Regelungsentwürfe
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3.389 Regelungsentwürfe
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.389)
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6278 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 58, davon aktive IV: 58 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 61, davon aktuelle RV: 61 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 67 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.09.2026
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Letzte Bezugnahmen (61):
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BEW Berliner Energie und Wärme GmbH am 03.09.2026
Einführung einer Grüngasquote sollte unbürokratisch erfolgen [Detailseite RV anzeigen] -
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 21.08.2026
Verbraucherfreundliche Wärmewende im Gebäudebereich [Detailseite RV anzeigen] -
VdW Bayern Verband bayerischer Wohnungsunternehmen e.V. am 20.08.2026
GModG im Sinne des bezahlbaren Wohnens in Deutschland und Bayern ausgestalten [Detailseite RV anzeigen] -
Biogasrat+ e. V. - dezentrale energien am 19.08.2026
Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und weiterer Vorschriften im Wärmebereich [Detailseite RV anzeigen] -
Propan Rheingas GmbH & Co. KG am 13.08.2026
Berücksichtigung von BioPropan bei der Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Drucksache:
BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) 1. Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RE von dort] 2. Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 11, davon aktive IV: 11 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 11, davon aktuelle RV: 11 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.09.2026
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Letzte Bezugnahmen (11):
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BEW Berliner Energie und Wärme GmbH am 03.09.2026
Das Wärmeplanungsgesetz sollte mit EU-Vorgaben synchronisiert werden. [Detailseite RV anzeigen] -
VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 06.08.2026
Verbändeanhörung: Gesetz zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
DIE STADTENTWICKLER.BUNDESVERBAND e.V. am 04.08.2026
Änderung Wärmeplanungsgesetz: Vereinfachung bei Erhalt der strategischen Qualität der Wärmeplanung [Detailseite RV anzeigen] -
H2vorOrt am 27.07.2026
Wärmewende - kommunal und technologieoffen [Detailseite RV anzeigen] -
Vereinigung für Stadt-, Regional- und Landesplanung (SRL) e.V. am 21.07.2026
Stellungnahme zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes mit Blick auf die Auswirkungen für Kommunen [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beschleunigung von Umweltprüfungen
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 03.09.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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WWF Deutschland am 03.09.2026
Keine Abschwächung von EU-Naturschutzgesetzen durch Umwelt-Omnibus [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Fernunterrichts
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.09.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband Deutscher Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademien e. V. am 03.09.2026
Abschaffung oder Überarbeitung des FernUSG [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Einführung einer Widerspruchsregelung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 03.09.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche Stiftung Organtransplantation am 03.09.2026
Einführung der Widerspruchsregelung im Transplantationsgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Die Weiterentwicklung des ANK wird begrüßt; zugleich wird die Berücksichtigung technischer Wasserregulierungsmaßnahmen angeregt.
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 02.09.2026
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 02.09.2026
Die Weiterentwicklung des ANK wird begrüßt, jedoch die Berücksichtigung technischer Wasserregulierungsmaßnahmen angeregt. [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf einer Verordnung zur Novelle der Ersatzbaustoffverordnung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 7, davon aktive IV: 7 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 7, davon aktuelle RV: 7 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 5 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 02.09.2026
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Letzte Bezugnahmen (7):
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Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 02.09.2026
Regelungsänderungen sollen Vollzug der Ersatzbaustoffverordnung vereinfachen, Bürokratie abbauen und bestehende Unklarheiten beseitigen [Detailseite RV anzeigen] -
DB InfraGO AG am 10.08.2026
Anpassungen bei Überarbeitung der Ersatzbaustoffverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 07.08.2026
Der DVGW will mit seinen Änderungsvorschlägen den Schutz der Trinkwasserressourcen sicherstellen. [Detailseite RV anzeigen] -
ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 07.08.2026
Praxistauglichere EBV-Regeln, weniger Bürokratie zur Verbesserung der MEB-Verwertungschancen - bei gleichbleibendem hohen Schutzniveau. [Detailseite RV anzeigen] -
Deutscher Abbruchverband e.V. am 06.08.2026
Novelle der Ersatzbaustoffverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz)
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an unionsrechtliche Vorgaben und zur Reform der Umweltverträglichkeitsprüfung bei dem Umwelt- und Klimaschutz dienenden Änderungsvorhaben (UVP-Anpassungsgesetz) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 6 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 02.09.2026
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Letzte Bezugnahmen (5):
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Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 02.09.2026
Forderung nach Erleichterungen bei Hochwasserschutz und Grundwasserentnahmen; Gewässerrenaturierungen weitgehend UVP-frei. [Detailseite RV anzeigen] -
ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 31.08.2026
Im UVP-Anpassungsgesetz klimafreundliche Änderungen an TAB (bspw. Effizienz, Wärmeauskopplung, Elektrifizierung in Anlage 1a UVPG privilegieren. [Detailseite RV anzeigen] -
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 28.08.2026
Freistellung von Maßnahmen zur Erreichung der WRRL-Ziele von der UVP-Pflicht und UVP-Vorprüfung [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Biologie, Biowissenschaften und Biomedizin in Deutschland (VBIO e. V.) am 27.08.2026
UVP - Anpassungsgesetz [Detailseite RV anzeigen] -
Verein Deutscher Zementwerke e.V. am 13.08.2026
UVP-Änderungsgesetz / Unnötige Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen reduzieren [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 22, davon aktive IV: 22 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 22, davon aktuelle RV: 22 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 15 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 02.09.2026
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Letzte Bezugnahmen (22):
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Deutscher Bund der verbandlichen Wasserwirtschaft e. V. am 02.09.2026
Naturschutzr. Eingriffsregelung praxistauglich umsetzen; Gleichstellung der öffentl. Wasserversorgung bei überragendem öffentl. Interesse [Detailseite RV anzeigen] -
Landwirtschaftlicher Hauptverein für Ostfriesland e.V. am 02.09.2026
Grundlegende Überarbeitung des Referentenentwurfes des Gesetzes zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur (NatInfG) [Detailseite RV anzeigen] -
Bauernverband Schleswig-Holstein am 01.09.2026
Natürliche-Infrastruktur-Gesetz korrigieren [Detailseite RV anzeigen] -
Verband Bergbau, Geologie und Umwelt e.V. am 01.09.2026
Geplanter Gesetzentwurf zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur (BMUKN, Referentenentwurf) [Detailseite RV anzeigen] -
bauforumstahl am 25.08.2026
Gesetz zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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Referentenentwurf:
Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMUKN [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 16, davon aktive IV: 16 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 19, davon aktuelle RV: 19 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 15 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 02.09.2026
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Letzte Bezugnahmen (19):
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fwd: Bundesvereinigung Veranstaltungswirtschaft e.V. am 02.09.2026
Referentenentwurf des Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Humus- und Erdenwirtschaft e.V. (VHE) am 01.09.2026
Anforderungen an die Eigenverwertung von Bioabfällen aus privaten Haushaltungen [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Humus- und Erdenwirtschaft e.V. (VHE) am 01.09.2026
Ende der Abfalleigenschaft für gütegesicherte Kompost- und Gärprodukte [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Humus- und Erdenwirtschaft e.V. (VHE) am 01.09.2026
Qualitätsorientierte Erfolgskontrolle der getrennten Bioabfallsammlung [Detailseite RV anzeigen] -
Verband der Humus- und Erdenwirtschaft e.V. (VHE) am 01.09.2026
Verbesserung der Kennzeichnung und Abfallberatung für die Bioabfallsammlung [Detailseite RV anzeigen] -
Insgesamt mehr als 5 Bezugnahmen
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