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3 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ArbMedVV"« gefunden

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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/10) (0/10)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (2)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/11) (0/11)

Arbeit und Beschäftigung (2)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (1)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (1)
Gesundheit (1)
- Gesundheitsversorgung (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
Soziale Sicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Umwelt (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/1) (0/1)

Juristische Personen (3)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (3)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

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SG2603300072 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Praxisgerechte Ausgestaltung der Anforderungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
  
  Der BDI fordert die praxisgerechte Ausgestaltung der Anforderungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), den Bezug auf Biomonitoring-Werte für Blei und die Streichung der Zustimmungspflicht der beschäftigten bei Eintragungen in ODIN.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 110/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge an die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 und zur Änderung der Biostoffverordnung
- Adressatenkreis:
  
  13.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  ArbMedVV [alle SG hierzu]
  
  BioStoffV 2013 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV..., ... im Anhang Teil 1 der ArbMedVV. Zudem wurde die Angebots-vorsorge...
SG2506300171 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung
  
  Voller Erhalt bzw. Verbesserung der Versorgungsleistung für Opfer von Gewalttaten
- Bereitgestellt von: WEISSER RING Gemeinnütziger Verein zur Unterstützung von Kriminalitätsopfern und zur Verhütung von Straftaten e. V. am 30.06.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und der Versorgungsmedizin-Verordnung
- Adressatenkreis:
  
  05.05.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  VersMedV [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV): „§ 1 Ziel und Anwendungsbereich...
SG2406130061 (PDF - 13 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Berücksichtigung der DSGVO-konformen Harmonisierung bei Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes
  
  Aus Sicht des Bitkom ist es essenziell, dass nationale Regelungen im Beschäftigtendatenschutz immer die europäische Perspektive und den Harmonisierungsgedanken der DSGVO im Blicke haben. Nationale Sonderwege sollten vermieden werden.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
- Adressatenkreis:
  
  27.03.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BDSG 2018 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und würde eine entsprechende...

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3)

SG2603300072 (PDF - 4 Seiten)

SG2506300171 (PDF - 4 Seiten)

SG2406130061 (PDF - 13 Seiten)