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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"IZÜV"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

  • SG2405060002 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einstufung von Wasserstofferzeugung und -infrastruktur als im überragenden öffentlichen Interesse

      Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

      • 25.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelungen (BImSchG, WHG, IZÜV), wie nachfolgend vorgeschlagen..., ...bspw. ein Verfahren nach IZÜV (siehe unten) oder UVP-pflichtiges..., ...Erlaubnis für Einleitung gemäß IZÜV erforderlich (siehe dazu..., ...Überwachungsverordnung (IZÜV) fallen, ein Rückschritt..., ...Wasserstoff-Hochlaufs führen. Gemäß § 4 IZÜV orientieren sich die verfahrensrechtlichen Anforderungen der IZÜV am Immissionsschutzrecht..., ...spezifisch in der Systematik der IZÜV bzw. des BImSchG erfolgen...

  • SG2406220018 (PDF - 16 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erlaubnis für Einleitung gemäß IZÜV erforderlich. Die Entnahme..., ...Erlaubnisverfahren, welche unter die IZÜV fallen, ein Rückschritt..., ...Unsicherheiten führen. Gemäß § 4 IZÜV orientieren sich die verfah..., ...rensrechtlichen Anforderungen der IZÜV am Immissionsschutzrecht..., ...spezifisch in der Systematik der IZÜV bzw. des BImSchG erfolgen...

  • SG2407020032 (PDF - 21 Seiten)

    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ergeben können (vgl. etwa die IZÜV). Aus diesem Grund erscheint...
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