Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

23 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SchKG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/19)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (23)

  • SG2406200173 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

      Der djb begrüßt bundeseinheitliche Verbotsnormen sowie Sanktionsmechanismen für sogenannte Gehsteigbelästigungen und weitere flankierende Maßnahmen. Gehsteigbelästigungen verletzen das reproduktive Selbstbestimmungsrecht schwangerer Personen. Einzelheiten des Entwurfs, insbesondere die konkrete Ausgestaltung der Tathandlungen der Verbots- sowie Sanktionsnormen, werden kritisieret.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10861 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 09.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 1 S. 1 und § 13 Abs. 2 SchKG-E Der djb begrüßt die..., ...Länder in § 8 Abs. 1 S. 1 SchKG-E für Beratungsstellen sowie in § 13 Abs. 2 SchKG-E für Einrichtungen zur..., .... 2, 3 und 13 Abs. 3, 4 SchKG-E Der djb begrüßt eine..., ...Schutzzonen in § 8 Abs. 2 SchKG-E für Beratungsstellen und in § 13 Abs. 3 SchKG-E für Einrichtungen zur..., ... Abs. 3 und § 13 Abs. 4 SchKG-E geregelte Verbot, Personal..., ...1 und § 13 Abs. 3 Nr. 1 SchKG-E zu streichen. Denn eine..., ... Nr. 3, Nr. 4 und Nr. 5 SchKG-E einen einfachen Vorsatz..., ...2 und § 13 Abs. 3 Nr. 2 SchKG-E Auch die subjektive..., ...2 und § 13 Abs. 3 Nr. 2 SchKG-E ist aus Sicht des djb..., ...3 und § 13 Abs. 3 Nr. 3 SchKG-E Der djb spricht sich..., ...3 und § 13 Abs. 3 Nr. 3 SchKG-E das Tatbestandsmerkmal..., ...und § 13 Abs. 3 Nr. 5 b) SchKG-E, um ein „geeignet sein..., ... Abs. 3 und § 13 Abs. 4 SchKG-E Auch das Erfordernis..., ...OWi -Tatbestandes, § 35 SchKG-E Der Entwurf sieht ..., ... § 14 SchKG ersetzen soll. Er knüpft..., ... § 13 Abs. 3 und Abs. 4 SchKG-E. Ein OWi-Tatbestand ..., ...und § 13 Abs. 3, Abs. 4 SchKG-E anknüpft und selbst ..., ...Schwangerschaftsabbrüchen, § 16 SchKG-E Nach § 16 Abs. 3 SchKG-E...

  • SG2605070032 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beibehaltung der Regelung der §§ 218, 219 StGB

      Beibehaltung der Regelungen der §§ 218a und 219 im StGB; gleichermaßen Schutz des Selbstbestimmungsrechts der Frau und des Lebensrechtes des ungeborgenen Kindes im Schwangerschaftskonflikt; Erhalt der Beratungspflicht; Verbesserung von Frauen- und Familienförderden Maßnahmen; keine Verpflichtung kirchlicher Träger zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 08.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Länder nach § 13 Absatz 2 SchKG; auch die Bedarfsplanung..., ... Änderung § 12 Absatz 2 SchKG Die Forderung, § 12 SchKG..., ...Krankenhäusern. Nach § 12 Abs. 1 SchKG ist niemand verpflichtet..., ...." Die Forderung, § 12 SchKG wie beantragt zu verändern...

  • SG2406240163 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 8 Abs. 2; § 13 Abs. 3 SchKG-E 3 § 8 Abs. 3; § 13 Abs. 4 SchKG-E 4 Artikel 1 Nummer ..., ...Bundesamt 5 § 16 Abs. 3 und 4 SchKG-E 5 3. Ergänzender Änderungsbedarf..., ...Schwangerschaftskonfliktgesetzes (SchKG) vorgeschlagenen Ergänzungen des SchKG sollen ein bundeseinheitlicher..., ...§ 8 Abs. 2; § 13 Abs. 3 SchKG-E A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...§ 8 Abs. 3; § 13 Abs. 4 SchKG-E A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Mitarbeitenden ist durch das SchKG die Aufgabe der Umsetzung..., ...deshalb erforderlich, in das SchKG eine Regelung aufzunehmen..., ...Bundesamt § 16 Abs. 3 und 4 SchKG-E A) Beabsichtigte Neuregelung..., ...Bundesärztekammer nach § 13 SchKG aufnehmen lassen. Hiervon...

  • SG2602030015 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Appell zum Versorgungsauftrag auch bei gemischt-konfessionellen Krankenhäusern

      Die Länder sind gesetzlich verpflichtet, ein ausreichendes Angebot an ambulanten und stationären Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen sicherzustellen. Dieser Sicherstellungsauftrag umfasst verfassungsrechtlich zwingend eine entsprechende Planungspflicht. Dieser Planungspflicht sind die Länder bislang nicht nachgekommen. Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) sieht sich vor diesem Hintergrund anlässlich aktueller Klinikfusionen, bei denen sich evangelische und katholische Träger zusammenschließen, veranlasst, den Versorgungsauftrag von Kliniken bei Schwangerschaftsabbrüchen erneut verfassungsrechtlich einzuordnen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 05.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... besteht in § 13 Abs. 2 SchKG ein gesetzlicher Versorgungs..., ...Einrichtungen in § 13 Abs. 2 SchKG geregelt. Zu beachten..., ...Versorgungsauftrag in § 13 Abs. 2 SchKG dient – dies lässt sich..., ...Weigerungsrecht nach § 12 Abs. 1 SchKG. Doch dieser Vorschrift..., ...derzeit geltenden § 12 Abs. 1 SchKG wie auch in den Berufsordnungen..., ...entfällt nach § 12 Abs. 2 SchKG nur, wenn es gilt, „von..., ... Rede. Auch § 12 Abs. 1 SchKG besagt, dass „niemand ..., ...Versorgungsauftrag nach § 13 Abs. 2 SchKG. Könnten sich die Krankenhäuser..., ... die Begründung zu § 13 SchKG, BT-Drs. 13/1850, S. 22..., ...Angebot nach§ 13 Abs. 2 SchKG“ hinzuwirken habe. Krankenhäuser...

  • SG2605060014 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Appell Versorgungslücken bei Schwangerschaftsabbrüchen schließen

      Der gesetzliche Versorgungsauftrag wird nicht erfüllt. Insbesondere kommen die Bundesländer ihrer Verpflichtung zur Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung nicht ausreichend nach. Eine solche Planung ist verfassungsrechtlich geboten, wird bislang jedoch nicht umgesetzt. Der djb fordert daher die Bundesregierung auf, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen. Die Länder müssen endlich ihrem gesetzlichen Versorgungsauftrag nachkommen und eine flächendeckende und sichere Versorgung sicherstellen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3909 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen sichern
    • Adressatenkreis:

      • 22.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) nachzukommen, für rechtlich..., ... nicht auf § 12 Abs. 2 SchKG gestützt werden kann (..., ...Ausweislich § 13 Abs. 2 SchKG besteht zunächst nach ..., ...Gesetzgeber also mit § 13 Abs. 2 SchKG für medizinische Einrichtungen..., ...wie also mit § 13 Abs. 2 SchKG geschehen. Kommen allerdings..., ...Ergänzung von § 12 Abs. 2 SchKG Aufgrund der aktuellen..., ...Weigerungsrecht nach § 12 Abs. 1 SchKG. Ein kollektives Weigerungsrecht..., ...Arzt“. Auch § 12 Abs. 1 SchKG besagt, dass niemand verpflichtet..., ...Bundesländern die gemäß § 13 Abs. 2 SchKG verpflichtende verlässliche..., ...Vorschrift des § 12 Abs. 2 SchKG, wie im vorliegenden Antrag..., ...Verpflichtung aus § 13 Abs. 2 SchKG die Versorgungssicherheit..., ...Bundesländer i.V.m. § 13 Abs. 2 SchKG bis heute deshalb defizitär..., ... und §§ 12, 13, 5 bis 7 SchKG umgesetzt hat. Denn in...

  • SG2503190033 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beratung nach §§ 2, 5 und 6 SchKG tätig. Darüber hinaus ..., ...Auftrag der §§ 2, 5 und 6 SchKG insgesamt passgenauer ..., ... §§ 218 ff. StGB i.V.m. SchKG zu ergreifen. Bundesgesetzliche...

  • SG2502110001 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltendem Recht (§ 5 (2) SchKG) umfasst die Beratung ..., ...Abtreibungswunsches suchen (§ 5 (2) SchKG neu: „Die Beratung umfasst..., ...ungeborenen Lebens.“ (§ 5 (1) SchKG). Laut den Verfassern..., ...bevormunden soll (§ 5 (1) SchKG). Die Beratung bietet ..., ...Länder nach § 13 Abs. 2 SchKG gesetzlich verpflichtet...

  • SG2501030011 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schwanger-schaftskonfliktgesetz (SchKG) übertragen sind (s.u...., ...Familienplanung anderer-seits. Im SchKG wird der BZgA zu letzterem..., ... BZgA wird auch in § 1a SchKG sicht-bar. Dort heißt ..., ... den Aufga-ben nach dem SchKG sowie bei der Entwicklung...

  • SG2410230008 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schwanger-schaftskonfliktgesetz (SchKG) übertragen sind (s.u...., ...Familienplanung anderer-seits. Im SchKG wird der BZgA zu letzterem..., ... BZgA wird auch in § 1a SchKG sicht-bar. Dort heißt ..., ... den Aufga-ben nach dem SchKG sowie bei der Entwicklung...

  • SG2407180011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) übertragen sind (s.u...., ...Familienplanung anderer-seits. Im SchKG wird der BZgA zu letzterem..., ... BZgA wird auch in § 1a SchKG sichtbar. Dort heißt es..., ...bei den Aufgaben nach dem SchKG sowie bei der Entwicklung...
Nach oben blättern