Stellungnahmen/Gutachten

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3.959 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.959)

  • SG2406180118 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle zur 10. BImSchV für den Einsatz erneuerbarer Kraftstoffe im Fahrzeugbestand

      Erneuerbare Kraftstoffe sind entscheidend für den Klimaschutz im Straßenverkehr. Konventionelle Biokraftstoffe wie Biodiesel und Bioethanol sind weiterhin notwendig. Fortschrittliche Biokraftstoffe aus Abfallstoffen, wie HVO-Diesel und Bioethanol, bieten hohes Potenzial. Strombasierte Kraftstoffe, auch E-Fuels genannt, sind nahezu klimaneutral und können in bestehenden Fahrzeugen genutzt werden. Der VDA fordert die Aufhebung von Nutzungsbeschränkungen, höhere Mindestquoten für E-Fuels in der RED, und eine EU-weite Anerkennung der DIN EN 15940 Norm. Internationale Energiepartnerschaften sind essentiell für Deutschland. Der Fokus muss auf der Reduktion fossiler Anteile im Kraftstoff liegen, um Klimaziele zu erreichen.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 621/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
    • Adressatenkreis:

      • 13.03.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geschaffen und ein Plan für den Weg zur Klimaneutralität bis..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität....

  • SG2406190162 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fortentwicklung der Eckpunkte einer Nationalen Wirtschaftsschutzstrategie

      Der VDA begrüßt die Vorlage der Eckpunkte für eine Nationale Wirtschaftsschutzstrategie. Zudem befürwortet der VDA, dass die Initiative Wirtschaftsschutz weiterentwickelt wird, wie es im Aktionsplan 24+ vorgesehen ist. Der Schutz der Wirtschaft ist ein grundlegender Bestandteil der inneren und äußeren Sicherheit. Viele der geplanten Maßnahmen sind seit langem zentrale Forderungen des VDA. Dennoch muss der angestrebte ganzheitliche Ansatz deutlich weiterentwickelt werden. Dies erfordert vor allem, dass der Staat das Silodenken innerhalb und zwischen den Ministerien überwindet.
    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 19.04.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... vereinbaren. Auf diesem Weg ist eine gemeinsame operative..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität....

  • SG2406190170 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sicherheitstechnische Kontrollen weg. 4. Regelmäßige unterbrechungs..., ...dem gewohnt bürokratischen Weg ihre Verbreitung zu fin-den...

  • SG2604170021 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung Agrarökologie in der Agrarpolitik

      - Entwicklung einer nationalen Agrarökologie-Strategie - staatliche Unterstützung inklusiver Partizipation an Agrar- und Ernährungspolitik mit finanziellen und personellen Mitteln - Fortführung der Finanzierung des bundesweiten Modellregionenwettbewerbs „Ernährungswende in der Region“ - finanzielle Förderung agrarökologischer Reallabore - Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen für Agroforstsysteme - Etablierung eines neuen Förderprogramms „Agrarökologie und Gendergerechtigkeit“ zur Stärkung agrarökologischer Netzwerke und Basisorganisationen im globalen Süden
    • Bereitgestellt von: GRÜNE LIGA e.V. am 17.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Agrarökologie ist der Weg zu Ernährungssouveränität..., ...Raum, eigene Wege zu gehen, weg von agrarindustriellen..., .... Agrarökologie ist der Weg zur Ernährungs­ souveränität..., ...kaum einen effektiveren Weg, das Recht auf angemessene...

  • SG2602250001 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Agrarökologie ist der Weg zu Ernährungssouveränität..., ...Raum, eigene Wege zu gehen, weg von agrarindustriellen..., .... Agrarökologie ist der Weg zur Ernährungs- souveränität..., ...kaum einen effektiveren Weg, das Recht auf angemessene...

  • SG2509260113 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verwaltung künftig den Weg zum Ziel nicht mehr vorschreiben..., ...die Verantwortung für den Weg dorthin überlassen. ..., ...steht dieser Entwicklung im Weg. Deshalb sollten verbindliche..., ... der Regulierungspraxis. Weg von fragmentierten, überregulierten...

  • SG2405290030 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz

      Aus Sicht der Internetwirtschaft werden mit dem vorliegenden Gesetzentwurf viele bewährte Formen der IT-Sicherheitsregulierung sinnvoll fortgeschrieben, beispielsweise beim Umgang mit kritischen Komponenten. Problematisch erweist sich beim NIS2UmsuCG-E insbesondere das unklare Regulierungsgefüge im Hinblick auf die verschiedenen Kategorien von Einrichtungen, die bei der nationalen Umsetzung im deutschen Gesetz nicht sinnvoll zusammengefügt werden und so eine starke regulatorische Schieflage und Unsicherheiten in Bezug auf den Anwendungsbereich bzw. die Betroffenheit von bestimmten Regelungen des NIS2UmsuCG erzeugen.
    • Bereitgestellt von: eco - Verband der Internetwirtschaft e.V. am 12.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 380/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/13184 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzgeber eingeschlagene Weg sorgt für Verunsicherung..., ...ohne dass der klassische Weg der Untersagung des Einsatzes..., ...Internetwirtschaft ist der hier gewählte Weg einer weiteren Konkretisierung..., ...wird bei dem hier gewählten Weg nicht deutlich, wie genau...

  • SG2604140007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Internationalisierung des Euro und Stablecoins

      Finanzwende setzt sich für einen digitalen Euro als Grundlage eines unabhängigen und wettbewerbsfähigen europäischen Zahlungssystems ein. Mit Blick auf globale Stablecoins besteht aus unserer Sicht dringender Handlungsbedarf. Besonders problematisch ist das Modell „Multi-Issuance-One-Leg-Out“, das bereits genutzt wird, obwohl MiCA seine Zulässigkeit nicht eindeutig regelt. Finanzwende fordert daher, dass sich das BMF für eine Klarstellung der EU-Kommission einsetzt, dass dieses Modell derzeit nicht ausreichend unter MiCA geregelt ist. Anschließend sollten gemeinsam mit den EU-Gesetzgebern und der EZB tragfähige und robuste Regeln entwickelt werden, um Risiken wirksam zu begrenzen und die Rolle des Euro zu stärken.
    • Bereitgestellt von: Bürgerbewegung Finanzwende e. V. am 21.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Europäische Kommission den Weg für ein tragfähiges und...

  • SG2604020003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dabei unterstützen, ihren Weg zum nachhaltigen Wirtschaften...

  • SG2512180021 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der richtige und nötige Weg. Dazu gehört unseres Erachtens...
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