Stellungnahmen/Gutachten

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919 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von Personentyp (0/5)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (919)

  • SG2502070003 (PDF - 76 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hartz-IV-Regeln zugrunde lag – wurde die Arbeitsmarktintegration...

  • SG2501200008 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhauserlöse erforderlich. 2021 lag diese jedoch nur bei ...

  • SG2512150014 (PDF - 56 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Div. Vorhaben im Bereich des Eisenbahnregulierungsgesetz, insb. die Sicherstellung eines funktionierenden inter- und intramodalen Wettbewerbs

      Dem mofair e. V. ist die Sicherstellung einer diskriminierungsfreien, offenen und fairen Wettbewerbsumgebung im Bereich des Schienenpersonenverkehrs wichtig. Weiterhin wichtig ist die Wahrung und idealerweise der noch weitere Ausbau der Transparenz in diesem Bereich. Nur durch die Schaffung und Sicherstellung eines Level-playing-fields in wettbewerblicher Hinsicht ist die Erbringung von attraktiven und für Fahrgäste wie das Klima gewinnbringenden Leistungen im Bereich des Schienenpersonenverkehrs (Nah- wie Fernverkehr) nachhaltig und sinnvoll möglich. Essenziell ist also mindestens die Bewahrung des status quo, besser noch die Weiterentwicklung des Gesetzes zur Stärkung eines fairen Wettbewerbs.
    • Bereitgestellt von: mofair e. V. am 15.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahr 2023 bei 44 Prozent lag, haben die DB-Töchter bei...

  • SG2410300003 (PDF - 65 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der regulativen und politischen Rahmenbedingungen für den Markthochlauf von E-Fuels

      Politische und regulative Maßnahmen sind ein wichtiger Hebel, um Investitionsrisiken zu verringern und günstige Finanzierungsbedingungen zu schaffen, was sich positiv auf die Menge und Verfügbarkeit sowie die Produktionskosten von E-Fuels auswirkt. Dazu zählen beispielsweise der Abbau administrativer Hürden, die Förderung von Forschungs- und Entwicklungsprogrammen, die Einrichtung von Markthochlaufförderprogrammen und generell die Verlässlichkeit und Stabilität des regulatorischen Rahmens, der die breite Verwendung von E-Fuels in sämtlichen Sektoren in einem offenen europäischen Kraftstoffmarkt ermöglicht (sog. angebotsseitige Faktoren).
    • Bereitgestellt von: UNITI Bundesverband EnergieMittelstand e.V. am 30.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 29.10.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Jahr 2021 bei 76.000 TWh lag.31 Langfristig ist aufgrund...

  • SG2409200038 (PDF - 43 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Unterschiede. Deutschland lag hier im Jahr 2021 mit ...

  • SG2407020014 (PDF)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KHVVG: Qualitätsgesicherte und tragfähige Krankenhausreform ermöglichen

      Die Interessen der Unternehmen der Privaten Krankenversicherung und die Privatversicherten müssen bei der Reform des Krankenhaussektors berücksichtigt werden. Die Einführung einer Vorhaltevergütung darf wirtschaftliches Handeln nicht einschränken. Die Finanzierung eines Krankenhaustransformationsfonds ist staatliche Aufgabe.
    • Bereitgestellt von: Verband der Privaten Krankenversicherung e.V. am 02.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhauserlöse erforderlich. 2021 lag diese jedoch nur bei ...

  • SG2405230031 (PDF - 140 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Filmpolitik (FFG-Novelle, Reform Anreizförderung, mögliche Investitionsverpflichtung)

      Die Reform soll die gesamte Filmförderung in Deutschland neu aufstellen durch eine Novellierung des FFG, eine Reform der wirtschaftlichen Anreizförderung und eine mögliche Einführung von Investitionspflichten für Mediendiensteanbieter. Wir sind bestrebt, mit unserem Beitrag auf eine wettbewerbsfähige, wirtschaftliche Notwendigkeiten berücksichtigende Ausgestaltung des Regelungsvorhabens hinzuwirken, die den Filmproduktionsstandort Deutschland stärkt und ein positives Investitionsklima schafft. Mit Blick auf die geforderte Investitionsverpflichtung ist uns der Schutz der Medien- und Investitionsfreiheit sowie der Programmautonomie der Medienanbieter, die Wahrung der Verhältnismäßigkeit wie auch die Sicherung der Medienvielfalt und Auswahlmöglichkeiten der Verbraucher*innen wichtig.
    • Bereitgestellt von: Netflix Services Germany GmbH am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 238/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
      2. BT-Drs. 20/12660 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...positiv aus. Der Schwerpunkt lag trotz der Förderung des..., ...Werke zu investieren wa-ren, lag die Sprachquote dort insgesamt...

  • SG2406210128 (PDF - 120 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Datennutzung für KI Anwendungen

      Beschreibung von Möglichkeiten und Risiken beim Einsatz von KI im Bereich der Landwirtschaft. Gliederung der Fragestellung in Anwendungsbereiche (Ernte, Prozessoptimierung, Reduzierung des Verbrauch von Kraftstoff bei gleichzeitiger Steigerung der Effizienz.
    • Bereitgestellt von: CLAAS KGaA mbH am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/3689 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Europäische KI-Verordnung - Raum lassen für Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Berechnungen von IT.NRW lag der Anteil der mit LTE ..., ..., der Altersschwerpunkt lag bei 46 bis 65 Jahren (46,53...

  • SG2512180104 (PDF - 84 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 18.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...existence of the implementation lag enshrined in all the agreements...

  • SG2508120023 (PDF - 37 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anknüpfungsgründe in 5 2015 lag die maximale Wohnzeit in...
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