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2.176 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (374)
- Fraktionen/Gruppen (101)
- Gremien (90)
- Mitglieder des Bundestages (341)
- Organe (42)
21. Wahlperiode Bundesregierung (705)
- Auswärtiges Amt (AA) (18)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (61)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (28)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (25)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (4)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (20)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (37)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (69)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (20)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (37)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (677)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (43)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (25)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (7)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (22)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (92)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (4)
20. Wahlperiode Bundestag (737)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (282)
- Gremien (20. WP) (187)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (679)
- Organe (20. WP) (96)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.252)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (128)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (67)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (89)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (54)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (66)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (111)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (73)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (109)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.216)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (56)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (165)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (39)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

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Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/147) (0/147)

Arbeit und Beschäftigung (125)
- Arbeitsmarkt (37)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (85)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (29)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (26)
- Außenpolitik (3)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
- Internationale Beziehungen (4)
- Menschenrechte (19)
Außenwirtschaft (5)
Bildung und Erziehung (129)
- Berufliche Bildung (85)
- Hochschulbildung (49)
- Schulische Bildung (24)
- Vorschulische Bildung (5)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (18)
Bundestag (15)
- Parlamentarisches Verfahren (14)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (1)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Energie (21)
- Allgemeine Energiepolitik (12)
- Energienetze (8)
- Erneuerbare Energien (13)
- Fossile Energien (1)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (10)
Entwicklungspolitik (12)
Europapolitik und Europäische Union (115)
- EU-Binnenmarkt (31)
- EU-Gesetzgebung (94)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (9)
- Institutionelle Fragen der EU (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (11)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (167)
- Diversitätspolitik (12)
- Familienpolitik (34)
- Geschlechterpolitik (30)
- Kinder- und Jugendpolitik (56)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (51)
- Religion/Weltanschauung (5)
- Seniorenpolitik (28)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (27)
Gesundheit (1.816)
- Arzneimittel (418)
- Gesundheitsförderung (492)
- Gesundheitsversorgung (1.410)
- Pflege (239)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (445)
Innere Sicherheit (70)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (46)
- Cybersicherheit (16)
- Extremismusbekämpfung (5)
- Kriminalitätsbekämpfung (6)
- Opferschutz (5)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Kultur (2)
Landwirtschaft und Ernährung (49)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (13)
- Lebensmittelsicherheit (12)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (40)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (11)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (183)
- Datenschutz und Informationssicherheit (60)
- Digitalisierung (164)
- Internetpolitik (8)
- Kommunikations- und Informationstechnik (25)
- Massenmedien (2)
- Urheberrecht (3)
- Werbung (18)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (26)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (10)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (15)
- Integration (15)
- Migration (15)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (11)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (56)
Politisches Leben, Parteien (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (12)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (9)
- Ländlicher Raum (2)
- Stadtentwicklung (3)
- Wohnen (2)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (3)
Recht (76)
- Öffentliches Recht (33)
- Rechtspolitik (18)
- Strafrecht (9)
- Zivilrecht (12)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (18)
Soziale Sicherung (325)
- Arbeitslosenversicherung (5)
- Grundsicherung (6)
- Krankenversicherung (240)
- Pflegeversicherung (102)
- Rente/Alterssicherung (10)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (29)
Sport, Freizeit und Tourismus (15)
- Breitensport (4)
- Profisport (3)
- Tourismus (8)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (3)
Staat und Verwaltung (14)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (11)
- Staatsorganisation (2)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (2)
Umwelt (117)
- Artenschutz/Biodiversität (12)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (54)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (59)
- Tierschutz (9)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (41)
Verkehr (26)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (15)
- Personenverkehr (7)
- Schienenverkehr (7)
- Schifffahrt (3)
- Straßenverkehr (6)
- Verkehrsinfrastruktur (5)
- Verkehrspolitik (13)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (5)
Verteidigung (9)
- Bundeswehrangelegenheiten (2)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (4)
Wirtschaft (300)
- Automobilwirtschaft (1)
- Bank- und Finanzwesen (5)
- E-Commerce (10)
- Handel und Dienstleistungen (26)
- Handwerk (22)
- Industriepolitik (111)
- Kleine und mittlere Unternehmen (72)
- Verbraucherschutz (67)
- Versicherungswesen (10)
- Wettbewerbsrecht (32)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (64)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (310)
Sonstige Interessenbereiche (71)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (17)
Juristische Personen (1.906)
Personengesellschaften (39)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (57)
Sonstige (120)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/13) (0/13)

Aktiengesellschaft (AG) (33)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (1.560)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (5)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (22)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (240)
Kommanditgesellschaft (KG) (7)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (10)
Nicht rechtsfähiger Verein (118)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (13)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (45)
Sonstige Personengesellschaft (10)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (26)
Unternehmen (246)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (417)
Arbeitgeberverband (5)
Berufsverband (259)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (10)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (42)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (717)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (115)
Privatrechtliche Organisation (161)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (88)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (45)
Privatperson (4)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (34)
Nein (17)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (8)
Nein (43)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (254)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (755)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (392)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.014)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.422)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (754)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.176)

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SG2407120001 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Früherkennung und Behandlung von Herz- und Kreislauferkrankungen
  
  betr. Regelungsvorhaben "Gesundes-Herz-Gesetz" (keine Drucksachennummer bekannt) Durch Früherkennungsmaßnahmen und Screenings sollen Herz-Kreislauf-Erkrankungen frühzeitig und in der breiten Bevölkerung erkannt werden. Es soll eine Nationale Herz-Kreislauf-Strategie erarbeitet und etabliert werden. Dies betrifft Bereiche in der Forschung, Ausbildung, Förderung und Versorgung und die damit einhergehenden Verankerungen im Gesetz
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 12.07.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
- Adressatenkreis:
  
  09.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...maßgeblich die Initiative des BMG, insbesondere Statine Hochrisikopatienten...
SG2406170134 (PDF - 39 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Weiterentwicklung der gematik zu einer Digitalen Gesundheitsagentur
  
  Gefordert wird die Definition eindeutiger Aufgaben und eines klaren Rollenverständnisses der zukünftigen Digitalen Gesundheitsagentur; konsensbasierte Definition von Spezifikationen sowie eine moderierende Vermittlungsrolle sollte zu den generischen Aufgaben einer zukünftigen Digitalen Gesundheitsagentur gehören – die tatsächliche Lösungsentwicklung sollte aufgrund der Praxis- und Prozessexpertise bei der Industrie verbleiben; Etablierung geeigneter Zulassungs- und Prozessverfahren sowie effiziente und unbürokratische Implementierungen digitaler Lösungen in der Versorgung sind zu ermöglichen sowie eine verbindliche Integration der Industrieexpertise in Gestaltungs- und Entscheidungsgremien.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 20.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
  
  BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
- Adressatenkreis:
  
  07.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
  
  12.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...nicht der Fachaufsicht des BMG unterliegt, kommt erschwerend..., ...„im Einvernehmen mit dem BMG“ zu erfolgen haben. Denn...
SG2509150015 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  IDW gibt Hinweise an das BMG zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (KHAG)
  
  Das IDW begrüßt das Ziel des KHAG, die Vorschriften des KHVVG praxisgerecht fortzuentwickeln, um eine qualitative, bedarfsgerechte Krankenhausversorgung zu fördern. Die Stellungnahme konzentriert sich auf die Änderung von § 12b KHG und die Folgeänderungen in der Krankenhaustrans-formationsfonds-Verordnung (KHTFV).
- Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 15.09.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
- Adressatenkreis:
  
  21.08.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2409300048 (PDF - 30 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erhöhung, zumindest Beibehaltung, des Anteils am Bundeshaushalt für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe
  
  Die bezweckte Einflussnahme zielt auf die Erhöhung des Anteils am Bundeshaushalt für Entwicklungszusammenarbeit und Humanitäre Hilfe. Konkret soll eine Haushalt erreicht werden, in dem mindestens 0,7 Prozent der Bruttonationaleinkommens (BNE) für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe bereitgestellt wird. Von diesen mindestens 0,7 Prozent sollen 0,2 Prozent des BNE für die sogenannten am wenigsten entwickelten Länder (least developed countries, LDCs) aufgewendet werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Welthungerhilfe e.V. am 30.09.2024
- Adressatenkreis:
  
  03.07.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Auswärtiges Amt (AA) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  HG 2024 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...BMZ, BMWK, BMF, BMEL und BMG. 34 Beirat Zivile Krisenprävention..., ...Wirtschaft und Klimaschutz BMG Bundesministerium für Gesundheit...
SG2406250061 (PDF - 99 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz (GVSG) Entbudgetierung Hausärzte verhindern
  
  Die vorgesehene Entbudgetierung der Hausärzte sowie die Zahlung von Vorhaltepauschalen werden abgelehnt. Stattdessen bedarf es einer substantiellen Versorgungsreform inklusive eines verbindlichen hausärztlichen Versorgungsauftrages. Abgelehnt wird die Einführung einer quartalsübergreifenden Versorgungspauschale für chronisch Erkrankte. Verwerfungen im Risikostrukturausgleich sind zu vermeiden. Gefordert wird die Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für Verträge zur hausarztzentrierten Versorgung, die Einführung einer neuen Rechtsgrundlage für die „Regionale sektorenunabhängige Versorgung“ um Versorgungsinnovationen flexibel vor Ort umsetzen zu können und die Beauftragung des Wissenschaftlichen Beirates mit einem RSA-Gutachten zu versichertenbezogenen Zuweisungen.
- Bereitgestellt von: AOK-Bundesverband eGbR - Arbeitsgemeinschaft von Körperschaften des öffentlichen Rechts am 25.06.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Adressatenkreis:
  
  24.06.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  BHO [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Versor-gungsbereich zu analysieren und dem BMG bis zum letzten Tag des..., ... Be-richtspflicht an das BMG ist folgerichtig. Die Erfahrung..., ...jährlich zu evaluieren und dem BMG zu be-richten. Der Inhalt...
SG2502040007 (PDF - 25 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich - Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung (KHTFV)
  
  Die Verordnung regelt die Ummsetzung des Transformationsfonds zur Finanzierung der Krankenhausreform (KHVVG). Das Ziel der Krankenhausreform ist es, die Kosten der Krankenhausversorgung zu reduzieren und gleichzeitig die Versorgungsqualität zu erhöhen. In der vorliegenden Verordung wird die Mittelvergabe organisiert.
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 04.02.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
- Adressatenkreis:
  
  27.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) auf Anfrage Auswertungen...
SG2502200002 (PDF - 20 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG)
  
  Einflussnahme auf das Gesetzgebungsverfahren für die Mitglieder des Sozialverbandes VdK Deutschland e.V. für bessere soziale Teilhabe von Kindern mit Behinderungen
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 20.02.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14343 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
- Adressatenkreis:
  
  02.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  SGB 8 [alle SG hierzu]
  
  SGB 9 2018 [alle SG hierzu]
  
  SGG [alle SG hierzu]
  
  SGB 1 [alle SG hierzu]
  
  SGB 2 [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  SGB 14 [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...behinderten Kinder“, welchen das BMG, BMAS und BMFSFJ in diesem...
SG2512170067 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
  
  Der Sozialverband VdK begrüßt grundsätzlich die Kompetenzerweiterung für Pflegefachpersonen, warnt jedoch vor einer Absenkung der Versorgungsqualität aufgrund unzureichender Umsetzung oder Überlastung der Pflegefachpersonen. Ebenfalls begrüßt wird die Stärkung der kommunalen Verantwortung, jedoch fordert der VdK hier mehr Kompetenzen und Mittel für die Pflegeplanung und -steuerung sowie deren Umsetzung.
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 17.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1511 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
- Adressatenkreis:
  
  06.10.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  SGB5ÜbV [alle SG hierzu]
  
  SGB11ÄndG 1 [alle SG hierzu]
  
  PflegeZG [alle SG hierzu]
  
  PflBG [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Bun-desministeriums für Gesundheit (BMG), das Bundesministerium...
SG2407080018 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einladung des BMG und BMFSFJ zum Austausch von Expert/innen zum Berufsbild der Advanced Practise Nurse (APN)
  
  Vorbereitung APN Gesetz
- Bereitgestellt von: Deutscher Pflegerat am 08.07.2024
- Adressatenkreis:
  
  12.06.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2407080019 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einladung des BMG und BMFSFJ zum Austausch von Expert/innen zum Berufsbild der Advanced Practise Nurse (APN)
  
  Vorbereitung ANP Gesetz
- Bereitgestellt von: Deutscher Pflegerat am 08.07.2024
- Adressatenkreis:
  
  03.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]

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