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1.258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.258)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Euro (geplant: § 24c EnWG n. F.) keine signifikante..., ...Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG (EuGH v. 28.11.2024, C-...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Festlegungskompetenz (§ 17 Abs. 4 EnWG) Gebrauch machen und den..., ...9 10 Der BDEW zeigt 5 EnWG-konforme Vergabemechanismen..., ...für Netzanschlüsse nach EnWG gemäß BDEW-Anwendungshilfe...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... und die in der letzten EnWG/EEG-Novelle geplante Schaffung..., ...Engpasssituationen nach § 13a EnWG im Leistungsbezug reduzieren..., ...Netzanschlussvereinbarungen (§ 17 Abs. 2b EnWG) bezogen auf die Bezugsleistung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die europäische Kommission, die Bundesregierung, der Bundestag und die Bundesländer haben sich klar zur Nutzung von Biomethan als essenzieller Bestandteil des zukünftigen Energiesystems bekannt. Die Umstellung von Erdgas auf Biomethan bietet gegenüber Wasserstoff mehrere energie- und klimapolitische Vorteile, die sich in den Festlegungen der Bundesnetzagentur widerspiegeln sollten. Es wird kritisiert, dass das derzeitige Verfahren lediglich die Bedingungen für den Gasnetzzugang von Biomethananlagen regelt, während die Regelungen zum Gasnetzanschluss Ende 2025 auslaufen. Diese sind jedoch entscheidend für die Förderung der Biomethaneinspeisung, insbesondere im Hinblick auf Netzanschlussvorrang und Kostenaufteilung zwischen Anlagen- und Netzbetreiber.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 26.09.2024
    • Adressatenkreis:
      • 18.07.2024

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) dienen. Ein konkreter ..., ...im Sinne von § 3 Nr. 10c EnWG fallen. Eine Privilegierung..., ...Referen-tenentwurf einer EnWG-Novelle vom 8.5.2023 verwiesen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromkennzeichnungspflichten gemäß § 42 Absatz 1 EnWG; ● Formale Vorgaben zur..., ...Energielieferverträge gemäß § 41 EnWG; ● Erfordernisse bezüglich..., ...Belieferungen gemäß § 40 EnWG; ● Bilanzierungspflichten...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der RED III-Umsetzung im EnWG und dem BImSchG in Bezug...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Energierechtsnovelle sieht diverse Änderungen im Messstellenbetriebsgesetz vor. Aus Sicht des wettbewerblichen Messstellenbetriebs sind einzelne Regelungen von zentraler Bedeutung, da sie maßgeblichen Einfluss auf die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie auf die praktische Umsetzung und Geschwindigkeit des Rollouts intelligenter Messsysteme haben. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, auf die Ausgestaltung dieser Regelungen hinzuweisen und praxisrelevante Aspekte des wettbewerblichen Messstellenbetriebs im Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen.

    • Bereitgestellt von: metiundo GmbH am 06.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1497 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... die Verabschiedung der EnWG/MsbG-Novelle nun unmittelbar...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der RED III-Umsetzung im EnWG und dem BImSchG in Bezug...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abschaltungen nach § 13 (2) EnWG“ Bereits 2025 könnten ..., ...EE-Abschaltungen nach § 13 (2) EnWG • Kurzfristig signifikanter..., ...Redispatch (§ 13 Abs. (1) EnWG) und Anpassungsmaßnahmen (§13 Abs. (2) EnWG). (Quelle: Definitionen..., ...Abschaltungen nach § 13 (2) EnWG) - Netzbildende Stromrichter...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 25.06.2024

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausführungen zu § 44c Abs. 1a EnWG wie folgt ergänzt werden: „§ 44c Abs. 1a EnWG: „Auf Antrag soll die ..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG vorläufig zulassen, dass..., ... Bauarbeiten nach § 44c EnWG sind). Deshalb läuft die..., ... § 43 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 EnWG für Energiekopplungsanlagen...
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