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32 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"IRegG"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (32)

  • SG2407020019 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ergänzungen des § 17 Abs. 4 IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV..., ... § 17 Abs. 4 S. 1 und 3 IRegG dahingehend, dass die ..., ...bilden, ist § 17 Abs. 4 IRegG. Die datenschutzrechtlichen..., ... Maßnahme i. S. v. § 17 IRegG an. Aber auch in diesen..., ... nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 IRegG, wenn sie bei den verpflichtenden..., ...können und dem Zweck des IRegG Genüge zu tun. Im IRegG..., ...einher geht. § 17 Abs. 4 IRegG sollte wie folgt angepasst..., ...Änderung des § 17 Abs. 4 IRegG soll die Pflicht der PKV-Unternehmen..., ...vorgeschlagenen Änderung des IRegG, um die für KVNR-Bildung..., ...Änderung des § 17 Abs. 4 IRegG würden die in § 362 Abs..., ... von Meldungen nach dem IRegG bei Kostenträgerwechseln..., ...Fassung des § 17 Abs. 2 IRegG sind die jeweiligen Kostenträger...

  • SG2407010030 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ergänzungen des § 17 Abs. 4 IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV..., ... § 17 Abs. 4 S. 1 und 3 IRegG dahingehend, dass die ..., ...bilden, ist § 17 Abs. 4 IRegG. Die datenschutzrechtlichen..., ... Maßnahme i. S. v. § 17 IRegG an. Aber auch in diesen..., ... nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 IRegG, wenn sie bei den verpflichtenden..., ...können und dem Zweck des IRegG Genüge zu tun. Im IRegG..., ...einher geht. § 17 Abs. 4 IRegG sollte wie folgt angepasst..., ...Änderung des § 17 Abs. 4 IRegG soll die Pflicht der PKV-Unternehmen..., ...vorgeschlagenen Änderung des IRegG, um die für KVNR-Bildung..., ...Änderung des § 17 Abs. 4 IRegG würden die in § 362 Abs..., ... von Meldungen nach dem IRegG bei Kostenträgerwechseln..., ...Fassung des § 17 Abs. 2 IRegG sind die jeweiligen Kostenträger...

  • SG2407020018 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ergänzungen des § 17 Abs. 4 IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV..., ... § 17 Abs. 4 S. 1 und 3 IRegG dahingehend, dass die ..., ...bilden, ist § 17 Abs. 4 IRegG. Die datenschutzrechtlichen..., ... Maßnahme i. S. v. § 17 IRegG an. Aber auch in diesen..., ... nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 IRegG, wenn sie bei den verpflichtenden..., ...können und dem Zweck des IRegG Genüge zu tun. Im IRegG..., ...einher geht. § 17 Abs. 4 IRegG sollte wie folgt angepasst..., ...Änderung des § 17 Abs. 4 IRegG soll die Pflicht der PKV-Unternehmen..., ...vorgeschlagenen Änderung des IRegG, um die für KVNR-Bildung..., ...Änderung des § 17 Abs. 4 IRegG würden die in § 362 Abs..., ... von Meldungen nach dem IRegG bei Kostenträgerwechseln..., ...Fassung des § 17 Abs. 2 IRegG sind die jeweiligen Kostenträger...

  • SG2407010031 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ergänzungen des § 17 Abs. 4 IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV..., ... § 17 Abs. 4 S. 1 und 3 IRegG dahingehend, dass die ..., ...bilden, ist § 17 Abs. 4 IRegG. Die datenschutzrechtlichen..., ... Maßnahme i. S. v. § 17 IRegG an. Aber auch in diesen..., ... nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 IRegG, wenn sie bei den verpflichtenden..., ...können und dem Zweck des IRegG Genüge zu tun. Im IRegG..., ...einher geht. § 17 Abs. 4 IRegG sollte wie folgt angepasst..., ...Änderung des § 17 Abs. 4 IRegG soll die Pflicht der PKV-Unternehmen..., ...vorgeschlagenen Änderung des IRegG, um die für KVNR-Bildung..., ...Änderung des § 17 Abs. 4 IRegG würden die in § 362 Abs..., ... von Meldungen nach dem IRegG bei Kostenträgerwechseln..., ...Fassung des § 17 Abs. 2 IRegG sind die jeweiligen Kostenträger...

  • SG2407010029 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ergänzungen des § 17 Abs. 4 IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV..., ... § 17 Abs. 4 S. 1 und 3 IRegG dahingehend, dass die ..., ...bilden, ist § 17 Abs. 4 IRegG. Die datenschutzrechtlichen..., ... Maßnahme i. S. v. § 17 IRegG an. Aber auch in diesen..., ... nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 IRegG, wenn sie bei den verpflichtenden..., ...können und dem Zweck des IRegG Genüge zu tun. Im IRegG..., ...einher geht. § 17 Abs. 4 IRegG sollte wie folgt angepasst..., ...Änderung des § 17 Abs. 4 IRegG soll die Pflicht der PKV-Unternehmen..., ...vorgeschlagenen Änderung des IRegG, um die für KVNR-Bildung..., ...Änderung des § 17 Abs. 4 IRegG würden die in § 362 Abs..., ... von Meldungen nach dem IRegG bei Kostenträgerwechseln..., ...Fassung des § 17 Abs. 2 IRegG sind die jeweiligen Kostenträger...

  • SG2512180130 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Implantateregistergesetz (IRegG) wurde diese Problematik..., ... Änderungsbedarf § 1 IRegG (Bezeichnung und Zweck..., ...SGB V” Begründung Das IRegG dient primär dem Schutz..., ...erweitert werden.   § 4 IRegG (Aufgaben der Registerstelle..., ...werden kön-nen.   § 9 IRegG (Aufgaben der Vertrauensstelle..., ...werden müssen.   § 29 IRegG (Datenübermittlung durch..., ...werden müssen.   § 35 IRegG (Vergütungsminderung) ..., ...Ver-gütungsausschluss nach § 35 Absatz 1 IRegG” zu ersetzen. Begründung..., ...Formulierung des § 35 Absatz 1 IRegG in der vor dem 01.07.2024...

  • SG2507180009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zungen des § 17 Abs. 4 IRegG, des § 2 Abs. 1 IRegBV..., ... § 17 Abs. 4 S. 1 und 3 IRegG dahingehend, dass die ...

  • SG2509300027 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergütungsminderung (§ 35 IRegG bzw. § 23a Absatz 2 IRD-BV...

  • SG2507300016 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verlängerung der Übergangsfrist für Vergütungsminderungen bis Ende 2025

      Es soll sichergestellt werden, dass auch nach Ablauf der verlängerten Übergangsfrist Ausnahmeregelungen von den Gesundheitseinrichtungen geltend gemacht werden können, die einen Vergütungsabschlag verhindern. Dies soll dann zutreffen, wenn die Gesundheitseinrichtung nicht dafür verantwortlich ist, dass die Vertrauenstelle mangels Krankenversicherungsnummer kein Pseudonym der oder des Versicherten bilden kann.
    • Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 02.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Vierte Verordnung zur Änderung der Implantateregister-Betriebsverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Buchstabe l 2. Halbsatz IRegG ausdrücklich angelegt:...

  • SG2406250035 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Implantateregistergesetz (IRegG) als auch durch das GDNG...
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