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322 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BEHG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (322)

  • SG2603310210 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) bei gleichzeitiger Verschiebung..., ...Standortnachteil. Die Fortführung des BEHG ohne die Einführung eines..., ...Standortnachteil durch das BEHG nicht hinreichend durch..., ...zahlen muss, betragen die BEHG-Kosten damit 650.000 €...., ...temporäres Aussetzen des BEHG für den Einsatz von Brennstoffen..., ...industrielle Prozesswärme im BEHG eingeführt werden. Ein..., ... Prozesswärme durch das BEHG so lange ausgesetzt werden...

  • SG2607100045 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zeitnahe Vorlage des 3. BEHG-Änderungsgesetzes im Anschluss..., ...Nr. 5 (§21 Abs. 1 und 1a BEHG) hinsichtlich eines geänderten..., ...Sanktionsregimes. § 21 Abs. 1 Satz 3 BEHG sieht bereits eine mildernde..., ...erhalten bleibt (§21 Abs. 3 BEHG) bedarf es eines wirksamen..., ... Gesetzesbegründung zum BEHG auf Drs. 19/14746, Seite..., ... Regelung in §21 Abs. 3 BEHG ist hierfür ausreichend..., ... Berichtspflichten (§23 BEHG). Allerdings sollte eine..., ...wesentlichen Teils der vom BEHG erfassten Emissionsmengen in den ETS II – im BEHG verbliebenen Restemissionen..., ...ersatzlosen Streichung des BEHG ggfs. verbunden mit der...

  • SG2606180009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) bei gleichzeitiger Verschiebung..., ...Standortnachteil. Die Fortführung des BEHG ohne die Einführung eines..., ...Standortnachteil durch das BEHG nicht hinreichend durch..., ...zahlen muss, betragen die BEHG-Kosten damit 650.000 €...., ...temporäres Aussetzen des BEHG für den Einsatz von Brennstoffen..., ...industrielle Prozesswärme im BEHG eingeführt werden. Ein..., ... Prozesswärme durch das BEHG temporär ausgesetzt werden...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...

  • SG2405150023 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz („BEHG“) und insbesondere der ..., ...Brennstoffs Abfall in das BEHG seit dem 01.01.2024 ..., ...„Abfall“ den Regeln des BEHG. Gleichzeitig sind die ..., ...DEHSt“) zu entwerten. Das BEHG selbst geht – anders als..., ...Verfasser] Diese dem BEHG immanente gesetzliche Systematik..., ... wurden in § 3 Nr. 3 c) BEHG – ausnahmsweise aus administrativen..., ...dass mit der Änderung des BEHG und Einführung der Bepreisung..., ...Abfallverwertung in das BEHG auf das Jahr 2024 wie folgt..., ...offenbar davon aus, dass die BEHG-Kosten von den Anlagenbetrei-bern..., ...mit der Ein-führung des BEHG verbundene (Preis-)Risiko..., ... geplante Anpassung des BEHG an. a. Direkte Aufnahme..., .... zur Überarbeitung des BEHG, könnte folgendes for-muliert..., ...Einbeziehung des Abfalls in das BEHG durch das 2. Änderungsgesetz zum BEHG wur-de die Verantwortlichkeit..., ...Einhaltung der Regelungen des BEHG an die Anlagenbetreiber..., ...Emissionen und damit beim BEHG – anders als beim europäischen...

  • SG2405150021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) ist es, einen Anreiz zur..., ...der neuen Regelungen des BEHG überfordern würde. Diese..., ...Anlagebetreiber läge, obwohl das BEHG ja klar den Inverkehrbringer..., ...jetzigen Form verfehlt das BEHG daher seine Intention. ..., ...gewährleisten, braucht es ein im BEHG gesetzlich verankertes ..., ...Inverkehrbringer, wie im BEHG grundsätzlich für andere..., ...sonstige Inverkehrbringer im BEHG zu schaffen. Dabei sollte...

  • SG2408190007 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) Der Bundesverband..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG). Der bbs unterstützt grundsätzlich..., ... handelsgesetz (BEHG), einschließlich der erfassten..., ...Berichterstattungspflichten (BEHG / EU-ETS-2) in den Jahren..., ...verbleibenden Preispfads im BEHG, eines funktionalen ..., ...solche Fälle (wie bisher im BEHG) keine Regelungen im TEHG..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) § 10 Abs. 2 Satz 2 BEHG: Preispfad planungssicher..., ... − 2024: 45 € (BEHG); − 2025: 55 € (BEHG); − 2026: 55-65 € (BEHG); − 2027..., ..., dass der Preispfad im BEHG für 2026 durch einen Fest..., ... trifft § 10 Abs. 3 BEHG) führen aber dazu, dass..., ...Handelsphase im BEHG kommt, welche dann durch..., ...innerhalb eines Preispfades im BEHG als Übergang zu einem ..., ...dringend, § 10 Abs. 2 Satz 3 BEHG zu streichen und in § 10..., ...nungen nach dem TEHG und BEHG (…) getrennt von diesem..., ...konformen und genehmigten BEHG-Carbon- Leakage-Verordnung...

  • SG2404220007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) ist es, einen Anreiz zur..., ...jetzigen Form verfehlt das BEHG allerdings seine Zielsetzung..., ...gewährleisten, braucht es ein im BEHG gesetzlich verankertes ..., ...und Inverkehrbringer im BEHG zu schaffen. Dabei sollte...

  • SG2607140040 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) Der Bundesverband Baustoffe..., ...für die Möglichkeit, zum BEHG-Änderungsentwurf des Bundesumweltministeriums..., ...soll (§ 10 Abs. 2 Satz 4 BEHG). Damit wird das in der..., ...der CO₂-Kosten nach der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...

  • SG2606300105 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG), das Zusatzkosten für ..., ... • eine Aussetzung des BEHG für industrielle Prozesswärme...
    • Kurztitel der Bundesgesetze
      ......, ...BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung...

  • SG2409240022 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung und Ausgleich der CO2-Bepreisung entlang BEHG/TEHG/EU-ETS II

      Der nationale CO2-Preis im Rahmen des BEHG sollte ursprünglich ab 2027 in den europäischen Emissionshandel (ETS II) übergehen. Dies verzögert sich nun auf 2028. Der ADAC setzt sich dafür ein, die notwendigen gesetzlichen Maßnahmen zu ergreifen, damit der nationale CO2-Preis im Jahr 2027 nicht weiter steigt. Der ADAC betont darüber hinaus, dass eine weitere Erhöhung des CO2-Preises nur dann akzeptabel ist, wenn die Politik zuerst ausreichende Entlastungen und mehr Alternativen zu fossiler Energie schafft. Daher fordert der ADAC, dass die Einnahmen künftig stärker als bisher im Verkehr eingesetzt werden, damit schneller mehr Alternativen zu fossiler Energie bereitstehen, und jetzt zügig, vor Beginn des ETS 2, wirksame Kompensationsmechanismen für steigende CO2-Preise geschaffen werden.
    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 24.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Brennstoffemissionshandel (BEHG) ablö-sen. Die Richtlinie..., ...ein-gebracht werden. Vom BEHG zum ETS II – Gestaltungsoptionen..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) mit der Perspektive einer..., ...eingeführt. Bis 2025 ist im BEHG eine Festpreisphase vorgesehen..., ...THG-Mengenbegrenzungen von BEHG und ETS II unterscheiden..., ...Abgrenzung. Im Vergleich von BEHG und ETS II sind daher nicht..., ...gegenüber dem Preiskorridor des BEHG im Jahr 2026 (55-65€/ t..., ...Gestaltungsoptionen des Verhältnisses von BEHG und ETS II Da der ETS ..., ... Jahr 2030 oberhalb des BEHG in 2026 aus. Der Referentenentwurf..., ...nationalen CO2-Preises nach BEHG mit der Einfüh-rung des..., ...nationale CO2-Preis des BEHG entfällt mit der Einführung..., ...nationale CO2-Preis gemäß BEHG wird als Festpreis bzw...., ...nationale CO2-Preis gemäß BEHG wird als zusätzliches nationales..., ...na-tionalen CO2-Preises gemäß BEHG steigen die Belastungen..., ...Aufschläge. Mit dem Wegfall des BEHG würde es jedoch künftig..., ...höher sein könnte als im BEHG, weshalb auf ein solches..., ...erlaubte Emissionsmengen des BEHG-Handels-systems effizient..., ...nationale CO2-Preis gemäß BEHG soll demnach mit dem Start..., ...Endphase des CO2-Preises nach BEHG Im Referentenentwurf ist..., ...nationalen CO2-Preis nach BEHG im Jahr 2026 als Handels-system...
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