Regelungsentwürfe
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2.911 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (2.911)
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Referentenentwurf Bundesopferbeauftragtengesetz (BOpfBeG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt am 01.08.2025
Referentenentwurf Bundesopferbeauftragtengesetz (BOpfBeG) [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetzentwurf für eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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PRO RETINA e.V. - Selbsthilfevereinigung für Menschen mit Netzhautdegenerationen am 01.08.2025
Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Hotellerie- und Gastronomieverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 01.08.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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RefE TierSeuchMeldV
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Hotellerie- und Gastronomieverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 01.08.2025
Referentenentwurf der Tierseuchenmeldeverordnung (TierSeuchMeldV) [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz PKG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband katholischer Altenhilfe in Deutschland e.V. am 01.08.2025
Referentenentwurf Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz PKG [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz (Pflegekompetenzgesetz - PKG)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 01.08.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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BKK Dachverband e.V. am 01.08.2025
Einführung eines kompetenzgestuften Pflegesystems mit klaren Zuständigkeiten, Ablehnung des stambulanten Sektors zugunsten innovativer VM [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnungsentwurf zur Umsetzung des Gesetzes über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag im Meldewesen
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Trans* e.V. (BVT) am 31.07.2025
Verhinderung der Weitergabe von sensiblen personenbezogenen Daten nach einer Änderung über das Selbstbestimmungsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 56, davon aktive IV: 55 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 86, davon aktuelle RV: 58 und abgeschlossene RV: 28 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 82 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (86):
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Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 31.07.2025
Ergebnisqualität als Maßstab für Krankenhausplanung gesetzlich verankern [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
Änderung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) mit dem Ziel einer auskömmlichen Finanzierung der Krankenhäuser [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Thoraxchirurgie e.V. am 22.11.2024
Definition und Konsequenzen der Leistungsgruppen gemäß des Gesetzesentwurfes (KVVG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutsche OphthalmoChirurgie (BDOC) am 19.11.2024
Krankenhausversorgungs-Verbesserungsgesetz (KHVVG): Hybrid-DRGs § 115f SGB V [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Stiftung Patientenschutz am 16.09.2024
Sondervermögen Krankenhaus [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort]
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 68, davon aktive IV: 67 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 128, davon aktuelle RV: 77 und abgeschlossene RV: 51 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 132 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (128):
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Bundesverband Managed Care e. V. (BMC) am 31.07.2025
Einführung von Gesundheitsregionen mit regionalen Versorgungsverträgen (§ 140b SGB V) [Detailseite RV anzeigen] -
Netzwerk der Geburtshaeuser e.V. am 30.06.2025
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune [Detailseite RV anzeigen] -
Fresenius Medical Care AG am 30.06.2025
Beibehaltung von § 95 SGB V im Hinblick auf Gründung und den Betrieb von Medizinischen Versorgungszentren durch Investoren [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Arbeitsgemeinschaft ambulant tätiger Ärztinnen und Ärzte für Infektionskrankheiten und HIV-Medizin (dagnä) am 26.05.2025
Gesundheitsversorgungsverbesserungsgesetz (GVSG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 26.02.2025
Änderungen im Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz zugunsten der medizinischen Versorgung für Kinder und Jugendliche [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (20. WP)
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Referentenentwurf:
Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (4):
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ZVEI e.V. am 31.07.2025
Einheitliche Standards für die Pseudonymisierung von Daten und Nutzung synthetischer, anonymisierter Daten außerhalb sicherer Verarbeitungsumgebungen [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. am 15.01.2025
Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten [Detailseite RV anzeigen] -
Bitkom e.V. am 04.12.2024
Anpassung des Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie e. V. am 29.11.2024
Verbesserung der Nutzung von Gesundheitsdaten in der Wissenschaft nötig [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BR-Drs. 353/25 (Vorgang)
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMAS): Sechste Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 31.07.2025
Versorgungsmedizinverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Schwerbehindertenvertretungen in Deutschland e. V. (BSD) am 08.06.2025
Änderung der VersMedV [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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VOTUM Verband Unabhängiger Finanzdienstleistungsunternehmen in Europa e.V. am 31.07.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf einer Vierten Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung - Verlängerung der Aussetzung der Vergütungssanktion Geschäftszeichen: 33116#00005 Bearbeitungsstand: 24.06.2025
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 31.07.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 31.07.2025
Vierte Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen - und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und - zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
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Drucksache:
BT-Drs. 20/11852 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 16, davon aktive IV: 16 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 16 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 34 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (19):
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Equinix (Germany) GmbH am 30.07.2025
Überarbeitung des EnEfG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesdeutscher Arbeitskreis für Umweltbewusstes Management (BAUM) e.V. am 17.03.2025
Appell an die Parteien, Potenziale und Chancen der Energieeffizienz weiterhin zu nutzen und zu forcieren. [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsches Energieberater-Netzwerk (DEN) e.V. am 06.03.2025
Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen (EDL-G) [Detailseite RV anzeigen] -
Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 18.12.2024
Energieeffizienz ohne weitere Erhebung von Bürokratie [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 02.10.2024
Änderung des Energiedienstleistungs- u. Energieeffizienzgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und des Bundesministeriums der Finanzen: Zweites Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (2. Betriebsrentenstärkungsgesetz)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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ABV - Arbeitsgemeinschaft berufsständischer Versorgungseinrichtungen e. V. am 30.07.2025
Gleichbehandlung der Mitglieder der Versorgungswerke bezüglich der Arbeitgeberbeiträge im Übergangsbereich [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Re-gelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanage-ments in der Bundesverwaltung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Pro Generika e.V. am 30.07.2025
Stellungnahme zum Referentenentwurf des NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 30.07.2025
Faire-Mieten-Gesetz - Beschränkungen Neubau vermeiden, keine Entfristung der Mietpreisbremse, Vermeidung strengerer Sanktionierung bei Verstößen... [Detailseite RV anzeigen] -
Haus & Grund Deutschland am 03.07.2025
Mietpreisbremse nicht verlängern [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 6, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (6):
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BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 30.07.2025
Die wiederholte Verlängerung der Mietpreisbremse wird von der BID abgelehnt. [Detailseite RV anzeigen] -
Haus & Grund Deutschland am 03.07.2025
Mietpreisbremse nicht verlängern [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. am 30.06.2025
Mietpreisbremse abschaffen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Mieterbund e.V. (DMB) am 29.06.2025
Änderungen der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Immobilienverwalter Deutschland e.V. am 26.06.2025
Abschaffung der Mietpreisbremse [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (2):
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BID Bundesarbeitsgemeinschaft Immobilienwirtschaft Deutschland am 30.07.2025
Ablehnung des Entschließungantrags "Mietpreisbremse verschärfen - Mieten stoppen" [Detailseite RV anzeigen] -
Haus & Grund Deutschland am 03.07.2025
Mietpreisbremse nicht verlängern [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Umsetzung von Artikel 8 Absatz 1 bis 7 der Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 30.07.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Milchindustrie-Verband e.V. am 30.07.2025
Prüfleitlinien zum EWKFondsG rechtssicher und deutlich formuliert ausgestalten. [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat - Entwurf einer Verordnung über die Einführung einer Tierseuchenmeldeverordnung, zur Änderung der TSE-Überwachungsverordnung sowie über das Außerkrafttreten bestimmter tierseuchenrechtlicher Verordnungen (Mantel-VO)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 29.07.2025
Änderungsvorschläge zum Referentenentwurf des BMLEH zum Entwurf einer Tierseuchenmeldeverordnung, etc [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes, des Tierarzneimittelgesetzes und des Tiergesundheitsrechtlichen Bußgeldgesetzes
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 29.07.2025
Änderungsvorschläge zum Referentenentwurf zum Gesetzesentwurf zur Änderung des TierGesG, des TAMG und des TierGesBußG [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV)
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
Versorgungsmedizin-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
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Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz (IKJHG) [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern
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Drucksache:
BT-Drs. 20/14525 (Vorgang)
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMJ) (20. WP): Gesetz zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern (20. WP) (Vorgang)
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Zuvor:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 9, davon aktive IV: 9 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 9 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 12 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 29.07.2025
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Letzte Bezugnahmen (11):
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Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) am 29.07.2025
Gesetz zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2025
Neuregelung und Verbesserung der Vergütung der Betreuer- und Vormündervergütung nach VBVG [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Vereinigung für Soziale Arbeit im Gesundheitswesen e. V. (DVSG) am 06.01.2025
Qualitätssicherung Rechtliche Betreuung: Reform der Vormünder- und Betreuungsvergütung [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Caritasverband e. V. am 18.12.2024
Neuregelung und Verbesserung der Vergütung der Betreuer- und Vormündervergütung nach VBVG [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 12.12.2024
Verabschiedung des Betreuungsvergütungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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