Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

54 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/25)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/1)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (54)

  • SG2502130005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erneuten Änderung des § 23 AEG mit großer Sorge. Alle..., ...Schließlich muss in § 23 AEG weiter ein öffentliches..., ... zwar nach § 23 Absatz 1 AEG (heutige Fassung) nicht..., ...berücksichtigt nicht, dass § 23 AEG in seiner jetzigen Fassung..., ...Die mit dem jetzigen § 23 AEG im Rahmen einer Interessenabwägung..., ...vorangegangene Änderung des § 23 AEG Ende 2023 zum Ausdruck ..., ...Zusammenspiel mit § 23 Abs. 1 AEG wird außerdem erkennbar..., ... dies nach § 23 Absatz 1 AEG nur im Rahmen der kurz-..., ...herbeiführen, ohne dass § 23 AEG erneut zu ändern ist. Vielmehr..., ...überragenden“ in § 23 Absatz 1 AEG (heutiger Wortlaut) sowie..., ...Satz 1, zweiter Halbsatz AEG (heutiger Wortlaut) vor...

  • SG2507180012 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schieneninfrastrukturprojekte (in AEG und PBefG) sowie Ergänzung..., ...Planfeststellungsvorbehalt in § 18 Abs. 1a AEG, § 28 Abs. 1a PBefG und..., ...Länge“ in § 18 Abs. 1a Nr. 1 AEG wird gestrichen. iii) in § 18 Abs. 1a Nr. 2 AEG sollten über die „im Rahmen..., ...Bahnsteigen in § 18 Abs. 1a Nr. 3 AEG und § 28 Abs. 1a Nr. 3 ..., ...werden, § 18 Abs. 1a Nr. 4 AEG und § 28 Abs. 1a Nr. 4 ..., ...vi) In § 18 Abs. 1a Nr. 5 AEG sollte die „Herstellung..., ...Planfeststellungsvorbehalt in § 18 Abs. 1a) AEG vorgesehen werden für: ..., ...Freistellungsregelung in § 23 AEG, um deren - in der jüngsten..., ...Ausnahmetatbestände des § 18 Abs. 1a) AEG auch von der Pflicht zur..., ...Einschränkung in § 18 Abs. 1a) AEG auf Fälle, in denen keine..., ...Planrechtsfreistellung in § 18 Abs. 1a) AEG auf Fälle, in denen keine..., ...in der Regelung des § 18g AEG angelegt, jedoch dort nur..., ...Planrechtsverfahren: In § 20 AEG ist für Planrechtsverfahren...

  • SG2507160028 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwidmungsverbot für stillgelegte Bahnstrecken

      Die Allianz pro Schiene wirkt auf die gesetzgeberische Ausgestaltung des § 23 AEG ein, der die Freistellung von Bahnflächen von Bahnbetriebszwecken regelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, höhere Hürden für die Entwidmung von stillgelegten Bahnstrecken zu etablieren. Damit soll erreicht werden, dass potenziell für den Schienenverkehr nutzbare Flächen langfristig gesichert bleiben und in Zukunft wieder reaktiviert werden können.

    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      2. BT-Drs. 21/326 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.11.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erfolgte Änderungen des § 23 AEG, die die Freistellung von..., ...aktuellen Fassung des § 23 AEG um eine Vorschrift der ..., ...ist. Bisher schreibt § 23 AEG vor, dass die zuständige...

  • SG2507160027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Freistellungsregelung in § 23 AEG hat nun der Gesetzgeber..., ...Freistellungsregelung in § 23 AEG wieder rückgängig zu machen..., ...Freistellungsregelung in § 23 AEG dahingehend kritisiert,...

  • SG2507160026 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwidmungsverbot für stillgelegte Bahnstrecken

      Die Allianz pro Schiene wirkt auf die gesetzgeberische Ausgestaltung des § 23 AEG ein, der die Freistellung von Bahnflächen von Bahnbetriebszwecken regelt. Ziel der Interessenvertretung ist es, höhere Hürden für die Entwidmung von stillgelegten Bahnstrecken zu etablieren. Damit soll erreicht werden, dass potenziell für den Schienenverkehr nutzbare Flächen langfristig gesichert bleiben und in Zukunft wieder reaktiviert werden können.

    • Bereitgestellt von: Allianz pro Schiene e.V. am 16.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
      2. BT-Drs. 21/326 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Freistellungsregelung in § 23 AEG hat der Gesetzgeber strengere..., ...Freistellungsregelung in § 23 AEG dahingehend kritisiert,...

  • SG2411120009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen

      Die gemeinsame Verbändeinitiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur "Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes" abgelehnt wird. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 12.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist. Bisher schreibt § 23 AEG vor, dass die zuständige..., ...Verkehrsbedürfnisse. Ferner muss in § 23 AEG weiter ein öffentliches...

  • SG2411110015 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nutzung von Bahngrundstücken, Bahnanlagen und Gleisen

      Die gemeinsame Verbändeinitiative verfolgt das Ziel, dass der Gesetzentwurf der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur "Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes" abgelehnt wird. Andernfalls wäre zu befürchten, dass Bahnanlagen und Gleise zweckentfremdet werden und damit in Zukunft nicht mehr für den Ausbau des Schienennetzes, unter anderem für die Reaktivierung von Strecken und für die Bereitstellung weiterer Angebote im Eisenbahnverkehr zur Verfügung stehen werden.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13358 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Freistellungsvoraussetzungen des § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.11.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuellen Fassung des § 23 AEG um eine Vorschrift der..., ...Verkehrsbedürfnisse. Ferner muss in § 23 AEG weiter ein öffentliches...

  • SG2412200133 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Marktcheck zur Überprüfung der Einhaltung der Ökodesignverordnung (EU) 2019/2022

      Der vzbv fordert Vorgaben zur konkreten Umsetzung für zukünftige Regulierungen: - eindeutiger Link zur Ersatzteilsuche an prominenter Stelle - eindeutige Bennenung und bildliche Darstellung des Ersatzteils sowie Zuordnung - eindeutige Beschreibung des Umfangs der Ersatzteillieferung - Schritt-für-Schritt-Anleitung oder Video für Reparatur Darüber hinaus sollte die Lieferzeit verkürzt und eine Konkretisierung des Begriff der "angemessenen" Preise vorgenommen werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mittlerer Neukaufpreis12 AEG FSK73727P 911434667 1.038,99..., ...: Bei zwei Herstellern, AEG und Bauknecht, wird man..., ...wird. Ein Beispiel ist hier AEG (vergleiche Abbildung ..., ...für Geschirrspüler 9 | 13 AEG (Screenshot aufgenommen..., ...Neukaufpreises ausmachen.14 AEG, Constructa und Miele bleiben..., ...nicht. Der Geschirrkorb von AEG wird ohne zusätzliche ..., ...Geschirrkorb sind es wieder AEG und Miele und sowie diesmal...

  • SG2405230023 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DBGrG o BEZNG o MoSchG o AEG o LuFV o weitere? Q ..., ...]. • keine Änderung am AEG (§ 34, Netzbeirat) • ..., ...DBGrG o BEZNG o MoSchG o AEG o LuFV o weitere? Q ...

  • SG2405230024 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GWB, Sicherstellung und Weiterentwicklung angemessener und diskriminierungsfreier Ausschreibungsbedingungen im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs

      Die Sicherstellung und Weiterentwicklung angemessener und diskriminierungsfreier Ausschreibungsbedingungen im Bereich des Schienenpersonennahverkehrs sowie Beachtung der kartellrechtlichen Regelungen des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist dem mofair e. V. wichtig. Einerseits setzen wir uns für sinnvolle Regelungen in vergaberechtlicher Hinsicht ein (beispielsweise um sogenannte "atmende Verträge" von denen Aufgabenträger, Eisenbahnverkehrsunternehmen im Bereich des Schienenpersonenverkehr sowie Fahrgäste und dmait letztlich das Klima profitiert, zu ermöglichen) andererseits für die Beachtung und Beibehaltung der kartellrechtlichen Regelungen.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 31.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...DBGrG o BEZNG o MoSchG o AEG o LuFV o weitere? Q ..., ...]. • keine Änderung am AEG (§ 34, Netzbeirat) • ..., ...DBGrG o BEZNG o MoSchG o AEG o LuFV o weitere? Q ...
Nach oben blättern