Regelungsentwürfe
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3.389 Regelungsentwürfe
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Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsentwürfe (3.389)
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/4827 - Zukunft der psychotherapeutischen Versorgung in Deutschland
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Drucksache:
BT-Drs. 20/5106 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche DepressionsLiga e. V. am 21.06.2024
Verkürzung der Wartezeiten auf einen ambulanten Therapieplatz für Menschen mit Depressionen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
-
Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche DepressionsLiga e. V. am 21.06.2024
Nationale Suizidpräventionsstrategie und gesetzliche Verankerung der Suizidprävention [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche DepressionsLiga e. V. am 21.06.2024
Verkürzung der Wartezeiten auf einen ambulanten Therapieplatz für Menschen mit Depressionen [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Deutsche DepressionsLiga e. V. am 21.06.2024
Verkürzung der Wartezeiten auf einen ambulanten Therapieplatz für Menschen mit Depressionen [Detailseite RV anzeigen]
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Kinder-Lebensmittel-Werbegesetz
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Gesamtverband Kommunikationsagenturen GWA e.V. am 21.06.2024
Weitere Werberestriktionen verhindern [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Transparenz und Integrität von Rating-Tätigkeiten in den Bereichen Umwelt, Soziales und Governance (ESG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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S&P Global Germany GmbH am 21.06.2024
EU-Verordnung über ESG-Ratings [Detailseite RV anzeigen]
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Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) 2016/1011 bezüglich des Gestaltungsbereichs der Vorschriften für Referenzwerte, der Verwendung in der Union von Referenzwerten, die von einem in einem Drittstaat angesiedelten Administrator bereitgestellt werden, und bestimmter Meldepflichten
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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S&P Global Germany GmbH am 21.06.2024
Änderung der EU-Benchmarksverordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Nationale Datenstrategie der Bundesregierung - Weiterentwicklung - Fortschritt durch Datennutzung - Strategie für mehr und bessere Daten für neue, effektive und zukunftsweisende Datennutzung
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8260 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 4 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (3):
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Bitkom e.V. am 21.06.2024
Einführung von Maßnahmen zur Stärkung von Datenwirtschaft und Dateninitiativen [Detailseite RV anzeigen] -
Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 19.06.2024
Hinarbeiten auf die Einführung eines Rechtes auf Open Data [Detailseite RV anzeigen] -
Wikimedia Deutschland - Gesellschaft zur Förderung Freien Wissens e. V. am 19.06.2024
Konkretisierung des Forschungsdatengesetz im Sinne Freien Wissens [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bitkom e.V. am 21.06.2024
Paradigmenwechsel bei der Umsetzung der Datenstrategie [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für eine Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kraftfahrzeugen mit ferngelenkter Fahrfunktion
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bitkom e.V. am 21.06.2024
Ausgestaltung Teleoperiertes Fahren in Deutschland [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BT-Drs. 20/10310 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMDV (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bitkom e.V. am 21.06.2024
Ausbau der deutschen internationalen Digitalpolitik [Detailseite RV anzeigen]
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Drucksache:
BR-Drs. 191/24 (Vorgang)
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Zuvor:
Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Verordnung über das Register über Unternehmensbasisdaten (UBRegV) (Vorgang)
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Zuvor:
-
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
-
Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bitkom e.V. am 21.06.2024
Weiterentwicklung des Unternehmensbasisdatenregisters [Detailseite RV anzeigen]
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auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/7766 - Die Nationale Sicherheitsstrategie als Ankündigungsbroschüre der Bundesregierung
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Drucksache:
BT-Drs. 20/8029 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: AA [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 21.06.2024
Weltraumsicherheitsstrategie - Beibehaltung [Detailseite RV anzeigen]
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 14. November 2022 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
-
Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 21.06.2024
Nationales Weltraumgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 31. Oktober 2022 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 21.06.2024
Arbeitszeitgesetz - Änderung [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung (KiTa-Qualitätsgesetz)
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Drucksache:
BT-Drs. 20/3880 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMFSFJ (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bündnis Kinder- und Jugendgesundheit e.V. am 21.06.2024
Verbesserung der gesundheits- und entwicklungsförderlichen Rahmenbedingungen in der institutionellen Frühen Betreuung [Detailseite RV anzeigen]
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Zweite Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Bündnis Kinder- und Jugendgesundheit e.V. am 21.06.2024
Verbesserungen der Bedürfnisse für Kinder durch die PpUGV [Detailseite RV anzeigen]
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Novelle GEG
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Stadtwerke Leipzig GmbH am 21.06.2024
Novelle Gebäudeenergiegesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Entwurf eines Gesetzes für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität
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Drucksache:
BR-Drs. 446/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BMF [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Stiftung Familienunternehmen und Politik am 21.06.2024
Informationelle Selbstbestimmung wirtsch. Berechtigter bei Maßgaben zum Transparenzregister wahren [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Vierte Änderungsverordnung der BSI-Kritisverordnung (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMI (20. WP) [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 21.06.2024
Änderung KRITIS-Dachgesetz [Detailseite RV anzeigen]
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Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme
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Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 1 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Rechtsanwälte Günther Partnerschaft am 21.06.2024
Stärkung dezentraler Versorgungsmodelle in der Novelle der AVBFernwärmeV [Detailseite RV anzeigen]
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Referentenentwurf:
Dritte Verordnung zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften (20. WP) (Vorgang) Federführendes Ministerium: BMG [alle RE von dort] -
In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 3 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 21.06.2024
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Letzte Bezugnahmen (5):
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GE HealthCare am 21.06.2024
Kommentierung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG) [Detailseite RV anzeigen] -
Drägerwerk AG & Co. KGaA am 12.06.2024
Änderung der Medizinproduktebetreiberverordnung (MPBetreibV) [Detailseite RV anzeigen] -
Stryker GmbH & Co. KG am 07.06.2024
Medizinproduktebetreiberverordnung [Detailseite RV anzeigen] -
ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 03.06.2024
Beibehaltung MPAV § 3 Absatz 4 und 5 [Detailseite RV anzeigen] -
Berufsverband der Ärzte für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemiologie e.V. (BÄMI e.V.) am 30.04.2024
Marktzugangsbeschränkung gemäß § 3 Absatz 4 MPAV [Detailseite RV anzeigen]
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Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes sowie weiterer Vorschriften zur Digitalisierung der Verwaltung (OZG-Änderungsgesetz - OZGÄndG)
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
Stärkung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung und Verbesserung der digitalen Dienstleistungen [Detailseite RV anzeigen]
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a) zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 21/2865, 21/2987 Nr. 2.1 - Verordnung zur Anpassung nationaler chemikalienrechtlicher Regelungen an das Unionsrecht durch Änderung der Chemikalien-Ozonschichtverordnung und durch Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung - b) zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 21/2866, 21/2987 Nr. 2.2 - Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte Treibhausgase
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Verband Deutscher Kälte-Klima-Fachbetriebe e.V. (VDKF) am 20.06.2024
Novellierung der F-Gase-Verordnung und der Chemikalien-Klimaschutz-Verordnung [Detailseite RV anzeigen]
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Neue Sektorleitlinien für Exportkredit- und Investitionsgarantien des Bundes stoppen - Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen erhalten
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Drucksache:
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In Bezug genommen von:
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Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
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Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
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Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
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- Letzte Bezugnahme am: 20.06.2024
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Letzte Bezugnahme (1):
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Afrika-Verein der deutschen Wirtschaft e.V. am 20.06.2024
Sektorleitlinien für Exportkreditversicherungen [Detailseite RV anzeigen]
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