Regelungsentwürfe
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
3.252 Regelungsentwürfe
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.252)
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 29.04.2025
Verbesserung Patientenrechtegesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verbraucherzentrale Bayern e.V. am 29.04.2025
Entwicklung einer digitalen Brieftasche [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
-
Drucksache:
BR-Drs. 235/24 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 70, davon aktive IV: 69 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 123, davon aktuelle RV: 84 und abgeschlossene RV: 39 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 131 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (123):
-
Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
Grundsätzliche Haltung der AWMF bzgl Gesetzgebungsverfahren - Evidenzbasierte Medizin die Basis einer guten Gesundheitspolitik [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Weiterentwicklung der Regelung zur speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG) des § 115f SGB V [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Einheitliche Vergütung für belegärztliche Leistungen [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Erhalt der Vergütungsstruktur der vertragsärztlichen Gesamtvergütung [Detailseite RV anzeigen] -
Spitzenverband Fachärztinnen und Fachärzte Deutschlands e. V. (SpiFa) am 27.01.2025
Weiterentwicklung der Regelung zur speziellen sektorengleichen Vergütung (Hybrid-DRG) des § 115f SGB V [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 155/24 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMUV) (20. WP): Referentenentwurf eines Medizinforschungsgesetzes (Vorgang)
Referentenentwurf (BMG): Referentenentwurf eines Medizinforschungsgesetzes (Vorgang) -
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Medizinforschungsgesetz (MFG) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 26, davon aktive IV: 25 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 39, davon aktuelle RV: 26 und abgeschlossene RV: 13 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 49 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (39):
-
Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e.V. am 29.04.2025
Grundsätzliche Haltung der AWMF bzgl Gesetzgebungsverfahren - Evidenzbasierte Medizin die Basis einer guten Gesundheitspolitik [Detailseite RV anzeigen] -
Brunswick Group am 14.10.2024
Sicherstellung eines innovationsförderlichen Medizinforschungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) am 24.07.2024
Verfahren und Strukturen für klinische Studien in Deutschland verbessern [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsche Gesellschaft für Schlafforschung und Schlafmedizin e.V. (DGSM) am 02.07.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 30.06.2024
MFG: Nicht-Einführung von Bundes-Ethik-Kommission, von vertraulichen Erstattungsbeträgen und der Ausweitung der Datenlieferungsverpflichtungen der KHs [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/10001 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 13, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 29.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (13):
-
#ErnährungswendeAnpacken am 29.04.2025
Umsetzung fairer und verbraucherfreundlicher Ernährungsumgebungen für eine sozial-gerechte, gesunde und nachhaltige Ernährungspolitik in Deutschland [Detailseite RV anzeigen] -
Arla Foods Deutschland GmbH am 17.07.2024
Ernährungsstrategie der Bundesregierung [Detailseite RV anzeigen] -
Verein der Zuckerindustrie e.V. am 28.06.2024
Ernährungsstrategie - Ablehnung von Regelungen zur Übergewichtsprävention ohne wissenschaftliche Evidenz [Detailseite RV anzeigen] -
Engel & Zimmermann GmbH am 28.06.2024
Ernährungsstrategie [Detailseite RV anzeigen] -
Südzucker AG am 27.06.2024
Ernährungsstrategie - Ablehnung von Regelungen zur Übergewichtsprävention ohne wiss. Evidenz [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Finanzen - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und weiterer Maßnahmen (Mindeststeueranpassungsgesetz - MinStGAnpG) (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Finanzen - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und weiterer Maßnahmen (Mindeststeueranpassungsgesetz - MinStGAnpG) (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 28.04.2025
Zweiter Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuersatzes und zur Umsetzung weiterer Maßnahmen [Detailseite RV anzeigen] -
Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 25.02.2025
Diskussionsentwurf eines Mindeststeueranpassungsgesetzes (MinStGAnpG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 07.02.2025
Vorschläge zur Änderung des Mindeststeuergesetzes mit dem Ziel der Vermeidung von Bürokratieaufwand [Detailseite RV anzeigen] -
Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 01.10.2024
Diskussionsentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und weiterer Maßnahmen (Mindeststeueranpassungsgesetz, MinStGAnpG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Medizinische Technologinnen und Medizinische Technologen (MT-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung - MTAPrV)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 25.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Dachverband für Technologen/-innen und Analytiker/-innen in der Medizin Deutschland e.V. DVTA am 25.04.2025
Anzahl Fachprüferinnen und Fachprüfer bei der praktischen Prüfung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/8764 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (8):
-
Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 23.04.2025
Stellungnahme zur Fortschreibung der Deutschen Anpassungsstrategie (DAS) an den Klimawandel 2024 [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2025
Förderung von Maßnahmen der Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen und Diensten [Detailseite RV anzeigen] -
Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
Verbesserung der Rahmenbedingungen zur Schaffung einer resilienten und innovativen Bauwirtschaft [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Caritasverband e. V. am 10.12.2024
Förderung von Maßnahmen der Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen und Diensten [Detailseite RV anzeigen] -
Compagnie de Saint-Gobain am 18.11.2024
Bundesklimaanpassungsgesetz (KAnG) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/14325 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 23.04.2025
Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) e.V. am 27.06.2024
Änderung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt 2030 [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Angelfischerverband e.V. am 26.06.2024
Nationale Strategie zur biologischen Vielfalt (NBS 2030) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 23.04.2025
Referentenentwurf zur Änderung des Bundeswaldgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wiederherstellung der Natur
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 7 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 23.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Bundesverband Beruflicher Naturschutz e.V. (BBN) am 23.04.2025
Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 28.06.2024
Konsequente Umsetzung der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur [Detailseite RV anzeigen] -
WWF Deutschland am 26.06.2024
Konsequente Umsetzung der EU-Verordnung über die Wiederherstellung der Natur [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Diskussionspapier des Bundesministeriums des Innern und für Heimat für wirtschaftsbezogene Regelungen zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Deutschland (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Diskussionspapier des Bundesministeriums des Innern und für Heimat für wirtschaftsbezogene Regelungen zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie in Deutschland (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 10 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 16, davon aktuelle RV: 10 und abgeschlossene RV: 6 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 14 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (16):
-
Stadtwerke Köln GmbH am 15.04.2025
Stärkung des NIS2 Umsetzungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 12.08.2024
Vermeidung einer Doppelregulierung im Rahmen der nationalen Umsetzung der NIS-2-Richtlinie [Detailseite RV anzeigen] -
Christian Sommer am 30.06.2024
Umsetzung der NIS-2 Richtlinie in Deutsches Recht [Detailseite RV anzeigen] -
Motion Picture Association EMEA am 30.06.2024
Umsetzung der NIS-2 Richtlinie in Deutsches Recht [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
Umsetzung der NIS-2- Richtlinie und Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes über die Statistiken der Strafrechtspflege des Bundes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe e.V. (BAG-S) am 15.04.2025
Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz über eine Strafrechtspflegestatistik [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 647/24 (Vorgang)
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMG): Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 15.04.2025
Verordnung zur Änderung der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2021/2115 und (EU) 2021/2116 hinsichtlich der Stärkung der Position der Landwirtinnen und Landwirte in der Lebensmittelversorgungskette
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Milchindustrie-Verband e.V. am 15.04.2025
Art. 148 GMO [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 15.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
AGFW | Der Energieeffizienzverband für Wärme, Kälte und KWK e.V. am 15.04.2025
Eintreten für KWK Anlagen im Rahmen des Kraftwerksicherheitsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung - Drucksache 20/9092 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 14.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Deutscher Bundesjugendring e.V. am 14.04.2025
Einführung einer vollumfänglichen Kindergrundsicherung [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
Kindergrundsicherung, Einführung verhindern [Detailseite RV anzeigen] -
SOS-Kinderdorf e.V. am 22.05.2024
Einführung einer Kindergrundsicherung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Verordnung über die Aufgaben des Bundeskoordinators für Mobilitätsdaten nach dem Mobilitätsdatengesetz (Mobilitätsdaten-Bundeskoordinationsverordnung - BuMDV) (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Verordnung über die Aufgaben des Bundeskoordinators für Mobilitätsdaten nach dem Mobilitätsdatengesetz (Mobilitätsdaten-Bundeskoordinationsverordnung - BuMDV) (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 4, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (4):
-
Bundesverband wirfahren am 10.04.2025
Mobilitätsdatengesetz: Schutz von sensiblen Geschäftsgeheimnissen [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten [Detailseite RV anzeigen] -
Sozialhelden e. V. am 21.06.2024
Mobilitätsdatengesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Uber Switzerland GmbH am 12.06.2024
Mobilitätsdatengesetz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf einer Verordnung über Mitteilungen zu beitragspflichtigen Ladungen nach dem HNS Gesetz (HNS Mitteilungsverordnung HNS MittV)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 10.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Raiffeisenverband e.V. am 10.04.2025
Entwurf einer Verordnung über Mitteilungen zu beitragspflichtigen Ladungen nach dem HNS Gesetz. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Tierpark-Gesellschaft e.V. am 09.04.2025
Stellungnahme Referentenentwurf zur Novellierung des Tierschutzgesetzes [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes (SÜG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 09.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Verband für Schiffbau und Meerestechnik am 09.04.2025
Sicherheitsüberprüfungsgesetz SÜG [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen - (Eingangszeitraum: 29. August bis 18. September 2024)
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 08.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BDH Bundesverband Rehabilitation e. V. am 08.04.2025
Erhaltung der bestehenden neurologischen Rehaangebote an Fachkliniken [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Überlebenschancen von Dialysepatienten verbessern - Cross-over-Lebendspende als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erlauben
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 07.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Interessengemeinschaft Nierenlebendspende e. V. am 07.04.2025
Cross-over-Lebendspende als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung erlauben [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Stärkung der Pflegekompetenz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe - DBfK Bundesverband e.V. am 04.04.2025
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Fünfte Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Perinatale Medizin e.V. (DGPM) am 04.04.2025
Referentenentwurf der 5. Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 04.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Deutscher Hotellerie- und Gastronomieverband e.V. (DEHOGA Bundesverband) am 04.04.2025
Tierhaltungs- und -herkunftskennzeichnung [Detailseite RV anzeigen] -
REWE-Zentralfinanz eG (REWE Group) am 28.06.2024
Entwurf eines Gesetzes zur Kennzeichnung von Lebensmitteln mit der Haltungsform der Tiere, von denen die Lebensmittel gewonnen wurden [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Fünfte Verordnung zur Änderung der Naturschutzgebietsbefahrensverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Neussel KPA Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB am 03.04.2025
Fünfte Verordnung zur Änderung der NSGBefV durch das BMDV [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Pflanzenschutzgesetzes an unionsrechtliche Regelungen (BMEL)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 03.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Clemens Neumann am 03.04.2025
Vereinfachung PSM-Zulassung und Behördenverschlankung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 02.04.2025
Schaffung eines planungssicheren Rahmens im Umweltrecht [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Gesetz zur Anpassung des Pflanzenschutzgesetzes an unionsrechtliche Regelungen
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
EUTOP Europe GmbH (EUTOP) am 02.04.2025
Vereinfachung PSM-Zulassung und Behördenverschlankung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Post AG am 02.04.2025
Veränderungen zur praktischen Umsetzung der Zustellungsvordruckverordnung (ZustVV) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes - Drucksache 21/1866 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 02.04.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
-
-
Entwurf einer Verordnung über Mitteilungen zu beitragspflichti-gen Ladungen nach dem HNS-Gesetz
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.04.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Zentralverband Deutscher Schiffsmakler am 01.04.2025
HNS-Mitteilungsverordnung (HNS-MittV) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/11585 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMWK (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 8, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (8):
-
Deutsche Carbon Management Initiative am 01.04.2025
Carbon Management Strategie [Detailseite RV anzeigen] -
NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 30.09.2024
Naturverträgliche Ausgestaltung der Carbon-Management-Strategie [Detailseite RV anzeigen] -
Fluxys TENP am 28.06.2024
Carbon Management Strategie [Detailseite RV anzeigen] -
von Beust & Coll. Beratungsgesellschaft mbH & Co. KG am 28.06.2024
Anerkennung und Gleichberechtigung von CCU/CCS als Kerntechnologien für Klimaschutz in den Eckpunkten für eine Carbon-Management Strategy (CMS) [Detailseite RV anzeigen] -
VDMA e.V. am 27.06.2024
Carbon Management Strategie: Ermöglichung von CO2-Abscheidung und der Aufbau einer flächendeckenden CO2 Infrastruktur [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zu den Entschließungen LP.3(4) vom 30. Oktober 2009 und LP.5(14) vom 11. Oktober 2019 über die Änderung des Artikels 6 des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972 (Londoner Protokoll)
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/13992 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (3):
-
Deutsche Carbon Management Initiative am 01.04.2025
Hohe-See-Einbringungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Havenbedrijf Rotterdam N.V. am 21.03.2025
Ratifizierung des London Protokolls (Artikel 6) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutsches Verkehrsforum am 25.06.2024
CO2-Transporte auf der Schiene und Wasserstraße unterstützen und die notwendigen Rahmenbedingungen dafür schaffen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 01.04.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.04.2025
Senkung der Übertragungsnetzentgelte bzw. Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen vorantreiben [Detailseite RV anzeigen] -
Salzgitter AG (Holding) am 19.12.2024
Transformative Industriepolitik [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Anforderungen an die kreislauforientierte Konstruktion von Fahrzeugen und über die Entsorgung von Altfahrzeugen, zur Änderung der Verordnungen (EU) 2018/858 und (EU) 2019/1020 und zur Aufhebung der Richtlinien 2000/53/EG und 2005/64/EG
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 4, davon aktive IV: 4 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (5):
-
Verband der Chemischen Industrie e.V. am 31.03.2025
EU-Altfahrzeugverordnung (ELV) [Detailseite RV anzeigen] -
Toyota Motor Europe NV/SA am 30.09.2024
Handlungsempfehlung für praktikable Rechtsvorschriften der Kreislaufanforderungen von Fahrzeugen (EU-Altfahrzeugverordnung) [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Umwelt- und kreislauforientierte Änderung der EU-Altfahrzeuge-Verordnung (COM(2023) 451 final [Detailseite RV anzeigen] -
Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
Vermeidung hoher Reparaturkosten und steigender Unterhaltskosten bei E-Autos [Detailseite RV anzeigen] -
Robert Bosch GmbH am 25.06.2024
Schaffung eines EU-Rechtsrahmens für Kreislaufwirtschaftsanforderungen von Fahrzeugen mit plan- und umsetzbaren sowie EU-weit harmonisierten Vorgaben [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Zwölfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
-
Drucksache:
BR-Drs. 50/25 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMUV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
MAN Truck & Bus SE am 31.03.2025
Anrechenbarkeit von öffentlicher Ladeinfrastruktur für eLkw im Rahmen der Änderung der VwV zur StVO [Detailseite RV anzeigen] -
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.03.2025
Berücksichtigung der Stellplatzbedarfe des Handwerks im Rahmen der Änderung der VwV zur STVO [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Zahlungsdienste und E-Geld-Dienste im Binnenmarkt, zur Änderung der Richtlinie 98/26/EG und zur Aufhebung der Richtlinien (EU) 2015/2366 und 2009/110/EG
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 20 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 31.03.2025
Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts (EU-Zahlungsdienste-Richtlinie und -VO) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts (EU-Zahlungsdienste-Richtlinie und -VO) [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 28.06.2024
Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts (EU-Zahlungsdienste-Richtlinie und -VO) [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 25.06.2024
Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts (EU-Zahlungsdienste-Richtlinie und -VO) [Detailseite RV anzeigen] -
Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
Vorschläge zur Überarbeitung des EU-Zahlungsdiensterechts (EU-Zahlungsdienste-Richtlinie und -VO) [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 31.03.2025
Kraftwerksicherheitsgesetz ohne Förderung von Biomasseumrüstungen ausgestalten [Detailseite RV anzeigen] -
Gaswende am 08.01.2025
Transformation des Wärmesektors einleiten und die Energiewende unterstützen. [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Referentenentwurf einer Regelung zur Änderung des Rechts der kurzfristigen Beschäftigung (§ 8 Absatz 1 Nummer 2 SGB IV)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesvereinigung der Erzeugerorganisationen Obst und Gemüse e.V. am 31.03.2025
Arbeits- und Sozialpolitik: Flexible, praxisnahe und bürokratiearme Regelungen umsetzen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Referentenentwurf:
Erste Verordnung zur Änderung der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 31.03.2025
Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung - Verbesserung der Bedingungen und Möglichkeiten zur Beteiligung [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entschließung des Bundesrates: Aussetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes bis zur Umsetzung der EU-Lieferkettenrichtlinie
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 31.03.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Wirtschaftsverband der deutschen Kautschukindustrie e.V. (wdk) am 31.03.2025
Abschaffung des Europäisches Lieferkettengesetzes - Richtlinie (EU) 2024/1760 (CSDDD) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Diskussionsentwurf einer Buchführungsdatenschnittstellenverordnung
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.03.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 28.03.2025
Buchführungsdatenschnittstellenverordnung praxistauglich gestalten [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.03.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 28.03.2025
Umsatzsteuerbefreiung für unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Zweiter Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Finanzen - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und weiterer Maßnahmen (Mindeststeueranpassungsgesetz - MinStGAnpG) (20. WP)
-
Referentenentwurf:
Zweiter Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Finanzen - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und weiterer Maßnahmen (Mindeststeueranpassungsgesetz - MinStGAnpG) (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 28.03.2025
Wahrung der steuerlichen Wettbewerbsfähigkeit bei Anpassungen an internationale Vorgaben zu einer Mindestbesteuerung [Detailseite RV anzeigen] -
Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 07.02.2025
Vorschläge zur Änderung des Mindeststeuergesetzes mit dem Ziel der Vermeidung von Bürokratieaufwand [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
-
Drucksache:
BR-Drs. 52/25 (Vorgang)
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMEL) (20. WP): Verordnung zur Änderung agrarrechtlicher Vorschriften (20. WP) (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (2):
-
Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie e.V. am 28.03.2025
Änderung der Agrarorganisationen- und Lieferketten-Verordnung (AgrarOLkV) [Detailseite RV anzeigen] -
Genossenschaftsverband Bayern e. V. am 07.03.2025
Artikel 148 der Gemeinsamen Marktordnung (GMO) nicht umsetzen [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz; IKJHG)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.03.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie e.V. (DGKJP) am 28.03.2025
Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz (IKJHG) [Detailseite RV anzeigen]
-
-
-
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
-
Drucksache:
BT-Drs. 20/12658 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort]
-
Zuvor:
Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Vorgang)
-
Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 6, davon aktive IV: 6 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 6 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 11 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.03.2025
-
Letzte Bezugnahmen (7):
-
BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 28.03.2025
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 13.02.2025
Reform Ausbildung zur Minderung des Fahrpersonalmangels [Detailseite RV anzeigen] -
DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e.V. am 20.11.2024
Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften [Detailseite RV anzeigen] -
Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 28.06.2024
Breitbandausbau in ländlichen Regionen stärker fördern. [Detailseite RV anzeigen] -
Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände e.V. am 28.06.2024
Referentenentwurf zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
-
-
-
Gesetz zur steuerlichen Behandlung von lediglich mit E-Fuels betriebenen Kraftfahrzeugen (E-Fuels-only-Gesetz)
-
Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
-
In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
-
- Letzte Bezugnahme am: 28.03.2025
-
Letzte Bezugnahme (1):
-
BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 28.03.2025
Gesetz zur steuerlichen Behandlung von lediglich mit E-Fuels betriebenen Kraftfahrzeugen (E-Fuels-only-Gesetz) [Detailseite RV anzeigen]
-
-