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5 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"BImSchV 32"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (5)
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SG2412190079 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: ENERTRAG am 19.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Regelungsvorschlag erörtert die Möglichkeiten durch einen vereinfachten Typenwechsel weitere Beschleunigungseffekte in der Genehmigung gemäß BIschG herbeizuführen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14234
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
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BT-Drs. 20/14234
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412190080 (PDF, 1 Seite)
- Bereitgestellt von: ENERTRAG am 19.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Der Regelungsvorschlag erörtert die Möglichkeiten durch einen vereinfachten Typenwechsel weitere Beschleunigungseffekte in der Genehmigung gemäß BIschG herbeizuführen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14234
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
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BT-Drs. 20/14234
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2405300037 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Merck KGaA am 18.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufnahme modularer Anlagen/Produktion ins BImSchG
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/9844
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Verordnung zur Neufassung der siebenunddreißigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - (Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote - 37. BImSchV)
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BT-Drs. 20/9844
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
Bundestag: Mitglieder des Bundestages (05.03.2024) [alle SG dorthin]
Bundesregierung: BMUV (05.03.2024) [alle SG dorthin], BMWK (05.03.2024) [alle SG dorthin] - Betroffene Bundesgesetze (1):
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SG2412310003 (PDF, 2 Seiten)
- Bereitgestellt von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 31.12.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Verschärfung von Emissionsgrenzwerten in BImschG, BImSchV und Lärmschutzverordnung
Verschärfung der Emissionsgrenzwerte im Verkehr und Einführung von Maßnahmen zur Minderung von Feinstaub- und NOx-Emissionen. Reduzierung der negativen Konsequenzen für Mensch und Umwelt durch Lärm.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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SG2405300027 (PDF, 14 Seiten)
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 26.06.2024
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Zu Regelungsvorhaben:
Konkrete Hinweise der Branche zu den Änderungen der Industrieemissionsrichtlinie 2010/75/EU (IED)
BDEW gibt Leitplanken für die Umsetzung aus Sicht der betroffenen Betreiber von Großfeuerungs- und Abfallverbrennungsanlagen sowie IED-Anlagen der Energiewirtschaft. Das bewährte Regelwerk ist schrittweise und behutsam weiterzuentwickeln, rechtssichere, schnell durchführbare Genehmigungsverfahren sind zu ermöglichen sowie den Verwaltungsaufwand erheblich zu verringern und nicht auszuweiten. Verschärfungen, Doppelregulierung und Überlappungen mit anderen Rechtsvorschriften sind zu vermeiden. Die Umsetzung darf nicht dazu führen, dass die Genehmigungs- und Wettbewerbsfähigkeit von Energie- und Industrieanlagen in Deutschland gefährdet werden. Daher wird für eine 1:1 Umsetzung der neuen Vorgaben, inkl. vorgesehener Ausnahmetatbestände und Flexibilisierungsinstrumente plädiert.
- Adressatenkreis:
- Betroffene Bundesgesetze (3):