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25 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WasserstoffBG"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (25)

    • Angegeben von: Deutsche ReGas GmbH & Co. KGaA am 03.06.2024
    • Beschreibung: Gestaltung des regulatorischen Rahmens zum Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland, mit dem Ziel, wettbewerbsfähige Produktionsbedingungen in einem funktionierenden Wasserstoffmarkt zu schaffen. Mit dem Regelungsvorhaben sollen die regulatorischen Rahmenbedingungen für den Hochlauf der Wasserstoffinfrastruktur definiert werden, um Handlungssicherheit für die Planung und Realisierung von Projekten zu ermöglichen. Diese Rahmenbedingungen sollen eine zeitlich effiziente Projektumsetzung ermöglichen. Zudem sollen Wasserstoff-Derivate, wie beispielsweise Ammoniak, ebenfalls mitberücksichtigt und in die Regelung einbezogen werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.09.2025
    • Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Erweiterung des Anwendungsbereichs und der Begriffsbestimmungen im Entwurf des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes (WasserstoffBG) zur Einbeziehung von Anlagen zur Erzeugung von kohlenstoffarmem, biogenem sowie sonstigem Wasserstoff. Das würde zur angestrebten Beschleunigung des Markthochlaufs beitragen. Darüber hinaus wird die Ausweitung der vorgesehenen Regelungen zu beschleunigten Genehmigungs- und Vergabeverfahren auf diese Anlagen angestrebt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes (WasserstoffBG). Das Ziel des Gesetzes..., ...müssen. Der Entwurf des WasserstoffBG schließt die Produktion..., ...Formulierungsvorschlag zu § 8 WasserstoffBG). Im Einzelnen: § 2 WasserstoffBG – Anwendungsbereich..., ...müssen. Der Entwurf des WasserstoffBG schließt die Produktion..., ...Folgeänderungen in § 10 WasserstoffBG und Artikel 4 zur ..., ...erforderlich sind, […] § 3 WasserstoffBG – Begriffsbestimmungen..., ... erfasst ist. § 8 WasserstoffBG - Beschleunigte Vergabe..., ... 1 Ziffern 1-14 des WasserstoffBG dienen. § 10 WasserstoffBG..., ...Gesetzes sollten sich § 10 WasserstoffBG und § 13 Art. 4 neben...
    • Angegeben von: SKW Stickstoffwerke Piesteritz GmbH am 29.06.2026
    • Beschreibung: Interessenvertretung im Rahmen des WasserstoffBG und dessen nachgelagerten Verordnungen. SKW Piesteritz plädiert für eine Ausweitung des Anwendungsbereichs und der Privilegierungseffekte des Gesetzes über den reinen Infrastruktur- und Erzeugungssektor hinaus. Konkret gefordert wird die Gleichstellung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für die industrielle Endnutzung von Wasserstoff und dessen Derivaten in emissionsintensiven Branchen wie der Grundstoffchemie.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 128/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Gesetz zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
      3. BT-Drs. 21/3203 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften - Drucksache 21/2506 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
      4. BT-Drs. 21/4326 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/2506, 21/3203 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Beschreibung: Die Bioenergieverbände fordern, das Gesetz zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs zu einem umfassenden Gesetz für grüne Gase weiterzuentwickeln. Neben Elektrolyse-Wasserstoff müssen auch biogener Wasserstoff aus Biogas-Dampfreformierung oder Biomasse-Pyrolyse, Biomethan sowie alle Wasserstoffderivate einbezogen werden. Die dezentrale Einspeisung von Biomethan auf Verteilnetzebene erleichtert die Umstellung von Hochdruckleitungen auf Wasserstoff. Zudem ist eine Nachfolgeregelung zur GasNZV im EnWG erforderlich, um Einspeisung erneuerbarer Gase ab 2026 abzusichern. Schließlich sollen Biomasseanlagen für die gekoppelte Erzeugung von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten rechtlich privilegiert werden, um den Hochlauf schnell und klimawirksam voranzubringen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Gesetz zum ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) sollte in ein größeres..., ...Energieträger, auf die das WasserstoffBG angewendet werden ..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Gesetz zum ..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) ist deshalb zwar ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...anfällt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte neben Wasserstoff..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...sichergestellt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte deshalb auch..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand...
    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Beschreibung: Die Bioenergieverbände fordern, das Gesetz zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs zu einem umfassenden Gesetz für grüne Gase weiterzuentwickeln. Neben Elektrolyse-Wasserstoff müssen auch biogener Wasserstoff aus Biogas-Dampfreformierung oder Biomasse-Pyrolyse, Biomethan sowie alle Wasserstoffderivate einbezogen werden. Die dezentrale Einspeisung von Biomethan auf Verteilnetzebene erleichtert die Umstellung von Hochdruckleitungen auf Wasserstoff. Zudem ist eine Nachfolgeregelung zur GasNZV im EnWG erforderlich, um Einspeisung erneuerbarer Gase ab 2026 abzusichern. Schließlich sollen Biomasseanlagen für die gekoppelte Erzeugung von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten rechtlich privilegiert werden, um den Hochlauf schnell und klimawirksam voranzubringen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Gesetz zum ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) sollte in ein größeres..., ...Energieträger, auf die das WasserstoffBG angewendet werden ..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Gesetz zum ..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) ist deshalb zwar ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...anfällt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte neben Wasserstoff..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...sichergestellt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte deshalb auch..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand...
    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Beschreibung: Die Bioenergieverbände fordern, das Gesetz zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs zu einem umfassenden Gesetz für grüne Gase weiterzuentwickeln. Neben Elektrolyse-Wasserstoff müssen auch biogener Wasserstoff aus Biogas-Dampfreformierung oder Biomasse-Pyrolyse, Biomethan sowie alle Wasserstoffderivate einbezogen werden. Die dezentrale Einspeisung von Biomethan auf Verteilnetzebene erleichtert die Umstellung von Hochdruckleitungen auf Wasserstoff. Zudem ist eine Nachfolgeregelung zur GasNZV im EnWG erforderlich, um Einspeisung erneuerbarer Gase ab 2026 abzusichern. Schließlich sollen Biomasseanlagen für die gekoppelte Erzeugung von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten rechtlich privilegiert werden, um den Hochlauf schnell und klimawirksam voranzubringen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Gesetz zum ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) sollte in ein größe..., ...Energieträger, auf die das WasserstoffBG angewendet werden ..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...und Grundsätzliches: WasserstoffBG in ein Ge- setz zum..., ...Wasserstoffhochlaufs (WasserstoffBG) ist deshalb zwar ..., ... 1, § 2 Abs. 1 RefE WasserstoffBG (Anwendungsbereich..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...anfällt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte neben Wasserstoff..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...sichergestellt. Vorschlag Das WasserstoffBG sollte deshalb auch..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand..., ...Stellungnahme zum RefE WasserstoffBG vom 7.7.2025 – Stand...
    • Angegeben von: ONTRAS Gastransport GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Für die planmäßige Realisierung von Wasserstoffleitungen sind Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. ONTRAS erachtet u. a. eine (zeitweise) Ausnahme vom Vergaberecht zur Schaffung gleicher Ausgangsbedingungen für alle Netzbetreiber und weitere Beschleunigungsmaßnahmen als zielführend.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
      3. BT-Drs. 21/1934 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Vorschriften §§ 6, 7 WasserstoffBG sehen die ausdrückliche...
    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 24.11.2025
    • Beschreibung: Der BDEW setzt sich für eine umfassende Nachbesserung des Regierungsentwurfs zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz ein. Er fordert die Einbeziehung von kohlenstoffarmem Wasserstoff in den Anwendungsbereich, die rechtliche Privilegierung von Wasserstoffanlagen im Bauplanungsrecht sowie eine Gleichstellung von Anlagen zur Wasseraufbereitung als Nebenanlagen. Darüber hinaus fordert der BDEW materiell-rechtliche Erleichterungen im Naturschutzrecht, eine eindeutige Regelung zur Nichtanwendung des Vergaberechts auf Wasserstoffinfrastruktur und einen klaren Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung. Die personelle Ausstattung der zuständigen Behörden ist ebenfalls sicherzustellen, um die angestrebte Beschleunigung wirksam umzusetzen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 9 § 1 WasserstoffBG – Erneuerbarer Wasserstoff..., ............... 9 § 2 WasserstoffBG – Anwendungsbereich..., ............... 9 § 3 WasserstoffBG – Begriffsbestimmungen..., .............. 13 § 4 WasserstoffBG – Überragendes öffentliches..., ........ 18 § 6 und 7 WasserstoffBG – Beschleunigte Vergabe..., .............. 19 § 8 WasserstoffBG – Rechtsbehelfe......, .............. 23 § 9 WasserstoffBG - Sachliche Zuständigkeit..., ...gesetzliche Regelung im WasserstoffBG erforderlich, die ..., ...Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WasserstoffBG) § 1 WasserstoffBG..., ... ausdrücklich. § 2 WasserstoffBG – Anwendungsbereich..., ...BDEW begrüßt, dass das WasserstoffBG in § 2 Absatz 1 Satz..., ... i. V. m. § 3 Nr. 9 WasserstoffBG genannt werden › ..., ...Anwendungsbereich des WasserstoffBG. Auch die nach Nr. 12 unter das WasserstoffBG fallenden „Verdichter..., ...§ 2 Absatz 1 Nr. 14 WasserstoffBG sollte folglich wie..., ...Folgeänderungen in § 10 WasserstoffBG und Artikel 4 zur ..., ...Infra-struktur. § 3 WasserstoffBG – Begriffsbestimmungen..., ... 24 von 51 § 9 WasserstoffBG - Sachliche Zuständigkeit..., ...§ 2 Absatz 1 Nr. 12 WasserstoffBG in Bezug genommenen..., ...des § 2 Abs. 1 Nr. 11 WasserstoffBG im neu gefassten §...
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Beschleunigungsgesetzes (WasserstoffBG) vom 1. Oktober 2025..., ...§ 2 Absatz 1 Nr. 11 WasserstoffBG Das Wasserstoff-Kernnetz..., ..., Rn. 141). Die im WasserstoffBG vorgesehenen Beschleunigungsmaßnahmen..., ...zu können, muss das WasserstoffBG auch diese Umstellungsleitungen..., ...erdgasverstärkenden Maßnahmen im WasserstoffBG werden die Verfahren..., ...anwenden: Art. 1 §§ 6, 7 WasserstoffBG Die Vorschriften §§ 6, 7 WasserstoffBG sehen die ausdrückliche..., ...Beschleunigungspotenziale aus dem WasserstoffBG nicht. Daher regt..., ...sollten die §§ 6, 7 WasserstoffBG mindestens nach dem..., ... war § 11c Absatz 5 WasserstoffBG noch anders und aus..., ...Wasserstoffbeschleunigungsgesetz (WasserstoffBG) hatte FNB Gas auf..., ...Beschleunigungspotenziale, die mit dem WasserstoffBG geschaffen wurden,..., ...konterkariert. Die im WasserstoffBG hinsichtlich des Vergaberechts..., ...dass die Umsetzung des WasserstoffBG nicht nur im überragenden..., ... § 4 Abs. 1 Entwurf WasserstoffBG. März 2026 Abschließend...
    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Im Wasserstoffbeschleunigungsgesetz werden die Rahmenbedingungen gesetzt, um die Wasserstofftransformation zu ermöglichen. Wasserstoff wird zukünftig in großen Mengen benötigt. Aus diesen Gründen ist ein schneller Wasserstoff-Hochlauf in Deutschland essentiell, sowohl für die Wettbewerbsfähigkeit als auch für die Erreichung der Klimaziele. Deswegen bedarf es zeitnah Regelungen für die Anlagen zur Nutzung von Wasserstoff. Nutzungskonkurrenzen um Wasserressourcen nehmen in vielen Regionen zu. Dazu kann regional auch die Produktion von Wasserstoff beitragen. Der VKU setzt sich deswegen für die Umsetzung des Vorrangs der öffentlichen Wasserversorgung bei Nutzungskonkurrenzen und eine Beschleunigung von Wasserrechtsverfahren ein
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wasserentnahmen in § 4 Abs. 2 WasserstoffBG bewerten wir daher..., ...H2-Vorhaben nach dem WasserstoffBG vorrangig zu bearbeiten..., ...5 /13 Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 1 Absatz 1 Regelungsvorschlag: Artikel 1 WasserstoffBG, § 1 Absatz 1 sollte..., ...zukommt.“ Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ...Regelungsvorschlag: Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ...werden. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ...Regelungsvorschlag: Artikel 1 WasserstoffBG § 2 Abs. 1 Nr. 6 (..., ... bei. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ... der Begründung des WasserstoffBG formulierten Ziel..., ...sicherzustellen. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ...fällt. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 2 Absatz 1 Nummer..., ...Wasserstoffvorhaben nach dem WasserstoffBG vorrangig zu bearbeiten..., ...laufen. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 3 Absatz 10 Regelungsvorschlag: Artikel 1 WasserstoffBG, § 3 Absatz 10 sollte..., ...können. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 4 Absatz 1 Regelungsvorschlag: Artikel 1 WasserstoffBG, § 4 Absatz 1 sollte..., ...auswirken. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 4 Absatz 2 Regelungsvorschlag..., ...werden. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 8 Absatz 1 Satz..., ...schaffen. Zu Artikel 1 WasserstoffBG, § 10 Zustimmung:...
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