Regelungsentwürfe
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3.549 Regelungsentwürfe
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.549)
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xyz
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.02.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
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Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Feuerwehrverband am 21.02.2025
Reform der Notfallversorgung - Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung [Detailseite RV anzeigen]
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Bericht der Bundesregierung gemäß § 37g Satz 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetztes zur Evaluierung der Treibhausgasminderungs-Quote
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Drucksache:
BT-Drs. 20/12735 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Fachverband Biogas e.V. am 20.02.2025
Novelle der 38. BImSchV muss THG Quotenmarkt stabilisieren [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 06.02.2025
Novelle der 38. BImSchV muss THG-Quotenmarkt stabilisieren [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Fachverband Biogas e.V. am 20.02.2025
Bioenergiepotentiale in Nationaler Kreislaufwirtschaftsstrategie stärker berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 20.02.2025
Entwurf eines Gesetzes für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt (Gewalthilfegesetz, GewHG) [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/13645 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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enercity AG am 18.02.2025
Kraftwerkesicherheitsgesetz (KWSG): KWK-Segment [Detailseite RV anzeigen] -
ENERTRAG am 17.06.2024
Einführung Kraftwerkssicherungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8092 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 18.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (11):
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Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 18.02.2025
Wiederherstellung des Finanzierungskreislaufs Straße - Zweckbindung des Infrastrukturteils der LKW-Maut [Detailseite RV anzeigen] -
Landesverband für Markthandel und Schausteller Hessen e.V. am 07.08.2024
Änderung mautrechtlicher Vorschriften [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband Gartenbau e.V. am 03.07.2024
Ausdehung der LKW Maut auf leichte Nutzfahrzeuge [Detailseite RV anzeigen] -
von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
Anpassung des Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften [Detailseite RV anzeigen] -
VPLT - Der Verband für Medien- und Veranstaltungstechnik am 26.06.2024
Maut [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Verordnung zur Ablösung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung und zur Änderung der Beratungshilfeformularverordnung und der Verbraucherinsolvenzformularverordnung sowie zur Aufhebung der Gerichtsvollzieherformular-Verordnung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 17.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 17.02.2025
Vereinfachung von Verbraucherinsolvenzverfahren [Detailseite RV anzeigen] -
Frank Michael Goebel am 06.04.2024
Anpassung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung an die Bedürfnisse der Praxis. [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/12776 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und anderer Gesetze (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 13.02.2025
Viertes Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes und anderer Gesetze [Detailseite RV anzeigen] -
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 28.06.2024
Viertes Gesetz zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
DHL AG am 27.06.2024
Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. am 27.06.2024
Beibehaltung des Anhörungsverfahrens der Verbände im Güterkraftverkehrsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Erste Verordnung zur Änderung der Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung und anderer Verordnungen (20. WP)
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Referentenentwurf:
Erste Verordnung zur Änderung der Verkehrsunternehmensdatei-Durchführungsverordnung und anderer Verordnungen (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 13.02.2025
Entwurf der ersten Verordnung zur Änderung der VerkehrsunternehmensdateiDurchführungsverordnung (VUDAT-DV-E) und anderer Verordnungen [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. am 27.06.2024
Keine zusätzlichen bürokratischen Meldepflichten für Transportunternehmen im VUDat-DV [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 8 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 13.02.2025
Reform Ausbildung zur Minderung des Fahrpersonalmangels [Detailseite RV anzeigen] -
DEKRA SE am 28.06.2024
Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung sowie Anpassung Berufskraftfahrerweiterbildung (BKrFQG; BKrFQV) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. am 27.06.2024
Berufkraftfahrer-Qualifizierung, Schnelle Nachschulung - auch in Fremdsprachen - für Ukrainer [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (8):
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Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 13.02.2025
Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 14.10.2024
Änderung der StVO zur Automatisierung der Verfahren zu Parkausweisen [Detailseite RV anzeigen] -
ZIV Zweirad-Industrie-Verband e.V. Die Fahrradindustrie am 01.08.2024
Neufassung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) mit Bezug zu Anforderungen an die Mindestverzögerung von Fahrradbremsen [Detailseite RV anzeigen] -
TÜV Rheinland Kraftfahrt GmbH am 27.06.2024
Klarstellung des Begriffs Mängelschleife im Zuge der StVZO-Novellierung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Verkehrssicherheitsrat (DVR) e.V. am 24.06.2024
Evaluierung der Auswirkungen der geplanten StVZO-Neufassung auf die Sicherheit von Fahrradfahrenden [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Agrarorganisations- und Lieferketten-Verordnung (20. WP)
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Referentenentwurf:
Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Agrarorganisations- und Lieferketten-Verordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 13.02.2025
Rechtsdurchsetzung unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellung von Bahnbetriebszwecken des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 13.02.2025
Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 13.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 13.02.2025
Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen [Detailseite RV anzeigen]
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Mai 2022 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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LSVD+ - Verband Queere Vielfalt am 12.02.2025
Schließen von Lücken im Operationsverbot für intergeschlechtliche Kinder [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des AZRG und weiterer Gesetze in Folge der Anpassung des nationalen Rechts an das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS-Anpassungsfolgegesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/13964 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (3):
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LSVD+ - Verband Queere Vielfalt am 12.02.2025
Rechte queerer Geflüchteter und Asylsuchender wahren [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e.V. (BDÜ) am 20.12.2024
Kommunikationsbedarf und qualifizierte Sprachmittlung im GEAS-Anpassungsfolgegesetz berücksichtigen [Detailseite RV anzeigen] -
Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. am 27.06.2024
Menschenrechtskonforme Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems [Detailseite RV anzeigen]
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zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/9049 - Entwurf eines Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (4):
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Trans-Kinder-Netz e.V. am 12.02.2025
Sicherstellung einer sachgerechten, am Kindeswohl orientierten Evaluierung des SBGG und die Verhinderung einer Einschränkung/Abschaffung des Gesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) am 27.06.2024
Stärkung von Grundrechten im Selbstbestimmungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Queer Lexikon e.V. am 26.06.2024
Selbstbestimmungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Trans*- und Inter*geschlechtlichkeit e.V. am 02.06.2024
Selbstbestimmungsgesetz Evaluation begleiten [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8293 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 14, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 7 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 12.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (14):
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CARIAD SE am 12.02.2025
Unterstützung autonome Fahrzeuge in Deutschland zuzulassen ("Gesetz zum autonomen Fahren") [Detailseite RV anzeigen] -
Bolt Services DE GmbH am 02.10.2024
Straßenverkehrsgesetz insb. Halterhaftung [Detailseite RV anzeigen] -
VCD (Verkehrsclub Deutschland) e.V. am 23.07.2024
Reform des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Im Rahmen der Änderung der StVG und der StVO spricht sich der ADAC für das Prinzip der Gefahrenabwehr aus. [Detailseite RV anzeigen] -
AUDI AG am 27.06.2024
Unterstützung der Möglichkeit, autonome Fahrzeuge zuzulassen ("Gesetz zum autonomen Fahren") [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 11.02.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Deutsche Umwelthilfe e.V. am 11.02.2025
Umsetzung des Bundesbedarfsplangesetzes. [Detailseite RV anzeigen] -
EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 09.01.2025
Änderung Bundesbedarfsplangesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 08.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 08.02.2025
Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und zur Änderung des Tierarzneimittelgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 08.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 08.02.2025
Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Tierarzneimittelgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 07.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 07.02.2025
Rahmenbedingungen für die Betätigung kommunaler Unternehmen in der Entwicklungszusammenarbeit klären und verbessern [Detailseite RV anzeigen]
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Erste Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 06.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. am 06.02.2025
Reform der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung: Effizienz und Marktzugang sichern [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
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Drucksache:
BR-Drs. 590/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 04.02.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Sozialgerichtstag e.V. am 04.02.2025
Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe [Detailseite RV anzeigen]
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