Stellungnahmen/Gutachten

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1.258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.258)

  • SG2406240108 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG) über die sogenannte FNN-Steuerbox1..., ...Gebäudeversorgung nach § 42b EnWG ist ein erster Schritt ..., ...rauf aufbauend sollte im EnWG nun auch das Energy Sharing..., ... Lösung: § 42a Absatz 4 EnWG sollte ersatzlos gestrichen..., ... Nach § 42a Ab- satz 4 EnWG sind Strommengen „als Mieterstrom..., ... Lösung: § 42a Absatz 5 EnWG ersatzlos streichen (Verzicht..., ...Stromspeicher in § 118 Abs. 6 EnWG für Neu- und Bestandsanlagen..., ...Neuregelung im § 17 Absatz 2a EnWG sollte um diese Punkte ..., ...Regelung in § 17 Absatz 2a EnWG erweitert werden sollte...

  • SG2512170009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungsmöglichkeit (§ 24c Abs. 5 EnWG) Der Gesetzentwurf erlaubt...

  • SG2509260022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Sicherheit europäischer Windenergie durch eine lückenlose NIS-2-Umsetzung

      Ziel ist die Erweiterung der Definition kritischer Erzeugungsanlagen auf Windenergieanlagen, auf die Hersteller per Fernzugriff zugreifen können, sowie die Konkretisierung und Anwendung von Verboten für kritische Komponenten und Dienstleistungen aus nicht vertrauenswürdigen Drittstaaten. Dadurch sollen Sicherheitslücken geschlossen und die Cybersicherheit im Bereich Windenergie gestärkt werden.
    • Bereitgestellt von: ENERCON GmbH am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hersteller von WEA gemäß §5c EnWG-E bislang als „Betreiber...

  • SG2503310307 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der klimaschutzorientierten Transformation in der Wärmelieferverordnung

      In ihrer aktuellen Ausgestaltung stellen § 556c BGB und die Wärmelieferverordnung das wesentliche Hemmnis für den Ausbau der Fernwärme im Mietmarktsegment dar. Die Energie- und Fernwärmebranche weist seit vielen Jahren auf die Fehlstellung hin, Fernwärmekosten an den Kosten herkömmlicher fossiler Heizsysteme zu messen. Die klimaschutzorientierte Transformationder Wärmeversorgung muss im Mieterschutz berücksichtigt werden. Hierzu ist kurzfristig eine Angleichung an die im GEG-Verfahren beschlossenen mietrechtlichen Anpassungen erforderlich. Damit wird Chancengleichheit zwischen der Eigenversorgung und der gewerblichen Wärmelieferung geschaffen. Auch die Mieterinnen würden durch diesen Vorschlag nicht schlechter gestellt, als wenn der Vermieter selbst in eine neue Heizungsanlage investiert.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nr. 24a und ggf. Nr. 24b EnWG) schnell Klarheit für Bestands...

  • SG2405160004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweise auf Paragraphen des EnWG zur Planfeststellung ermöglicht...

  • SG2603260027 (PDF - 64 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 32 8.1 § 118 Abs. 6 EnWG: Planungssicherheit bis..., ...der Gesetzgeber in § 11c EnWG die Errichtung und der ..., ...Regelung nach § 118 Abs. 6 EnWG bis zum 3 BVES e.V...., ...angekündigte Änderung des § 118 EnWG erschüttert werden. Damit..., ...öffentlichen Interesse (§ 11c EnWG) vereinbar, sodass die ..., ...Regelung von § 118 Abs. 6 EnWG nicht berühren ⟩ Stromspeicher..., ...Mit Einführung des § 11c EnWG in 2024 und dessen Aktualisierung..., ...Netzentgeltbefreiung nach § 118 Abs. 6 EnWG vergleichbar, da sie ..., ...Deutschland. 8.1 § 118 ABS. 6 ENWG: PLANUNGSSICHERHEIT BIS..., ... Rechnung. § 118 Abs. 6 EnWG ist aktuell geltendes Recht..., ... das durch § 118 Abs. 6 EnWG gesetzte Vertrauen würde..., ...Befreiung des § 118 Abs.6 EnWG eine Grundlage dafür, trotz..., ...Weiterführung des § 118 Abs. 6 EnWG bis zu seinem gesetzlichen...

  • SG2602170010 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag im Rahmen der EnWG – Novelle zur Umsetzung..., ...Vorschlag im Rahmen der EnWG – Novelle zur Umsetzung..., ...Vorschlag im Rahmen der EnWG – Novelle zur Umsetzung...

  • SG2406270075 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 EnWG). Dies sieht die Richtlinie..., ... zu § 12 j Abs 1 Satz 5 EnWG und der Alternativenprüfung..., ...der Begründung zu § 43n EnWG, dass ein Verlassen des...

  • SG2603020021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nichtregulierten Kundenanlage im EnWG entgegen (EuGH, Urt. v...

  • SG2512190025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      International wettbewerbsfähige Energiepreise, Versorgungssicherheit und ein technologieoffenes Energiesystem

      Internationale, wettbewerbsfähige Energiepreise sind zentral für Deutschlands wirtschaftlichen Erfolg, die Industrie und die Elektromobilität. Die Komplexität des Energiesystems muss sinken. Zur Dekarbonisierung müssen steigender Strombedarf der Industrie und die Umstellung auf Wasserstoff bewältigt werden. Investitionen erfordern Planungssicherheit bzgl. Verfügbarkeit, Kosten und Qualität der Energieträger. Die Energietransformation braucht einfache Regelungen und standardisierte Rechtsrahmen. Die BMW Group steht für Technologieoffenheit und ein resilientes Energiesystem. Für einen verlässlichen Wasserstoffhochlauf sind Anreize für Produzenten, niedrige Bezugskosten und verbindliche Lieferzusagen nötig. Langfristig soll ein liberalisierter Markt für CO2‑freien Wasserstoff entstehen.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eigenversorgung nach § 3, Nr. 24b im EnWG. - Einführung von „PV-Konten...
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