Stellungnahmen/Gutachten
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176 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"KrWG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (176)
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Zu Regelungsvorhaben:
Altreifenverwertung in Deutschland weiterentwickeln
Continental setzt sich für die gezielte Weiterentwicklung des Altreifenmarkts in Deutschland ein. Insbesondere geht es dabei Wege zu einer besseren Datenerhebung, die Beseitigung rechtlicher Unsicherheiten bei der Pyrolyse sowie Anreize für innovatove Verwertungsmethoden.
- Bereitgestellt von: Continental AG am 27.06.2025
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Adressatenkreis:
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03.04.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) orientieren. Das internationale...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Thermische Abfallbehandlungsanlagen gehören zu den Sektoren mit unvermeidbaren Emissionen, die nicht durch einen „Fuel-switch“ vermieden werden können. Dies ist nur mittels CO2-Abscheidungsanlagen möglich. Hier setzt sich ITAD e. V. für einen geeigneten Rechtsrahmen ein, der den Aufbau von Abscheidungsanlagen an TAB fördert und zugleich Geschäftsmodelle für die Abscheidung von biogenem CO2 sowie Negativemissionen zulässt.
- Bereitgestellt von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 26.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1494
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
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BT-Drs. 21/1494
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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04.07.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wäre eine Klarstellung..., ...Energieeffizienz (z.B. 17. BImSchV und KrWG) anerkannt werden. • ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Aktionsprogramm Kreislaufwirtschaft
Ziel dieses Regelungsvorhabens ist es, die nationale Kreislaufwirtschaft grundlegend zu stärken. Dies dient als strategisches Element zur Sicherung der Rohstoffversorgung und zur Steigerung der wirtschaftlichen Resilienz des Industriestandortes Deutschland. Die beabsichtigte Einflussnahme zielt auf die rasche und konkrete Umsetzung der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) ab, sowie zur Sicherstellung fairer und verlässlicher Bedingungen für die deutsche und europäische Recyclingwirtschaft.
- Bereitgestellt von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 09.12.2025
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Adressatenkreis:
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10.09.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... durch A] ndern des §45 KrWG und §13 KSG und VerpMlichtung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie - bvse bemängelt, dass der Entwurf zu allgemein gehalten ist
Um die Ziele der NKWS zu erreichen, bedarf es nach Ansicht des bvse e.V. weiterer umfassender Konkretisierungen sowohl in inhaltlicher als auch in zeitlicher Hinsicht. Die Einlassungen des bvse im Entstehungsprozess wurden nur unzureichend berücksichtigt. Bei den drängendsten Fragen wie z.B. Ende der Abfalleigenhschaft, Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und öffentliche Beschaffung fehlen konkrete Umsetzungspläne mit Zeitplan und Zuständigkeiten. Die geplante "Plattform für Kreislaufwirtschaft" sollte einen konkreten Zeitplan vorgeben und politisch hoch aufgehängt sein
- Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 30.09.2024
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Adressatenkreis:
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09.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Nebenprodukt (§ 4 und 5 KrWG) geschlossen worden. Für..., ...Rechts, muss endlich § 45 KrWG sowie die entsprechenden..., ...Abfallhierarchie gemäß § 6 KrWG ihre Anwendung. So sind...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz
Die im Gesetz enthaltenen Anforderungen und der damit verbundene Kosten- und Personalaufwand sind im Hinblick auf mittelständische Unternehmen der privaten Entsorgungswirtschaft unverhältnismäßig.
- Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 21.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 380/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz) -
BT-Drs. 20/13184
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
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BR-Drs. 380/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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28.05.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Abfallbewirtschaftung“ i.S. d. § 3 Nr. 14 KrWG. Damit fällt ein erheblicher...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Befreiung von "NOLA" von der Einweg-Pfandpflicht
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure e. V. (BSI) am 20.12.2024
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Adressatenkreis:
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12.12.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) unterstützen und eine ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III): RFNBO-Quote für die Industrie
Anerkennung der strengen Kriterien für die Erzeugung und den Import von grünem Wasserstoff, Forderung nach Anpassungen zur Vermeidung von unternehmensbezogenen RFNBO-Zielen, Verbesserung der Ausnahmeregelungen für Nebenprodukte von Wasserstoff, Vorschlag eines vereinfachten Monitoring-Systems zur Reduzierung der Bürokratie, Notwendigkeit der Überarbeitung der EU-Regulierungen, um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu sichern und den Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft zu unterstützen.
- Bereitgestellt von: VIK Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft e.V. am 05.08.2024
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Adressatenkreis:
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31.07.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) herangezogen werden, der...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
Zirkuläres Wirtschaften kann ein zentraler Erfolgsfaktor für die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb werden. Die Allianz für Transformation hat vor diesem Hintergrund zuletzt Kreislaufwirtschaft als Thema aufgegriffen. Wirtschaftsprozesse verlaufen heute in Deutschland wie weltweit überwiegend linear. Wir wollen die Innovationskraft in Deutschland nutzen für eine Modernisierung der Wirtschaft, die weitgehend in Kreisläufen Wertschöpfung erzielt und einen deutlich geringeren Einsatz neuer Ressourcen benötigt. Die Bundesregierung hat sich daher das Ziel gesetzt, Wirtschaftsprozesse zirkulärer und ressourcenschonender zu gestalten. Diesen Prozess soll die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) vorantreiben.
- Bereitgestellt von: Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA) am 15.04.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14090
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
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BT-Drs. 20/14090
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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08.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Bioabfällen (Definition nach KrWG) wird die Sortier- und ..., ...Nebenprodukte im Sinne des § 4 KrWG. Hier bitten wir um Richtigstellung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie
Berücksichtigung der Primärrohstoffgewinnung bei der Kreislaufstrategie
- Bereitgestellt von: VKS - Verband der Kali- und Salzindustrie e.V. am 06.01.2025
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Adressatenkreis:
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23.08.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Abfalls abstellt (§ 6 KrWG). Daher sollte der Begriff..., ...Recycling gibt es gemäß KrWG als weitere Kategorie die...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
1:1-Umsetzung der EU-Richtlinie über Industrieemissionen in nationales/deutsches Recht sicherstellen
Die EU-Richtlinie über Industrieemissionen wurde neu gefasst und muss nun in deutsches Recht umgesetzt werden. Der BDI spricht sich dafür aus, dass die Umsetzung in deutsches Recht möglichst 1:1 erfolgt und keine zusätzliche, unnötige Bürokratie aufgebaut wird.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.04.2025
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Adressatenkreis:
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17.01.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Vorschläge zum BImSchG und KrWG) BDI-Stellungnahme zum...
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Zu Regelungsvorhaben: