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143 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"MsbG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (143)

  • SG2407300001 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des MsbG

      Ausnahme von Industrie- und Arealnetzen von den Verpflichtungen des Smart Meter Rollouts aufgrund fehlenden volkswirtschaftlichen Mehrwertes. Die Funktionalitäten intelligenter Messsysteme sind in der Industrie schon gegeben, sodass ein Downgrade der Funktionalitäten droht. Darüber hinaus sind die Preisobergrenzen im MsbG nicht wirtschaftlich für die Messstellenbetreiber der Industrie.
    • Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 30.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dringender Anpassungsbedarf im MsbG Das BMWK bereitet..., ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) vor. Grundlage hierfür..., ...Berichten des BMWK nach § 48 MsbG“, deren Ergebnisse im April..., ...Digitalisierungsberichte des BMWK nach § 48 MsbG beteiligt. Diese erlaubte..., ...Bedarf zur Anpassung des MsbG aufgrund der fehlenden ..., ...Privathaushalten auf. Da das MsbG diese Unterschiede weiterhin..., ...Preis“ ist mit dem in § 1 MsbG festgelegten Gesetzeszweck..., ... höheren Kosten sind im MsbG durch die fehlende Differenzierung..., ...diesen Arealen. ⬢ Nach MsbG sind die Entgelte z.B. ..., ... Rollout Pflichten des MsBG für geschlossene Grundstücknutzungen..., ...Ressourcenverschwendung müssen im MsbG berücksichtigt werden. ..., ...von Rollout-Pflichten des MsbG für geschlossene Grundstücknutzungen...

  • SG2509260069 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wMSB im Bündelfall - §6 MsbG  Der Smart-Meter-Rollout..., ...Höhe der Messentgelte im MsbG überflüssig machen. Der..., ... von 4 Haltefrist - §5 MsbG  In §5 (1) wird eine ..., ...Hauptzähler beschränken - § 6 MsbG  In §6 (1) 2 wird für..., ...Messstellenbetreiber (§34 MsbG) sowie die Anforderungen an SMGW (§21 MsbG) vereinfachen und die Anbindbarkeit..., ...Heizwärmeerfassungsgeräten komplett aus dem MsbG lösen kann. Seite 4 von...

  • SG2409260077 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Digitalisierungsbericht nach § 48 MsbG des Bundesministeriums ..., ...Digitalisierungsbericht nach § 48 MsbG. Wir begrüßen insbesondere..., ...übernimmt die Kernaufgabe nach MsbG in seinem Versorgungsgebiet..., ...Monatsschreiben gemäß § 37 Abs. 2 MsbG in ihrer heutigen Form ..., ...Bündelungen der POG nach § 30 MsbG wegfallen zu lassen oder..., ...Liegenschaftsmodells nach § 6 MsbG ergeben erst Sinn, wenn..., ...Bündelangebots nach § 6 MsbG auf die Hauptmessungen ..., ...Digitalisierungsbericht gemäß § 48 des MsbG des BMWK adressiert. Insbesondere...

  • SG2507010013 (PDF - 50 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Regierungsentwurf zur Novellierung des MsbG

      Die vorgeschlagene Novellierung des MsbG betrifft insbesondere die Smart Metering Infrastruktur und die Umsetzung von Steuerungsbefehlen zur Verbesserung der Netzintegration erneuerbarer Erzeugungsanlagen. Fehlende Smart Meter verhindern die Nutzung von Preissignalen zur Netzintegration. Dies soll durch Steuerungsmaßnahmen kompensiert werden. Ziel ist die Darstellung der Möglichkeiten einer preisgeführten Anreizstruktur ohne direktive Steuerungseingriffe.
    • Bereitgestellt von: decarbon1ze GmbH am 01.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 22.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellierung des MsbG für ein besseres Smart ..., ...insbesondere in den Details des MsbG. Unausgesprochen im Narrativ..., ...insbesondere in Bezug auf das MsbG das Ziel “mehr Markt”, ..., ...umsetzbar ist. Das für das MsbG zuständige BMWK-Referat..., ... brauchen mehr YAGNI im MsbG. Inhaltsverzeichnis..., ...nicht relevant sind. Das MsbG sollte ein leichtgewichtiges..., ...später stattfinden. Das MsbG folgt dieser einfachen ..., ...das BSI auf Grundlage des MsbG den Ersatz der RLM-Zähler..., ...als wesentliches Ziel der MsbG-Novelle, möglichst rasch..., ...besonders wichtig ist. Das MsbG spezifiziert jedoch keine..., ...betreffenden Mankos des MsbG, welche auch durch den ..., ... der ersten Version des MsbG von 2016 war Datenschutz..., ...Teil der Messstelle ist im MsbG vorgesehen, stand aber ..., ...im Fokus. Ziel ist gemäß MsbG die sichere Verarbeitung..., ... als Schutzziel wird im MsbG nicht genannt, und auch..., ... Stattdessen trifft das MsbG keine Unterscheidung nach..., ...nicht. Dennoch wählt das MsbG einen Regulierungsansatz..., ... es das aktuell gültige MsbG vor. Aus Sicht der ..., ...Ansätze. Diese wären im MsbG Großteils an der falschen..., ...vorliegende Novelle des MsbG geht die Kernprobleme des...

  • SG2411040013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kurzposition zum Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG

      Der Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG adressiert wichtige Fragen, um die aktuellen Herausforderungen in der neuen Phase der Energiewende anzugehen. Insbesondere ist positiv hervorzuheben, dass EEG-Anlagen künftig keine Vergütung bei negativen Preisen erhalten sollen. Ebenso sehen wir die Regelungen zu Nulleinspeisung und die Absenkung der Direktvermarktungspflicht positiv. Im Bereich des MsbG begrüßen wir die Klarstellungen zu besonderen Belastungen des Auffangmessstellenbetreibers und zum angemessenen Entgelt von Zusatzleistungen des Messstellenbetreibers. Allerdings sollten die Aspekte Finanzierung, Bezahlbarkeit, Sichtbarkeit/Regelbarkeit und Test- sowie Berichtspflichten der VNB überdacht werden.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 04.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 31.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG adressiert wichtige Fragen..., ...positiv. Im Bereich des MsbG begrüßen wir die Klarstellungen..., ...Investitionsverpflichtungen - MsbG: Die Vorschläge zur Wirtschaftlichkeit..., ...Digitalisierungsbericht nach §48 MsbG des BMWK. Gleichzeitig ...

  • SG2502030005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...im EEG an die Grenzen im MsbG angepasst werden. Außerdem..., ...Nr.2 c) bzgl. § 3 Abs. 3 MsbG sollte insofern angepasst..., ...insbesondere § 34 Absatz 2 Satz 8 MsbG). Grundsätzlich muss bei..., ...von §34 Absatz 2 Satz 8 MsbG in der vorliegenden Fassung..., ...Liegenschaftsmodells in § 6 MsBG wieder aufzunehmen. Denn..., ...Liegenschaftsmodells in §6 MsBG ist eine deutliche prozessuale..., ...Gesetzesbegründung zu §30 MsBG davon aus, dass es sich..., ... die Steuerbarkeit nach MsBG, kompensiert aber nicht...

  • SG2411040027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... als Basisleistung nach MsbG definiert wird, dürfte ..., ...Liegenschaftsmodells in §6 MsBG ist eine deutliche prozessuale..., ...Gesetzesbegründung zu §30 MsBG davon aus, dass es sich..., ... die Steuerbarkeit nach MsBG, kompensiert aber nicht..., ... Detailkommentierung zu MsbG § 5 Absatz 1 Bei einer...

  • SG2406240277 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dringender Anpassungsbedarf im MsbG Das BMWK bereitet aktuell..., ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) vor. Grundlage hierfür..., ...Berichten des BMWK nach § 48 MsbG“, deren Ergebnisse im April..., ...Digitalisierungsberichte des BMWK nach § 48 MsbG beteiligt. Diese erlaubte..., ...Bedarf zur Anpassung des MsbG aufgrund der fehlenden ..., ...Privathaushalten auf. Da das MsbG diese Unterschiede weiterhin..., ...Preis“ ist mit dem in § 1 MsbG festgelegten Gesetzeszweck..., ... höheren Kosten sind im MsbG durch die fehlende Differenzierung..., ...diesen Arealen. ⬢ Nach MsbG sind die Entgelte z.B. ..., ...grundzuständigerMessstellenbetreibervon RolloutPflichten des MsBG für geschlossene Grundstücknutzungen..., ...Ressourcenverschwendung müssen im MsbG berücksichtigt werden. ..., ...von Rollout-Pflichten des MsbG für geschlossene Grundstücknutzungen...

  • SG2404160010 (PDF - 36 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungen bei den gesetzlichen Regelungen im Ergebnis der Analysen und Berichte des BMWK nach § 48 MsbG

      Das Positionspapier zeigt zum einen das Engagement der Branche während des gesamten und andauernden Prozesses der Berichterstellung auf und gibt einen Überblick über die wirtschaftlichen sowie praktischen Herausforderungen des Smart-Meter Rollouts. Das Themenpapier „Vermutete Effizienzpotenziale“ ordnet häufig vermutete Effizienzpotenziale verschiedener Rollout-Aspekte hinsichtlich ihrer Realisierbarkeit ein und stellt sie den aktuellen, praktischen Herausforderungen gegenüber. Das Themenpapier „Hinweise zum Rechtsrahmen“ zeigt gesetzliche Inkonsistenzen auf und gibt Änderungsvorschläge, wie diese zu beheben sind. Für den Themenblock „Zusatzleistungen“ ist aufgrund des Umfangs ein separates Themenpapier geplant.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 22.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Berich-ten des BMWK nach § 48 MsbG (Management Sum-mary) ..., ...Berichten des BMWK nach § 48 MsbG (Management Summary) www.bdew.de..., ...Berichten des BMWK nach § 48 MsbG (Management Summary) www.bdew.de..., ...Messstellenbe-triebsgesetzes (MsbG) vorgesehen sind, läuft..., ...Unklarheiten, die sich aus dem MsbG ergeben, darlegen. Der ..., ...Berichten des BMWK nach § 48 MsbG (Management Summary) www.bdew.de..., ... des agilen Rollouts im MsbG. Der Zuwachs an Einspeiseanlagen..., ...Widersprüche innerhalb des MsbG und auch im Zusammenhang..., ...EEG. Mit der Änderung des MsbG (GNDEW) vom 27. Mai 2023..., ...Messstellenbe-triebsgesetzes (MsbG) vorgesehen sind, läuft..., ...Berichten des BMWK nach § 48 MsbG (Management Summary)“ nimmt..., ...Berichterstellung nach § 48 MsbG. Nur wenn die Potenziale..., ... Die Berichte nach § 48 MsbG kön-nen die Grundlage für..., ...die jüngste Änderung des MsbG vom 29. Dezember 2023, ..., ...Berichten des BMWK nach § 48 MsbG: Hinweise zum Rechtsrahmen..., ...Berichten des BMWK nach § 48 MsbG: Hinweise zum Rechtsrahmen..., ...Änderung und Ergänzung des MsbG und des EEG sowie der Mess..., ...dieser beauftragt den MSB. MSBG stellt auf den Anschlussnutzer..., ... nach § 11 Abs. 3 Nr. 3 MsbG kann seine Zuständigkeit..., ...Formulierungshilfe). In § 32 MsbG fehlt eine Regelung, die...

  • SG2511170008 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kurzposition zum Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG

      Der Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG adressiert wichtige Fragen, um die aktuellen Herausforderungen in der neuen Phase der Energiewende anzugehen. Insbesondere ist positiv hervorzuheben, dass EEG-Anlagen künftig keine Vergütung bei negativen Preisen erhalten sollen. Ebenso sehen wir die Regelungen zu Nulleinspeisung und die Absenkung der Direktvermarktungspflicht positiv. Im Bereich des MsbG begrüßen wir die Klarstellungen zu besonderen Belastungen des Auffangmessstellenbetreibers und zum angemessenen Entgelt von Zusatzleistungen des Messstellenbetreibers. Allerdings sollten die Aspekte Finanzierung, Bezahlbarkeit, Sichtbarkeit/Regelbarkeit und Test- sowie Berichtspflichten der VNB überdacht werden.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 17.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) betreffen. Der Kab-E baut..., ...ergänzen: Agiler Rollout (§ 31 MsbG) Die derzeitigen gesetzlichen..., ...Messstellenbetreibers (§ 45 MsbG) Die Ausstattungspflicht..., ...Steuerung. Durch die letzte MsbG-Novelle wurde die Steuerung..., ...Jahre die Quote ent. § 45 MsbG als erreicht gilt, wenn...

  • SG2509260072 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaft Infofrühstück zur MsbG-Novelle 18.09.2025 ...

  • SG2409270075 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zulassen (§ 21 Abs. 1 Nr. 1c) MsbG & BSI-TR-03109-5) Vorschlag..., ...Änderung § 21 Abs. 1 Nr. 1c) MsbG & § 31 Abs. 1 Nr. 2 MsbG..., ...Entgelt bei MSB-Wechsel (§ 9 MsbG & § 16 MsbG) Vorschlag..., ...festgehalten werden (Änderung § 9 MsbG & § 16 MsbG). Der Übernahmepreis..., ...bestehende Option in § 16 Abs. 2 MsbG, wonach der neue MSB den..., ...beim MSB-Wechsel nach § 16 MsbG schafft große Unsicherheit..., ...vorschreiben (§ 34 Abs. 2 MsbG & BNetzA BK6-22-128) ..., ...Zusatzleistung (§ 34 Abs. 2 MsbG) geschaffen und der MSB..., ...versendet (§ 60 Abs. 3 Nr. 3 MsbG). Eine Echtzeit-Verbauchsvisualisierung..., ...Euro erhöhen (§ 30 Abs. 3 MsbG) Vorschlag: Beim freiwilligen..., ...betragen (Änderung § 30 Abs. 3 MsbG). Begründung: Die freiwillige..., ...nach § 34 Abs. 2 Nr. 1 MsbG auch tatsächlich stattfindet..., ...Endverbraucher schaffen (neuer § 29a MsbG) Vorschlag: Es sollte ..., ...Einführung eines § 29a MsbG). Alle interessierten ..., ...Begründung: In § 34 Abs. 2 Nr. 1 MsbG wurde zwar die Möglichkeit..., ...vereinfachen (§§ 22 & 24 MsbG) Vorschlag: Die Anforderungen..., ...Änderung von § 22 und § 24 MsbG). Auch die technischen ..., ...verschmolzen wird (Änderung § 25 MsbG). Die Vorgaben an nachgelagerte..., ...Transparenz schaffen (§ 37 MsbG) Vorschlag: Messstellenbetreiber..., ...veröffentlichen (Ergänzung des § 37 MsbG). Es muss eine einheitliche...

  • SG2602270017 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitales Messen und Steuern/ Smart-Meter-Rollout

      Mit unseren Vorschlägen zur Anpassung der regulatorischen Rahmenbedingungen möchten wir zur Diskussion beitragen, wie das digitale Messen und Steuern kosteneffizient, zukunftssicher und europäisch anschlussfähig gestaltet werden kann. Ein zentrales Thema sind die derzeitigen Herausforderungen bei der Einführung von Smart Metern als auch bei der Ansteuerbarkeit von Kleinanlagen in Deutschland. Wir sprechen uns für einheitliche europäische Sicherheitsstandards und eine technologieoffene Regulatorik aus, die Netzbetreibern mehr Freiheit und Flexibilität bei der Auswahl der situativ geeigneten technischen Lösungen einräumt.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 27.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) Lobbyregisternummer ..., ... Messsysteme (§ 5 Abs.1 MsbG) 3 3. Auswahlrecht des..., ... (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ...Preisobergrenzen (§ 30 und 32 MsbG) / Anpassung der POG für..., ...), § 40 MsbG (Anbindungsverpflichtung..., ... (§ 34 und 60 MsbG) 7 12. Informationsschreiben des MSB (§37 Abs.2 MsbG) 10 13. Terminanschreiben..., ... (§ 45 MsbG ), in Verbindung mit § 29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG 11 15. Ausstattungsverpflichtung (§ 45 MsbG), in Verbindung mit § 29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG, § 9 EEG (Technische Vorgaben..., ...in 15 Minuten (§§ 61, 62 MsbG) 12 18. Erleichterungen..., ...Bündelangebots nach § 6 MsbG auf die Hauptmessungen ..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ... Preisobergrenzen (§ 30 MsbG) ein positiver Schritt,..., ...Das Gutachten nach § 48 MsbG von EY & BET von 2024 hat..., ...Änderung in § 31 Abs. 1 MsbG) aus. Diese Verlängerung..., ... § 34 Absatz 1 MsbG hinaus erhöhen die Anforderungen..., ...29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG Der Rollout und die ..., ... Abs. 1 Nr. 2b MsbG, § 9 EEG (Technische Vorgaben...

  • SG2507210029 (PDF - 25 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnWG-Novelle (Juli 2025)

      In dem Positionspapier zur EnWG-Novelle wird gefordert, das Energy Sharing klarer zu regeln, insbesondere durch eine räumliche Begrenzung und die Nutzung bestehender Modelle wie Mieterstrom. Der geplante Starttermin wird als unrealistisch bewertet. Im Bereich Messwesen wird eine technologieoffene Lösung vorgeschlagen, die neben Smart Meter Gateways auch alternative Ansätze wie IoT-Kommunikation ermöglicht. Zudem fordern die SWM eine Anpassung der Preisobergrenzen für Messsysteme, eine Vereinfachung technischer Vorgaben und mehr Flexibilität beim Rollout, um die Umsetzung der Energiewende nicht zu gefährden.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 22.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften sowie zur rechtsförmlichen Bereinigung des Energiewirtschaftsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Messsysteme (§ 5 Abs.1 MsbG) 7 3. Veröffentlichung..., ... des MSB (§37 Abs.2 MsbG) 8 6. Entschädigung bei..., ...in 15 Minuten (§§ 61, 62 MsbG) 9 9. Rolloutpflicht für..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ...Preisobergrenzen (§ 30 und 32 MsbG) / Anpassung der POG für..., ... (§ 34 und 60 MsbG) 13 g. Sicherstellung ..., ...Zusammenhang mit dem Messwesen/MsbG 19 a. Erleichterungen ..., ... (§ 45 MsbG ), in Verbindung mit § 29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG 19 d. § 45 MsbG (Ausstattungsverpflichtung..., ... mit § 29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG, § 9 EEG (Technische Vorgaben..., ...), § 40 MsbG (Anbindungsverpflichtung..., ...Bündelangebots nach § 6 MsbG auf die Hauptmessungen ..., ... Messwertqualität (§ 78 MsbG) Das Bestreben, die ..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ... Preisobergrenzen (§ 30 MsbG) ein positiver Schritt,..., ...Das Gutachten nach § 48 MsbG von EY & BET von 2024 hat..., ...von §34 Absatz 2 Satz 8 MsbG aus. Die darin enthaltene..., ... § 34 Absatz 2 Nummer 1 MsBG: Einbau auf Kundenwunsch..., ...29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG Verursachte Belastung..., ...), § 40 MsbG (Anbindungsverpflichtung...

  • SG2508180008 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnWG-Novelle (Juli 2025)

      In dem Positionspapier zur EnWG-Novelle wird gefordert, das Energy Sharing klarer zu regeln, insbesondere durch eine räumliche Begrenzung und die Nutzung bestehender Modelle wie Mieterstrom. Der geplante Starttermin wird als unrealistisch bewertet. Im Bereich Messwesen wird eine technologieoffene Lösung vorgeschlagen, die neben Smart Meter Gateways auch alternative Ansätze wie IoT-Kommunikation ermöglicht. Zudem fordern die SWM eine Anpassung der Preisobergrenzen für Messsysteme, eine Vereinfachung technischer Vorgaben und mehr Flexibilität beim Rollout, um die Umsetzung der Energiewende nicht zu gefährden.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 18.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich, zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften sowie zur rechtsförmlichen Bereinigung des Energiewirtschaftsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Messsysteme (§ 5 Abs.1 MsbG) 7 3. Veröffentlichung..., ... des MSB (§37 Abs.2 MsbG) 8 6. Gemeinsame Internetplattform..., ...in 15 Minuten (§§ 61, 62 MsbG) 9 8. Weitere Vorschläge..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ...Preisobergrenzen (§ 30 und 32 MsbG) / Anpassung der POG für..., ... (§ 34 und 60 MsbG) 12 g. Sicherstellung ..., ...Zusammenhang mit dem Messwesen/MsbG 18 a. Erleichterungen ..., ... (§ 45 MsbG ), in Verbindung mit § 29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG 18 d. § 45 MsbG (Ausstattungsverpflichtung..., ... mit § 29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG, § 9 EEG (Technische Vorgaben..., ...), § 40 MsbG (Anbindungsverpflichtung..., ...Bündelangebots nach § 6 MsbG auf die Hauptmessungen ..., ...in 15 Minuten (§§ 61, 62 MsbG) Die Priorisierung von..., ...ANPASSUNG IN § 61 ABS. 2 MSBG: (2) Zur Einsichtnahme..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ... Preisobergrenzen (§ 30 MsbG) ein positiver Schritt,..., ...Das Gutachten nach § 48 MsbG von EY & BET von 2024 hat..., ... von §34 Absatz 2 Nr. 8 MsbG aus. Die darin enthaltene..., ...29 Abs. 1 Nr. 2b MsbG Verursachte Belastung..., ...), § 40 MsbG (Anbindungsverpflichtung...

  • SG2412060016 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...intelligenten Energienetzen (MsbG) und die dem Digitalisierungsbericht nach § 48 MsbG vorgeschaltete Branchenkonsultation..., ...Mindestvertragslaufzeit In § 5 Abs. 1 Satz 2 MsbG-E wird eine zweijährige..., ...Ergänzung in § 5 Abs. 1 MsbG-E ist daher ersatzlos zu..., ...Wasser In § 6 Abs. 1 Nr. 2 MsbG-E wird für den Bündelungsfall..., ...Bündelungsfall In § 6 Abs. 1 Nr. 3 MsbG-E wird der Kostenvergleich..., ... wMSB die POG nach § 30 MsbG(-E). Die Einführung von..., ...Regelung von § 6 Abs. 3 MsbG bereits ausreichend Rechnung..., ...Informationsfrist In § 37 Abs. 2 MsbG-E wird die bisheriger Ankündigungsfrist..., ...von 3 Neue POG In § 30 MsbG-E werden die Preisobergrenzen...

  • SG2512200005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes

      Die Energierechtsnovelle sieht diverse Änderungen im Messstellenbetriebsgesetz vor. Aus Sicht des wettbewerblichen Messstellenbetriebs sind einzelne Regelungen von zentraler Bedeutung, da sie maßgeblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie auf die praktische Umsetzung und Geschwindigkeit des Rollouts intelligenter Messsysteme haben. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, auf die Ausgestaltung dieser Regelungen hinzuweisen und praxisrelevante Aspekte des wettbewerblichen Messstellenbetriebs im Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 06.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verabschiedung der EnWG/MsbG-Novelle nun unmittelbar..., ...anliegenden Dokument. • § 41 MsbG-Gesetzentwurf – Kooperation..., ...eine Anpassung des § 41 MsbG notwendig. • § 5 MsbG-Gesetzentwurf..., .... Eine Änderung des § 5 MsbG-Gesetzentwurf ist notwendig. • §§ 61, 62 MsbG – Realismus bei Datenanforderungen..., ...IT-Kapazitäten. § 61 und 62 des MsbG-Gesetzentwurfs sollten ...

  • SG2603310031 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes

      Die Energierechtsnovelle sieht diverse Änderungen im Messstellenbetriebsgesetz vor. Aus Sicht des wettbewerblichen Messstellenbetriebs sind einzelne Regelungen von zentraler Bedeutung, da sie maßgeblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie auf die praktische Umsetzung und Geschwindigkeit des Rollouts intelligenter Messsysteme haben. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, auf die Ausgestaltung dieser Regelungen hinzuweisen und praxisrelevante Aspekte des wettbewerblichen Messstellenbetriebs im Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenebtriebsgesetz MsbG § 5 MsbG – Einschränkung..., ...abgeschaft werden. § 6 MsbG – Fristen im Liegenschaftsmodell..., ...Liegenschaftsmodells in §6 Abs. 2 & Abs. 3 MsbG führen in der Praxis zu..., ...Monat verkürzt werden. § 6 MsbG – Preisobergrenzen POGs..., ...die MSB seit der letzten MsbGNovelle die Preisobergrenzen..., ...weiteren Bestimmungen des §6 MsbG, eingehalten. Aber gegenüber..., ...gestrichen werden. § 41 MsbG – Kooperationen im Pflichteinbau..., ...anrechenbar sein. §§ 61/62 MsbG – Bereitstellung von Messwerten..., ...Messstellenbetrieb gem. §6 MsbG ergänzt werden....

  • SG2406250117 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Solarpaket II

      Das Solarpaket II soll weitere Vereinfachungen für PV-Anlagen und Stromspeicher enthalten. Wir setzen uns dafür ein, dass die direkte Vermarktung von PV-Strom und die Vermarktung von Flexibilität aus Speichern signifikant vereinfacht wird. Insbesondere, indem die Prozesse der Anmeldung gestrafft und mit beschleunigt werden. Zusätzlich setzen wir uns dafür ein, dass Stromspeicher so eingesetzt werden, dass eine systemweite Überproduktion von PV-Strom in den Mittagsstunden vermieden wird. Ziel ist es, negative Preise an den Strombörsen zu verringern, was das EEG-Konto entlastet. Hierfür sind die oben beschriebenen vereinfachten Prozesse für die Direktvermarktung der Schlüssel.
    • Bereitgestellt von: sonnen GmbH am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zählerstandsgangmessung, § 55 Abs. 4 MsbG. 2. Diese Viertelstundenwerte..., ...60 Abs. 3 Nr. 1 lit. f) MsbG. (Die tägliche Übermittlung..., ...regelt § 66 Abs. 1 Nr. 2 MsbG gerade die Abnahme- und..., ...gemäß § 34 Abs. 2 Nr. 5 MsbG innerhalb von 4 Monaten..., ...nutzen, § 34 Abs. 2 Nr. 3 MsbG i.V.m. § 13a Abs. 1 EnWG..., ...nutzen, § 34 Abs. 2 Nr. 3 MsbG i.V.m. § 13a Abs. 1 i.V.m..., ...nutzen, § 34 Abs. 2 Nr. 4 MsbG. 8.4 Priorität..., ... 21 Abs. 1 Nr. 4 lit. a MsbG. Das ...

  • SG2412200022 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachungen am Regelungsrahmen für den SMRO

      E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 11.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EnWG-Novelle inkl. der angedachten MsbG-Novelle für nicht mehr ..., ...Rechtsverordnung nach § 33 MsbG Gebrauch zu machen und ..., ...Digitalisierungsberichts des BMWK gemäß § 48 MsbG vorzunehmen. Die Kostenbetrachtung..., ...Leistungsumfang auf Basis des MsbG aus dem Jahr 2022 eine ..., ...Anforderungen aus den beiden MsbG-Novellen im Jahr 2023 zu..., ...Im Kabinett-Entwurf der MsbG-Novelle sind neue Anforderungen...

  • SG2503310337 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromspitzen-Teil und der MsbG-Teil im „EnWG light“ trennen..., ...ins Leere laufen. 2. Das MsbG scheint nicht zwingend ..., ...Diese Kosten werden vom MsbG nur jeweils unterschiedlich..., ...Ansatz zu prüfen: a. Das MsbG-Paket bleibt erhalten. ..., ... e. Zusätzlich wäre im MsbG noch einmal deutlich hervorzuheben..., ...Profi-MSB übertragen. Das MsbG sieht hierfür den sog. Auffang-Messstellenbetreiber vor (§11 MsbG). Entsprechende Meilensteine..., ...Pflichteinbaufälle in 2025) sieht das MsbG bereits vor. Aus dem Monitoring..., ...Stromspitzenpakets mit modifiziertem MsbG-Teil für am sinnvollsten...

  • SG2507220014 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) noch Hemmnisse abzubauen..., ...Messstellenbetriebsgesetz § 5 Abs. 1 MsbG – Auswahlrecht des Anschlussnutzers..., ...Nichteinhaltung von Vorgaben des MsbG zur Erhöhung der Messdatenqualität (insb. § 55 Abs. 2 MsbG-E) wäre daher notwendig..., ...definieren. § 6 Abs. 1 MsbG – Auswahlrecht des Anschlussnehmers..., ... § 37 Abs. 2 MsbG – Informationspflichten..., ...eine Haltefrist nach § 5 MsbG-E gelten sollte, die dem..., ...bemessen. § 47 Abs. 3 MsbG – Festlegungen der Bundesnetzagentur..., ... § 61 Abs. 2 MsbG – Verbrauchsinformationen..., ...Standardleistung iSv § 34 Abs. 1 MsbG handelt. ...

  • SG2512200003 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes

      Die Energierechtsnovelle sieht diverse Änderungen im Messstellenbetriebsgesetz vor. Aus Sicht des wettbewerblichen Messstellenbetriebs sind einzelne Regelungen von zentraler Bedeutung, da sie maßgeblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie auf die praktische Umsetzung und Geschwindigkeit des Rollouts intelligenter Messsysteme haben. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, auf die Ausgestaltung dieser Regelungen hinzuweisen und praxisrelevante Aspekte des wettbewerblichen Messstellenbetriebs im Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 06.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zentrale Anpassungen des MsbG vor, die den Rollout erheblich..., ...Messstellenbetreibern (§ 41 MsbG). Heute wird auf die ..., ...soll in § 41 Abs. 1 S. 2 MsbG-E die Möglichkeit eingeführt..., ...Messstellenbetreiberwechsel (§ 5 MsbG-E). Der vorliegende Entwurf..., ...Zusatzleistungen nach § 34 Abs. 2 MsbG – zeitnah reagieren können..., ...Viertelstunden-Messwertinformationen (§§ 61/62 MsbG). Der vorliegende Entwurf..., ...Abrechnungszwecken nach § 60 MsbG – hierfür genügte im Regelfall..., ...einzuführenden § 6 Abs. 1 Nr. 1 MsbG-E wie bisher keine Wartefristen..., ...Preisobergrenzen in § 6 Abs. 1 Nr. 1 MsbG-E entfallen. Auf diese ...

  • SG2501150001 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...betreffen, nicht nur im MsbG sondern auch im EEG zu ..., ... im Gutachten nach § 48 MsbG von EY & BET empfohlenen..., ...insbesondere § 34 Absatz 2 Satz 8 MsbG). Des Weiteren sehen wir..., ... Zusatzleistungen (§ 34 MsbG), die durch eine Vielzahl..., ...Messstellenbetrieb (§ 3 MsbG) und Messstelle (§ 8 MsbG..., ...Nr.2 c) bzgl. § 3 Abs. 3 MsbG sollte insofern angepasst..., ... sind. § 3 Absatz 3 MsbG sollte wie folgt geändert..., ...gestrichen. § 8 Absatz 1 MsbG sollte wie folgt geändert..., ...Verordnungsermächtigung (§ 19 Absatz 2 MsbG) Aus Sicht der Stadtwerke..., ...Preisobergrenzen (§ 30 und 32 MsbG) Grundsätzlich sehen wir..., ... Preisobergrenzen (§ 30 MsbG) ein positiver Schritt,..., ...Das Gutachten nach § 48 MsbG von EY & BET von 2024 hat..., ... § 32 Absatz 1 Satz 1 MsbG sollte wie folgt geändert..., ...Schwarzfall (§ 34 Absatz 2 Satz 8 MsbG) Als grundzuständiger ..., ...Digitalisierungsbericht nach § 48 MsbG des BMWK sowie im vorliegenden Gesetzesentwurf (§ 34 MsbG). Belegte technische Gründe..., ...von §34 Absatz 2 Satz 8 MsbG aus. Die darin enthaltene..., ... § 34 Absatz 2 Satz 8 MsbG sollte ersatzlos gestrichen..., ...Zusatzleistungen (§ 34 und 60 MsbG) Die im Gesetzentwurf ..., ...Pflichten nach § 3 Absatz 2 MsbG in die Sphäre des Messstellenbetreibers...

  • SG2603310153 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... stellenbetriebsgesetz (MsbG), der die Zulässigkeit ..., ...der Exkurs zu § 19 Abs. 5 MsbG auf www.zoll.de im stromsteu..., ...worden sind (s. § 19 Abs. 3 MsbG) und bei denen damit ..., ...Anforderungen nach §§ 21, 22 MsbG genügen. Ausnahmsweise..., ... nicht vom BSI nach dem MsbG zertifiziert werden und..., ...erwähnten § 19 Abs. 5 MsbG geregelt. Allerdings regelt § 19 Abs. 5 MsbG nicht, dass etwa zu stromsteuerlichen..., ...Hauptzweck von § 19 Abs. 5 MsbG ist aber eigentlich ein..., ...müssen, wurde in § 19 Abs. 5 MsbG eine Übergangsregelung ..., ...Einbau nach § 19 Abs. 3 MsbG zertifizierter Messsysteme..., ... Rahmen von § 19 Abs. 5 MsbG der betroffene Anschlussnutzer..., ...schen Anforderungen des MsbG genügt. Zudem darf der..., ...Messsystems nach § 19 Abs. 5 MsbG nicht mit unverhältnismäßigen..., ...dem Exkurs zu § 19 Abs. 5 MsbG auf www.zoll.de wird ...
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