Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

24.440 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 941 bis 950 von 24.440

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 93
Seite 94
Seite 95
Seite 96
Seite 97
...
Seite 2444
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (6.734)
- Fraktionen/Gruppen (2.139)
- Gremien (1.329)
- Mitglieder des Bundestages (6.015)
- Organe (632)
21. Wahlperiode Bundesregierung (10.318)
- Auswärtiges Amt (AA) (213)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1.142)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.754)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.276)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (111)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (581)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (576)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (391)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (676)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (266)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.306)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (889)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.740)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (851)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (144)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3.788)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (443)
20. Wahlperiode Bundestag (6.107)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.259)
- Gremien (20. WP) (1.118)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.467)
- Organe (20. WP) (591)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.924)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (925)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.555)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (463)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.028)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (303)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.143)
- Arbeitsmarkt (533)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (714)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (335)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (558)
- Außenpolitik (141)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (13)
- Internationale Beziehungen (132)
- Menschenrechte (384)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (49)
Außenwirtschaft (405)
Bildung und Erziehung (744)
- Berufliche Bildung (398)
- Hochschulbildung (173)
- Schulische Bildung (143)
- Vorschulische Bildung (61)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (300)
Bundestag (183)
- Parlamentarisches Verfahren (152)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (40)
Deutsche Einheit (34)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (11)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (32)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (9)
Energie (5.950)
- Allgemeine Energiepolitik (4.240)
- Atomenergie (13)
- Energienetze (2.387)
- Erneuerbare Energien (3.772)
- Fossile Energien (844)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.273)
Entwicklungspolitik (270)
Europapolitik und Europäische Union (4.311)
- EU-Binnenmarkt (963)
- EU-Gesetzgebung (3.946)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (62)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (38)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (233)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.371)
- Diversitätspolitik (149)
- Familienpolitik (468)
- Geschlechterpolitik (355)
- Kinder- und Jugendpolitik (502)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (327)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (85)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (317)
Gesundheit (4.086)
- Arzneimittel (943)
- Gesundheitsförderung (1.090)
- Gesundheitsversorgung (2.918)
- Pflege (491)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.217)
Innere Sicherheit (851)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (171)
- Cybersicherheit (355)
- Extremismusbekämpfung (68)
- Kriminalitätsbekämpfung (202)
- Opferschutz (145)
- Terrorismusbekämpfung (49)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (159)
Kultur (182)
Landwirtschaft und Ernährung (1.903)
- Fischerei/Aquakultur (76)
- Land- und Forstwirtschaft (862)
- Lebensmittelsicherheit (332)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (790)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (433)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.636)
- Datenschutz und Informationssicherheit (733)
- Digitalisierung (1.990)
- Internetpolitik (353)
- Kommunikations- und Informationstechnik (604)
- Massenmedien (94)
- Meinungs- und Pressefreiheit (75)
- Urheberrecht (84)
- Werbung (177)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (127)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (407)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (193)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (192)
- Integration (195)
- Migration (211)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (121)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.837)
Politisches Leben, Parteien (67)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.195)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (655)
- Ländlicher Raum (170)
- Stadtentwicklung (249)
- Wohnen (564)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (212)
Recht (2.689)
- Öffentliches Recht (819)
- Rechtspolitik (530)
- Strafrecht (203)
- Zivilrecht (850)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1.102)
Soziale Sicherung (1.303)
- Arbeitslosenversicherung (49)
- Grundsicherung (143)
- Krankenversicherung (490)
- Pflegeversicherung (197)
- Rente/Alterssicherung (457)
- Unfallversicherung (21)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (277)
Sport, Freizeit und Tourismus (270)
- Breitensport (54)
- Profisport (75)
- Tourismus (157)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (50)
Staat und Verwaltung (408)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (282)
- Staatsorganisation (58)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (112)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (131)
Umwelt (6.172)
- Artenschutz/Biodiversität (583)
- Immissionsschutz (629)
- Klimaschutz (3.792)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.599)
- Tierschutz (373)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1.086)
Verkehr (2.191)
- Güterverkehr (491)
- Luft- und Raumfahrt (341)
- Personenverkehr (659)
- Schienenverkehr (473)
- Schifffahrt (226)
- Straßenverkehr (846)
- Verkehrsinfrastruktur (783)
- Verkehrspolitik (1.244)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (371)
Verteidigung (153)
- Bundeswehrangelegenheiten (63)
- Rüstungsangelegenheiten (72)
- Verteidigungspolitik (95)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (33)
Wirtschaft (7.436)
- Automobilwirtschaft (430)
- Bank- und Finanzwesen (1.843)
- E-Commerce (234)
- Handel und Dienstleistungen (754)
- Handwerk (475)
- Industriepolitik (2.079)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.696)
- Verbraucherschutz (1.519)
- Versicherungswesen (243)
- Wettbewerbsrecht (690)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (895)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.452)
Sonstige Interessenbereiche (1.007)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (118)
Juristische Personen (22.231)
Personengesellschaften (405)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (752)
Sonstige (363)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.405)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (6)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (60)
Eingetragener Verein (e. V.) (16.419)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (317)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (48)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (3.159)
Kommanditgesellschaft (KG) (163)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (44)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (348)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (35)
Partnerschaftsgesellschaft (18)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (264)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (528)
Sonstige Personengesellschaft (141)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (302)
Unternehmen (4.938)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.887)
Arbeitgeberverband (337)
Arbeitnehmerverband (15)
Berufsverband (2.101)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (224)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (11)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (5)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (24)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.984)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (322)
Privatrechtliche Organisation (1.634)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.323)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (706)
Privatperson (34)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (369)
Nein (476)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (137)
Nein (708)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (3.150)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (6.084)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.594)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (13.960)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (15.368)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (9.072)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24.440)

Sortieren nach

SG2609300023 (PDF - 22 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Praxistaugliche Umsetzung der Verpackungsverordnung
  
  Das Anliegen ist eine praxistaugliche Umsetzung der EU-Vorgaben (EU-Verpackungsverordnung 2025/40, Packaging and Packaging Waste Regulation, PPWR) ohne zusätzliche nationale Sonderregelungen und unnötige Belastungen für die industrielle Wertschöpfung.
- Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
- Adressatenkreis:
  
  26.08.2026
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
SG2609300025 (PDF - 20 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassungen in EEG und WindSeeG zur Weiterentwicklung des Rahmens für Windenergie
  
  Ziel sind verlässliche und verstetigte Rahmenbedingungen und Investitionsanreize für Windenergie in Deutschland.
- Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2026
- Adressatenkreis:
  
  22.07.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
SG2609300026 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassungen in EEG und WindSeeG zur Weiterentwicklung des Rahmens für Windenergie
  
  Ziel sind verlässliche und verstetigte Rahmenbedingungen und Investitionsanreize für Windenergie in Deutschland.
- Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2026
- Adressatenkreis:
  
  17.08.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
  
  WindSeeG [alle SG hierzu]
SG2609300028 (PDF - 16 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Netzanschlusspaket
  
  Stärkung des Netzausbaus und der Systemeffizienz bei gleichzeitiger Beibehaltung von Investitionssicherheit
- Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2026
- Adressatenkreis:
  
  22.07.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2609300033 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)
  
  Weiterentwicklung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) hin zu einer verlässlichen, technologieoffenen und planbaren Förderkulisse. Berücksichtigung von Einzelmaßnahmen, Systemoptimierung und Technischer Gebäudeausrüstung im Gebäudebestand. Weiterentwicklung der Förderkriterien unter Einbeziehung von Lebenszyklusaspekten sowie energetischen, funktionalen und gebäudetechnischen Maßnahmen. Anpassung der Förderbedingungen für Wohn- und Nichtwohngebäude.
- Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2026
- Adressatenkreis:
  
  25.09.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
SG2609300034 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bundeshaushaltsgesetz 2027
  
  Der VDMA möchte erreichen, dass die Mittel für die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) im Bundeshaushalt 2027 nicht gekürzt, sondern spürbar und dauerhaft erhöht werden. Der vorgesehene Rückgang des Haushaltsansatzes von 178,5 auf 165,3 Mio. Euro sowie die Absenkung der Verpflichtungsermächtigungen sollen verhindert werden. Noch in dieser Legislaturperiode soll ein verlässlicher Mittelaufwuchs auf jährlich 300 Mio. Euro erreicht werden, um Planungssicherheit zu schaffen und mehr wissenschaftlich positiv bewertete Vorhaben bewilligen zu können. Sicherstellung der Fortführung und ausreichenden Finanzierung des KfW-Förderprogramms „Altersgerecht Umbauen – Barrierereduzierung“ (455-B).
- Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
- Adressatenkreis:
  
  25.09.2026
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
SG2609300036 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Bundeshaushaltsgesetz 2027
  
  Der VDMA möchte erreichen, dass die Mittel für die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) im Bundeshaushalt 2027 nicht gekürzt, sondern spürbar und dauerhaft erhöht werden. Der vorgesehene Rückgang des Haushaltsansatzes von 178,5 auf 165,3 Mio. Euro sowie die Absenkung der Verpflichtungsermächtigungen sollen verhindert werden. Noch in dieser Legislaturperiode soll ein verlässlicher Mittelaufwuchs auf jährlich 300 Mio. Euro erreicht werden, um Planungssicherheit zu schaffen und mehr wissenschaftlich positiv bewertete Vorhaben bewilligen zu können. Sicherstellung der Fortführung und ausreichenden Finanzierung des KfW-Förderprogramms „Altersgerecht Umbauen – Barrierereduzierung“ (455-B).
- Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
- Adressatenkreis:
  
  21.09.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2609300008 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Nationale Umsetzung des EU-Pharmapakets
  
  Vorbereitung verschiedener Aspekte der nationalen Umsetzung des EU-Pharmapakets, insbesondere zu Rezeptur- und Defekturherstellung, elektronischen Packungsbeilagen, der Verschreibungspflicht antimikrobieller Arzneimittel, dem Heilmittelwerberecht sowie der Wiederabgabe von Arzneimitteln.
- Bereitgestellt von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 30.09.2026
- Adressatenkreis:
  
  09.07.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2609300022 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhebung gesetzlicher Zuzahlungen bei ausländischen Versandapotheken
  
  Forderung einer gesetzlichen Lösung, die den Zuzahlungsverzicht durch ausländische Versandapotheken wirksam unterbindet und bestehende Vollzugsdefizite beseitigt.
- Bereitgestellt von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 30.09.2026
- Adressatenkreis:
  
  20.07.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2609300024 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Arzneimittelversorgung
  
  Erhalt der Flächendeckung, Vermeidung der Trivialisierung der Versorgung
- Bereitgestellt von: ABDA - Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände e. V. am 30.09.2026
- Adressatenkreis:
  
  06.08.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  ApoG [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  ApoBetrO 1987 [alle SG hierzu]

Ergebnisse 941 bis 950 von 24.440

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 93
Seite 94
Seite 95
Seite 96
Seite 97
...
Seite 2444
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

24.440 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (24.440)

SG2609300023 (PDF - 22 Seiten)

SG2609300025 (PDF - 20 Seiten)

SG2609300026 (PDF - 11 Seiten)

SG2609300028 (PDF - 16 Seiten)

SG2609300033 (PDF - 3 Seiten)

SG2609300034 (PDF - 3 Seiten)

SG2609300036 (PDF - 3 Seiten)

SG2609300008 (PDF - 2 Seiten)

SG2609300022 (PDF - 2 Seiten)

SG2609300024 (PDF - 3 Seiten)