das Spitzensportsystem. Dazu gehören eine zentrale Athleten-ID zur organisationsübergreifenden Identifikation, die Vereinheitlichung digitaler Prozesse sowie der Aufbau eines Monitoringsystems mit standardisierten Systemkennzahlen und Erfolgsmetriken. Die Maßnahmen sollen Verwaltungsprozesse vereinfachen, die Steuerungsfähigkeit verbessern und die Effektivität der Spitzensportförderung messbar machen.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...wie Machtmissbrauch und Gewalt müssen durch eine umfassende..., ...besonders stark Risiken wie Gewalt, Machtmissbrauch, Willkür..., ...defizitäre Strukturen. 6. Digitales Update für den Spitzensport..., ...integriert werden. Mit einer digitalen „Athleten-ID“ könnten...
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- Angegeben von: USK - Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle gGmbH am 29.06.2026
- Beschreibung: Gegenstand ist die von der Europäischen Kommission am 17. Juli 2025 eröffnete öffentliche Konsultation zum Digital Fairness Act (https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/14622-Digital-Fairness-Act_en) zur Modernisierung digitaler Verbraucherrechte, insbesondere zu manipulativen Designs, intransparenter Personalisierung und dem Schutz Minderjähriger als Verbraucher. Die Beteiligung dient dazu, Erfahrungen der USK aus dem deutschen Jugendmedienschutz, der regulierten Ko- und Selbstregulierung, der Alterskennzeichnung digitaler Spiele sowie der Bewertung von Inhalts- und Nutzungsrisiken in das Konsultationsverfahren einzubringen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Folgenabschätzung des Gesetzes über digitale Fairness Berlin, den..., ...Folgenabschätzung des Gesetzes über digitale Fairness Am 17. Juli..., ...geplanten Gesetz über digitale Fairness (Digital Fairness..., ...Binnenmarkt zu stärken, digitale Fairness zu fördern und..., ...Kinder und Jugendliche im digitalen Raum besser zu schützen..., ... Gestaltungsmerkmale“ digitaler Produkte zu fördern...., ... und altersgerecht an digitaler Spielkultur teilhaben..., ...organisiert regelmäßig digitale Elternabende zum Thema..., .... Die im Digital Fairness Act adressierten..., ...Inhaltsrisiken (z.B. Gewaltdarstellungen) werden seither..., ... den Zielsetzungen des Digital Fairness Act, geht in..., ... präventive Bewertung digitaler Inhalte und Funktionen..., ... der Konsultation zum „Digital Fairness Act“ den Schutz..., ...solcher Mechanismen in digitalen Umgebungen, die von ..., ...mittels der Gestaltung digitaler Benutzeroberflächen ..., ...Unterhaltungsangebote wie digitale Spiele. Aus Sicht der..., ...Interaktionsformen in digitalen Produkten in den Blick..., ... Möglichkeit zum Kauf digitaler Zusatzinhalte in Spielen..., ...sind, die Chancen der digitalen Welt wahrzunehmen“. ..., ...Teilhabe und Befähigung im digitalen Raum wahrt. ...
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- Angegeben von: Deutscher Richterbund, Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte e. V. (DRB) am 04.02.2025
- Beschreibung: Von digitaler Gewalt Betroffene können sich gegen Rechtsverletzungen nur aussichtsreich zur Wehr setzen, wenn sie über die IP-Adresse die Identität des Täters aufdecken können. Der vorgesehene Auskunftsanspruch wird ohne die anlasslose Speicherung von IP-Adressen nicht funktionieren. Ohne eine Regelung zur anlasslosen Speicherung von IP-Adressen können im Internet begangene Taten weder strafrechtlich noch zivilrechtlich effektiv verfolgt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der privaten Rechtsverfolgung im Internet (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
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- Angegeben von: ECPAT Deutschland e.V. am 25.03.2025
- Beschreibung: Freiburg, 31. September 2024 – ECPAT Deutschland e.V. begrüßt die Möglichkeit zur Eingabe bei der Entwicklung der Leitlinien zur Durchsetzung des Kinder- und Jugendschutzes unter dem Digital Services Act (DSA). Als Organisation zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt, Ausbeutung und Menschenhandel möchten wir die folgenden Punkte hervorheben: Notwendigkeit einer differenzierten Risikoanalyse; Kinderschutz bei Algorithmus-Systemen; Meldesysteme; Altersverifizierung
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- Angegeben von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 21.06.2024
- Beschreibung: Der djb unterstützt den Gesetzesentwurf. Insbesondere die gleichstellungsorientierten und strafprozessualen Aspekte hinsichtlich der vorgesehenen Änderungen bezüglich der elektronischen Anzeigeerstattung und der elektronischen Strafantragstellung können Hürden für Betroffenen abbauen. Notwendig ist es jedoch darüber hinaus, dass die vorgesehene Digitalisierung der Justiz sich nicht allgemein auf Verwaltung und prozessrechtliche Aspekte begrenzt, sondern die Spezifika digitaler, geschlechtsspezifischer Gewalt für die Betroffenen in den Blick nimmt.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10943
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Justiz
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BT-Drs. 20/10943
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Global Digital Compact
Aktiv vom 24.06.2024 bis 04.08.2025
- Angegeben von: AW AlgorithmWatch gGmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: AlgorithmWatch wirkt auf einen Global Digital Compact der UN hin, der ein offenes, freies und sicheres Internet im Sinne der Menschenrechte weltweit fördert.
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Positionspapier deutscher, digitaler, zivilgesellschaftlicher..., ...Organisationen zum VN Global Digital Compact und Pakt für ..., ...uneingeschränkt nutzen können. Die digitale Transformation muss ..., ...offene, freie und sichere digitale Zukunft für alle Menschen..., ...Netzinfrastruktur, inklusive digitale Räume und eine robuste..., ...fulfil“-Frameworks auch im digitalen Raum vollumfänglich ..., ...Vision sind öffentliche digitale Räume und freies Wissen..., ...Mit Blick auf den Global Digital Compact und den Pakt ..., ...und Maßnahmen 1. Die digitale Transformation muss für..., ...insbesondere bei der digitalen Infrastruktur beachtet..., ...Bürger*innenrechten im Digitalen schützen, stärken und..., ... ganzheitlich auch im digitalen Raum Anwendung finden..., ...Recht auf Privatsphäre im digitalen Zeitalter). d. Alle..., ...Online-Zensur und die digitale staatliche Repression..., ... Der Schutz vor Online-Gewalt braucht eine internationale..., ...werden. 4. Öffentliche digitale Räume und globale digitale..., ... Bildungsbereich. f. Digitale Mündigkeit muss in allen..., ...müssen Unternehmen, die digitale Plattformen und Dienste..., ...Technologies European Digital Infrastructure Consortium..., ... ● Tom Jennissen, Digitale Gesellschaft ● Geraldine...
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Gesetz zur Strafverfolgung von Mobbing und Cybermobbing
Aktiv vom 08.01.2025 bis 02.12.2025
- Angegeben von: Finn Ridinger am 08.01.2025
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben zielt auf die Einführung eines eigenständigen Straftatbestands für Mobbing und Cybermobbing im Strafgesetzbuch ab. Ziel ist es, klare rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen, um systematische Diffamierung, Belästigung oder psychische Gewalt konsequent strafrechtlich zu verfolgen. Das Vorhaben umfasst die Festlegung von Freiheits- und Geldstrafen, den verpflichtenden Zugriff auf digitale Beweise durch Plattformbetreiber sowie den umfassenden Schutz der Opfer während der Ermittlungs- und Gerichtsverfahren. Es soll insbesondere den Schutz der Würde und psychischen Gesundheit Betroffener gewährleisten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...nicht nur mit der direkten Gewalt, sondern auch mit den ..., ...soziale Netzwerke und digitale Plattformen, die zu Hauptakteuren..., ...Herausforderungen des digitalen Zeitalters gerecht zu..., ...Schwere der psychischen Gewalt, die durch Mobbing ausgeübt..., ...zunehmende Anonymität im digitalen Raum, die es Tätern ..., ...gezielt gegen diese Form der Gewalt vorzugehen. Die wenigen..., ...realen Welt als auch im digitalen Raum mit den gleichen..., ...Gesellschaft haben. 4. Die digitale Dimension des Problems..., ...sozialen Medien und anderen digitalen Plattformen immer größere..., ...Anonymität der Täter*innen. Im digitalen Raum können sie sich..., ...der sozialen Medien und digitalen Plattformen Die sozialen..., ...befähigen, sich in der digitalen Welt verantwortungsvoll..., ...geschaffen werden, der in der digitalen Welt genauso greift ...