Stellungnahmen/Gutachten

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2 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"PAuswG"« gefunden

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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2)

  • SG2505190015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der eIDAS-Verordnung

      Als Bitkom setzen wir uns dafür ein, die eIDAS-Verordnung (Regulation (EU) 2024/1183) in Deutschland umzusetzen. Dabei fordern wir, dass deutsche Regelungen zu digitalen Identitäten, Wallets und Vertrauensdiensten harmonisiert mit den anderen europäischen Mitgliedsstaaten getroffen werden. Vor allem setzen wir uns für ein im europäischen Vergleich level playing field für Anbieter und Anwender digitaler Identitäten ein.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 19.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nachbesserungsvorschläge Artikel 1 § 18 (2) PAuswG sowie Art. 2 § 5a (2) PAuswG Die derzeitige Regelung..., ...Personalausweisgesetz (PAuswG) Die eMRTD-Funktion (..., ...Anpassung von § 18a (2) PAuswG, sodass nicht nur das ..., ...zulässig ist. § 18a (2) PAuswG Der PIN-Rücksetzdienst..., ...Erweiterung von § 18a (2) PAuswG zur Einführung eines digitalen..., ... Artikel 1 § 5 Abs. 4 PAuswG, Artikel 4 § 1a (1) PAuswG..., ...7 § 5c (1) + (2) + (3) PAuswG Zugang zu Sperrlisten..., ...Personalausweisgesetz (PAuswG) Die Identifizierung ...

  • SG2505140015 (PDF - 33 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen im Entwurf einer GwG-Meldeverordnung

      Die Verordnung legt die technischen Übermittlungsformates und inhaltliche Mindeststandards zur Erfüllung der Meldepflicht nach §§ 43, 44 GwG fest. Im Lichte der europäischen Harmonisierung des Geldwäscherechts haben die Verpflichteten des Geldwäschegesetzes bereits jetzt umfangreiche Projekte initiiert, um die europarechtlichen Vorgaben fristkonform umzusetzen. Eine nationale Verordnung müsste voraussichtlich zum 9. Juli 2027 außer Kraft treten, weil dann europäische Vorgaben unmittelbar anwendbar werden. Unter Berücksichtigung der europäischen Regelungen sollte die Einführung der seit 2018 angedachten GwG-Meldeverordnung überdacht und zurückgestellt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Zahlungs- und E-Geld-Institute (BVZI) e.V. am 14.05.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Verordnung zur Bestimmung der erforderlichen Angaben und der Form der Meldung im Sinne des § 45 Absatz 5 Satz 1 des Geldwäschegesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Identitätsnachweises (eID) nach § 18 PAuswG vor, dann muss der Verpflichtete..., ...Kennzeichen“. Nach § 18 Abs. 3 PAuswG ist die Nummer des Ausweises...
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