Stellungnahmen/Gutachten

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3.959 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.959)

  • SG2407180038 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit

      Bitkom begrüßt die Initiative des Gesetzgebers, die Krankheitslast von Herz-Kreislauf-Erkrankungen durch Früherkennung und präventive Versorgung zu senken. Dies erhöht die Chance für Risikopatienten, frühzeitig Risiken zu erkennen und notwendige Behandlungswege zu nutzen, um ihre Gesundheit zu erhalten und Folgeerkrankungen zu vermeiden. Allerdings sieht der Bitkom eine verpasste Gelegenheit, digitale Innovationen stärker einzusetzen. Um die neuen Regelungen effektiv zu gestalten, müssen Versorgungsprozesse ganzheitlich betrachtet und digitale Lösungen stärker integriert werden. Es ist notwendig, etablierte Verhaltensmuster zu ändern und bestehende Hürden abzubauen.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 18.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wenn sie nicht mehr den Weg in eine Apotheke auf sich..., ...über telepharmazeutischen Weg erbringbar sein müssen....

  • SG2406190186 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...schlagen daher als alternativen Weg eine Freies-Wissen-Klausel..., ...korrigieren und hierfür einen Weg vorzusehen. Dies gilt ...

  • SG2409050003 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deshalb vor, einen anderen Weg der Normierung zu gehen...

  • SG2508250002 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hightech-Agenda konsequent voranbringen

      Die Hightech-Agenda ist ein klares Bekenntnis zu einer technologiegetriebenen Standortpolitik und setzt damit ein dringend notwendiges Signal, Zukunftstechnologien stärker zu fördern. Sie erkennt das hohe Wertschöpfungspotenzial von Wachstumsmärkten wie industrieller KI, Mikroelektronik oder intelligenter Energietechnik an und denkt dabei Innovationen endlich gesamtheitlich: von Forschung, über Entwicklung bis zur industriellen Skalierung. Damit die Agenda ihre volle Wirkung entfaltet, müssen folgende Punkte bedacht werden: Einführung einer steuerlichen Normungsförderung analog zur Forschungszulage, Entschlackung des regulatorischen Rahmens, effiziente Ressourcennutzung sowie einen konsequenten „Digital-Omnibus“-Ansatz für EU-weit einheitliche, innovationsfreundliche Rahmenbedingungen.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 25.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1100 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Hightech Agenda Deutschland
    • Adressatenkreis:

      • 14.08.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Technologietransfer zunehmend im Weg. Gerade für mittelständische..., ...bleibt jedoch noch ein langer Weg bis zu einer großtechnischen Anwendung. Dieser Weg wird nicht allein aus privaten..., ...klimapolitisch der wirksamste Weg. Investitionen in Batteriesysteme...

  • SG2411190002 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG Novellierung

      Neuausrichtung der Erneuerbaren-Förderung. Novellierung und besserer Schutz der Fließgewässer durch Neuregelung der Wasserkraftvergütung und -bewertung.
    • Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 27.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bereits Maßnahmen auf den Weg gebracht, die den Ausbau..., ...das Solarpaket I auf den Weg bringt. Das vorliegende..., ...klimaneutralen Stromsystem den Weg bereiten – Regulierungsrahmen..., ... aktuelle Fassung). Der Weg für die Beschleunigung ...

  • SG2603300017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...europäische Länder gehen diesen Weg bereits. Deutschland sollte...

  • SG2603250028 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fortschreibung der Nationalen Tourismusstrategie

      Die Nationale Tourismusstrategie hat das Ziel, einen ganzheitlichen Ansatz zu schaffen, um Deutschland als Destination zukunftsfähig zu machen und die dafür notwendigen politischen Akteure und Maßnahmen besser zu koordinieren. Dieser Prozess ist nicht beendet und muss fortgeführt werden. Dabei sollte auch die Ableitung konkreter politischer Maßnahmen zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Tourismus in Deutschland mit im Fokus stehen. Zudem sollte der strukturierte Dialog zwischen der Bundespolitik, der Landespolitik und der Branche aufrechterhalten werden, der in der Nationalen Plattform Zukunft des Tourismus (NPZT) seit 2023 eine Form erhalten hat.

    • Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 08.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zukunft florieren. Für diesen Weg stehen ich und der ADAC...

  • SG2603200051 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gerecht und ökologisch: Social Leasing und Carsharing gemeinsam fördern

      Die Bundesregierung plant, durch „Social Leasing“ einkommensschwachen Haushalten die Anschaffung von E-Autos zu erleichtern und so mehr Teilhabe an E-Mobilität zu ermöglichen. In der bisherigen Diskussion wird übersehen, dass Carsharing bei Klimaschutz und sozialer Teilhabe dem Pkw-Besitz überlegen ist. Der Bundesverband Carsharing fordert: Private Haushalte müssen die Wahl zwischen Autobesitz und Autoteilen haben.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Carsharing e.V. (bcs) am 20.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...finanzielle Freiheit, für jeden Weg das am besten geeignete...

  • SG2602100028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Weiterbildungsordnung Ein sinnvoller Weg wäre, die Fachgebiete innerhalb...

  • SG2601140010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Dienstleistung oder gar als Weg der Familienplanung behandelt...
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