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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Zuständiges Ministerium (2/37) (2/37)

21. Wahlperiode (413)
- Auswärtiges Amt (AA) (1)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (3)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (47)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (78)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (5)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (30)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (28)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (9)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (4)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (6)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (40)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (26)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (49)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (34)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (59)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (11)
20. Wahlperiode (541)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (5)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (5)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (55)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (85)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (48)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (27)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (21)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (49)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (58)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (55)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (14)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsentwürfe mit Stellungnahmen/Gutachten (6)
Regelungsentwürfe ohne Stellungnahmen/Gutachten (2)

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Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/601 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 5, davon aktive IV: 5 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 5, davon aktuelle RV: 5 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2026
- Letzte Bezugnahmen (5):
  
  bremen.global - Netzwerk für weltweite Gerechtigkeit, c/o Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk e.V. (BeN) am 01.07.2026
  Budget des BMZ [Detailseite RV anzeigen]
  
  EuroStack Initiative Foundation e.V. am 29.05.2026
  Öffentliche Investitionsinstrumente [Detailseite RV anzeigen]
  
  Zaffra B.V. am 20.05.2026
  Haushaltsgesetz - Zaffra setzt sich ein um Mittel für den Hochlauf der europäischen e-Kerosin Industrie zu sichern. [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutscher Volkshochschul-Verband am 17.12.2025
  Bundeshaushalt 2026: Gesamtprogramm Sprache [Detailseite RV anzeigen]
  
  Civitas Connect e.V. am 16.09.2025
  Aufbau eines Deutschland-Stacks [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 21/5921 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 3, davon aktive IV: 3 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 3, davon aktuelle RV: 3 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 9 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2026
- Letzte Bezugnahmen (3):
  
  Landessportbund Hessen e.V. am 26.06.2026
  Gesetzliche Regelungen zum Sport, z.B. Sportfördergesetz, Ehrenamt, Steuerpolitik, Umwelt [Detailseite RV anzeigen]
  
  Deutscher Behindertensportverband und Nationales Paralympisches Komitee (DBS) e.V. am 15.12.2025
  Förderung des Para Sports - Sportfördergesetz [Detailseite RV anzeigen]
  
  Athleten Deutschland e.V. am 19.11.2025
  Sportfördergesetz (SpoFöG) [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/12401 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 3 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 17.12.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Volkshochschul-Verband am 17.12.2025
  Bundeshaushalt 2025: Gesamtprogramm Sprache [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)
- Drucksache:
  
  BR-Drs. 177/26 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 03.07.2025
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Deutscher Rasenkraftsport- und Tauzieh-Verband e.V. am 03.07.2025
  Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Grundsatzbeschluss 2022 zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/4810 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 2 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 01.07.2025
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Familienbund der Katholiken (Bundesverband) e.V. am 01.07.2025
  Nachhaltige Gestaltung unserer Gesellschaft [Detailseite RV anzeigen]
  
  Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e. V. (CJD) am 28.06.2024
  Gesetzgebung Nachhaltigkeit und Klimaschutz - Nachhaltigkeitsberichterstattung [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Weiterentwicklung 2025 - Transformation gemeinsam gerecht gestalten
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/14980 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 1, davon aktive IV: 1 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 1 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 2 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2025
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) am 26.06.2025
  Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V. (DGVN) zur Dialogfassung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie 2024 [Detailseite RV anzeigen]
  
  DWS Group GmbH & Co. KGaA am 12.06.2025
  Vereinfachung sowie Weiterentwicklung der Nachhaltigkeitsregulierung wie die CSRD, CSDDD, EU-Taxonomie sowie CBAM [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BND-Gesetzes
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/8627 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 2, davon aktive IV: 2 und frühere IV: 0 [alle IV anzeigen]
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 2, davon aktuelle RV: 2 und abgeschlossene RV: 0 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 0
- Letzte Bezugnahme am: 26.06.2024
- Letzte Bezugnahmen (2):
  
  Bündnis F5 am 26.06.2024
  Reform des Nachrichtendienstrechts I: Änderung des BND-Gesetzes [Detailseite RV anzeigen]
  
  Reporter ohne Grenzen (RSF Germany; RSF Deutschland) am 24.06.2024
  Überwachung der Nachrichtendienste verfassungsskonform ausgestalten & Journalist*innen schützen [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]
Bericht zur Halbzeit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung - Mit Mut gemeinsam Zukunft gestalten - weiter Fahrt aufnehmen
- Drucksache:
  
  BT-Drs. 20/8719 (Vorgang) Zuständiges Ministerium: BKAmt [alle RE von dort]
- In Bezug genommen von:
  
  Interessenvertreter/-innen: Insgesamt 0, davon aktive IV: 0 und frühere IV: 0
  
  Regelungsvorhaben: Insgesamt 1, davon aktuelle RV: 0 und abgeschlossene RV: 1 [alle RV anzeigen]
  
  Stellungnahmen/Gutachten: Insgesamt 1 [alle SG anzeigen]
- Letzte Bezugnahme am: 03.06.2024
- Letzte Bezugnahme (1):
  
  Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk e.V. (BeN) am 03.06.2024
  Umsetzung der Agenda 2023 der Vereinten Nationen, inkl. der Sustainable Development Goals [Detailseite RV anzeigen]
  
  [alle IV anzeigen] [alle RV anzeigen]

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Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)

Finanzplan des Bundes 2024 bis 2028

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der Förderung des Spitzensports und weiterer Maßnahmen gesamtstaatlicher Bedeutung im Sport sowie zur Errichtung der Spitzensport-Agentur (Sportfördergesetz - SpoFöG)

Grundsatzbeschluss 2022 zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie

Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie - Weiterentwicklung 2025 - Transformation gemeinsam gerecht gestalten

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des BND-Gesetzes

Bericht zur Halbzeit der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung - Mit Mut gemeinsam Zukunft gestalten - weiter Fahrt aufnehmen