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5 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"ArbMedVV"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (5)

  • Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.09.2026
    • Beschreibung: Der BDI begleitet die Verordnung zur Anpassung der Grenzwerte für Blei in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und zur Änderung der Biostoffverordnung. Im Fokus stehen die Umsetzung der EU-Richtlinie 2024/869, die Absenkung der Schwellenwerte für arbeitsmedizinische Vorsorge bei Bleiexposition sowie die Auswirkungen auf Unternehmen und Beschäftigte. Der BDI setzt sich für eine praxisgerechte, wissenschaftlich fundierte und bürokratiearme Umsetzung ein. Zudem wird eine Anpassung der ArbMedVV vorgeschlagen, um unnötige Einwilligungserfordernisse bei der Übertragung der nachgehenden Vorsorge an die gesetzlichen Unfallversicherungsträger abzubauen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 110/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge an die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 und zur Änderung der Biostoffverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2609280005 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV..., ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Än-derung BioStoffV..., ... im Anhang Teil 1 der ArbMedVV. Zudem wurde die Angebots-vorsorge..., ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV..., ...Änderungsvorschlag zu §5 ArbMedVV „Angebotsvorsorge“ Gemäß..., ...ist daher im Text der ArbMedVV zu streichen. Mit der..., ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) vor: § 5 Angebotsvorsorge..., ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist sicherzustellen,..., ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV..., ...sich unmittelbar aus der ArbMedVV und wird über die Dienste..., ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV...

  • Praxisgerechte Ausgestaltung der Anforderungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.03.2026
    • Beschreibung: Der BDI fordert die praxisgerechte Ausgestaltung der Anforderungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), den Bezug auf Biomonitoring-Werte für Blei und die Streichung der Zustimmungspflicht der beschäftigten bei Eintragungen in ODIN.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 110/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Anpassung von Luftgrenzwerten im Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge an die Richtlinie (EU) 2024/869 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. März 2024 und zur Änderung der Biostoffverordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603300072 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grenzwerte für Blei in der ArbMedVV und Änderung BioStoffV..., ... im Anhang Teil 1 der ArbMedVV. Zudem wurde die Angebots-vorsorge...

  • 24.045 Veränderung für eine mögliche Einbeziehung der Arbeitsmedizin bei ärztlicher Versorgung der Mitarbeitenden

    • Angegeben von: Volkswagen AG am 16.10.2024
    • Beschreibung: Ziel ist eine bessere Verzahnung von arbeitsmedizinischer und hausärztlicher Betreuung über sektorale Grenzen hinaus. Viele Großunternehmen in Deutschland verfügen über ein internes Gesundheitswesen mit angestellten Ärztinnen und Ärzten unterschiedlicher Fachrichtungen. Aktuell existiert eine Mauer zwischen den Aufgaben der ArbeitsmedizinerInnen und dem ambulanten ärztlichen Bereich in der Niederlassung. Die in Unternehmen angestellten MedizinerInnen dürfen aktuell weder verordnen noch weiterführende Behandlungen ausstellen. Im Sinne der Verbesserung der medizinischen Versorgung gilt es zu prüfen, welchen Beitrag die Arbeitsmedizin leisten kann – besonders um schwere oder später potentiell chronische Leiden zu behandeln und heilen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2412120040 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2606240097 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verankert (ASiG, ArbSchG, ArbMedVV). Ihr Auftrag ist der...

  • Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung

    Aktiv vom 30.06.2025 bis 22.06.2026

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV): 㤠1 Ziel und Anwendungsbereich...

  • Berücksichtigung der DSGVO-konformen Harmonisierung bei Neuregelung des Beschäftigtendatenschutzes

    Aktiv vom 21.06.2024 bis 04.04.2026

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Beschreibung: Aus Sicht des Bitkom ist es essenziell, dass nationale Regelungen im Beschäftigtendatenschutz immer die europäische Perspektive und den Harmonisierungsgedanken der DSGVO im Blicke haben. Nationale Sonderwege sollten vermieden werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406130061 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und würde eine entsprechende...
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