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50 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BetrAVG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (50)

  • SG2409060013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Anwendung des § 18 BetrAVG zur Versicherung bei..., ...Optionssystemen im Sinne des § 20 BetrAVG. Zunächst ist zu erwarten..., ...boLZ, § 1 Abs. 2 Nr. 1 BetrAVG), dass die Leistungszusage..., ...BZML; § 1 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG) darstellbar sein und..., ...rBZ; § 1 Abs. 2 Nr. 2a BetrAVG) bieten. Für arbeitgeberfinanzierte..., ...nach § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG jedenfalls für die Abfindung..., ... Art 1 Nr. 2 RefE (§ 3 BetrAVG E) Die Einfügung der..., ...des Ab-satzes 2a in § 3 BetrAVG zeigt den richtigen Weg..., ... des § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG zu bedienen hat. Dies..., ... Art 1 Nr. 3 RefE (§ 6 BetrAVG E) sowie Klarstellung..., ...aktuelle Fassung des § 6 BetrAVG, der einen Anspruch auf..., ...Die neue Fassung des § 6 BetrAVG lässt den Anspruch auf..., ...mit der Änderung des § 6 BetrAVG auch eine Öffnung für..., ...Art 1 Nr. 7 (§ 20 Abs. 3 BetrAVG E) Wie schon bisher, stellt § 20 BetrAVG E mit seinem neuen Absatz..., ...Opt-Out nach § 20 Abs. 2 BetrAVG nur durch Ta-rifvertrag..., ...Tariföffnungen der §§ 19 f BetrAVG generell auch für kirchliche..., ...Beitragszusage (§ 1 Abs. 2 Nr. 2a BetrAVG) wird eine Erweiterung..., ...der Neufassung des § 24 BetrAVG nunmehr nicht nur die..., ...tariflichen Regelungen im BetrAVG bedarf. 2.5. Förderbetrag...

  • SG2508110001 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Abfindungen gemäß § 3 BetrAVG ........................, ...Altersleistung gemäß § 6 BetrAVG ........................, ...Nachhaltigkeitsberichterstattung im BetrAVG .................. 13..., ...Neufassung des § 21 Abs. 1 BetrAVG im Referentenentwurf:..., ...gemäß § 24 Abs. 4 Satz 2 BetrAVG-E. Nach dieser Vorschrift..., ...Die aktuelle Fassung des BetrAVG sieht in § 21 Abs. 2 ..., ...Streichung des § 21 Abs. 2 BetrAVG sollte daher in jedem..., ...Portabilität Die in § 22 Abs. 3 BetrAVG-E vorgesehene Ergänzung..., ...vorzusehen (§ 22 Abs. 4 S. 3 BetrAVG-E), ist grundsätzlich..., ...BZML) in § 1 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG vorsieht, wie sie von..., ... Abfindungen gemäß § 3 BetrAVG Der Gesetzentwurf sieht in § 3 Abs. 2a BetrAVG-E die Verdopplung des..., ...(aktuell in § 3 Abs. 2 BetrAVG definiert) vor, allerdings..., ...Altersleistung gemäß § 6 BetrAVG Als Folge des Wegfalls..., ... Voraussetzung in § 6 BetrAVG „Bezug einer Vollrente..., ...diese Anpassung des § 6 BetrAVG nachvollziehbar. Fortsetzung..., ...per Ergänzung in § 1b BetrAVG eingeführt werden, die..., ... ist gemäß § 14 Abs. 1 BetrAVG als Träger der gesetzlichen..., ...gemäß § 14 Abs. 2 Satz 2 BetrAVG für den PSVaG die Vorschriften..., ...gemäß § 14 Abs. 2 Satz 3 BetrAVG gelten. Angesichts seiner...

  • SG2511110016 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Abfindungen gemäß § 3 BetrAVG........................., ...Altersleistung gemäß § 6 BetrAVG ........................, ...Nachhaltigkeitsberichterstattung im BetrAVG ..................13 ..., ...gemäß § 24 Abs. 4 Satz 2 BetrAVG-E. Nach dieser Vorschrift..., ...werden (§ 21 Abs. 1 S. 2 BetrAVG-E). Dies bringt vor allem..., ...Die aktuelle Fassung des BetrAVG sieht in § 21 Abs. 2 ..., ...Streichung des § 21 Abs. 2 BetrAVG sollte daher in jedem..., ...Portabilität Die in § 22 Abs. 3 BetrAVG-E vorgesehene Ergänzung..., ...vorzusehen (§ 22 Abs. 4 S. 3 BetrAVG-E), ist grundsätzlich..., ...BZML) in § 1 Abs. 2 Nr. 2 BetrAVG vorsieht, wie sie von..., ... Abfindungen gemäß § 3 BetrAVG Der Gesetzentwurf sieht in § 3 Abs. 2a BetrAVG-E die Verdopplung des..., ...(aktuell in § 3 Abs. 2 BetrAVG definiert) vor, allerdings..., ...Altersleistung gemäß § 6 BetrAVG Als Folge des Wegfalls..., ...Voraussetzung in § 6 BetrAVG „Bezug einer Vollrente..., ...diese Anpassung des § 6 BetrAVG nachvollziehbar. Fortsetzung..., ...per Ergänzung in § 1b BetrAVG eingeführt werden, die..., ... ist gemäß § 14 Abs. 1 BetrAVG als Träger der gesetzlichen..., ...gemäß § 14 Abs. 2 Satz 3 BetrAVG gelten. Angesichts seiner..., ...beschriebenen Anpassung des § 6 BetrAVG erfolgende Änderung der...

  • SG2606120013 (PDF - 50 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des VersAusglG auf das BetrAVG, Klarstellung für Personen..., ...außerhalb des Geltungsbereichs BetrAVG Kontext und Problem ..., ...Personen außerhalb des BetrAVG andere Regelungen gelten..., ...Regelungen mit Bezug zum BetrAVG auch für Personen außerhalb..., ...des Geltungsbereichs des BetrAVG gelten. Dies würde die..., ...Anwartschaften im Sinne des BetrAVG, z.B. in § 2 Abs. 2 Nr..., ...den Geltungsbereich des BetrAVG fallen, andere Regelungen..., ...Arbeitnehmern, die vom BetrAVG erfasst sind. Insbesondere..., ...VersAusglG mit Bezug zum BetrAVG auch für Personen außerhalb..., ...des Geltungsbereichs des BetrAVG Anwendung finden, würde..., ...Schriftform. Schriftformen im BetrAVG wie in § 16 BetrAVG könnten..., ...Neuregelung in § 20 Abs. 3 BetrAVG in der Fassung nach dem..., ...Fassung des § 20 Abs. 3 BetrAVG ist zu eng und begrenzt..., ...Leitplanken“ des § 20 Abs. 2 BetrAVG beachten, die auf den..., ...sollte ein § 20 Abs. 3 BetrAVG in der Fassung des RefE..., ... 4 TVG und § 20 Abs. 1 BetrAVG ist ein Verzicht auf ..., ...findet sich in § 20 Abs. 2 BetrAVG die Regelung, dass „in..., ...Optionsmodellen nach § 20 BetrAVG einen, um ein Drittel..., ... nach § 17 Abs. 1 S. 2 BetrAVG gleichgestellte Person..., ...Entgeltumwandlung gemäß 1a BetrAVG nicht abgezogen werden...

  • SG2508060020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Opting-Out-Systeme (§ 20 BetrAVG-E) Wir begrüßen die ..., ...Sozialpartnermodells (§§ 21 und 24 BetrAVG-E) Die Erweiterung auf..., ...Einbindung durch Dritte (§ 24 BetrAVG-E) bleibt unkonkret. ..., ... beim PSV (§§ 9 und 10 BetrAVG-E) Wir begrüßen die ...

  • SG2602050006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hinfällig. 2. § 20 Abs. 3 BetrAVG (Optionssysteme für Entgeltumwandlungen..., ...Widerspruch nach § 20 Abs. 2 BetrAVG können auch für diese..., ...Unternehmen gel-ten. 3. § 21 BetrAVG (Beteiligung der Sozialpartner..., ...neuen Abs. 3 S. 1 Nr. 1b) BetrAVG zu-gunsten einer anderen..., ...Dies könnte auch in § 4 BetrAVG Abs. 2 BetrAVG eingefügt..., ...Formulierungsvorschlag zu § 22 Abs. 1 BetrAVG: „Bei einer reinen..., ... § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BetrAVG: Hier herrscht weiterhin..., ...Deckungskapitalübertragung nach § 4 BetrAVG klare Fristen gelten ..., ...über § 10 Abs. 3 Nr. 3 BetrAVG der Insolvenzsi-cherungspflicht...

  • SG2606170036 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Anspruch auf bAV nach BetrAVG bleibt unberührt. - ..., ...AG-Pflichtzuschüsse (und § 1a Abs. 1a BetrAVG findet keine Anwendung..., ...Säulenrahmens: bAV → bAV gemäß § 4 BetrAVG; Riester → AVD gemäß ..., ...Nein AG-Einstand Ja (§ 1 BetrAVG) Nein (AN wählt Produkt...

  • SG2408050002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...abgeschlossen worden. § 24 BetrAVG sieht vor, dass in nicht..., ...erforderlichen Änderung des BetrAVG – die den beteiligten..., ...dieser Änderung des § 24 BetrAVG bleibt der Entwurf hinter..., ... dazu auch § 24 Abs. 4 BetrAVG-Entwurf). Allein im medizinischen...

  • SG2606170035 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Beschränkungen des § 4 Abs. 3 BetrAVG (Ein-Jahres-Frist, BBG-Deckelung..., ...gesetzliches Haftungsprivileg im BetrAVG nur für die ab Übertragungszeitpunkt..., ...Ergänzung des § 1 Abs. 1 S. 3 BetrAVG um einen Erlöschenstatbestand...

  • SG2508110011 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zweites Gesetz zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze

      Der BVK begrüßt das zweite Betriebsrentenstärkungsgesetz in seiner Zielrichtung ausdrücklich. Es stärkt ein zentrales Instrument der Altersvorsorge und setzt wichtige Impulse für eine breitere Verankerung der bAV im Arbeitsleben. Gleichzeitig appellieren wir an die Bundesregierung, die langjährig etablierte Rolle der Versicherungsvermittler in der Umsetzung, Beratung und Vermittlung zu wahren und aktiv einzubeziehen. Eine nachhaltige Stärkung der betrieblichen Altersversorgung gelingt nur im Dreiklang aus gesetzlicher Förderung, betrieblichen Strukturen und professioneller Beratung. Der BVK steht als kompetenter Partner bereit, diesen Weg gemeinsam mit Politik und Sozialpartnern zu gestalten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK) am 11.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1859 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (Zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betriebsrentengesetzes (BetrAVG) § 20 Abs. 3 BetrAVG..., ... zu sichern. §§ 21–24 BetrAVG – Weiterentwicklung des...
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