Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

21.970 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 6.141 bis 6.150 von 21.970

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 613
Seite 614
Seite 615
Seite 616
Seite 617
...
Seite 2197
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.531)
- Fraktionen/Gruppen (1.750)
- Gremien (1.073)
- Mitglieder des Bundestages (4.954)
- Organe (542)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8.351)
- Auswärtiges Amt (AA) (158)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (898)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.420)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.098)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (88)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (495)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (458)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (314)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (555)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (213)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.086)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (716)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.347)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (675)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (121)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (3.025)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (372)
20. Wahlperiode Bundestag (6.097)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.253)
- Gremien (20. WP) (1.113)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.457)
- Organe (20. WP) (586)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.925)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (926)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.555)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (464)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.028)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (303)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (1.027)
- Arbeitsmarkt (488)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (640)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (300)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (509)
- Außenpolitik (132)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (125)
- Menschenrechte (351)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (45)
Außenwirtschaft (366)
Bildung und Erziehung (669)
- Berufliche Bildung (360)
- Hochschulbildung (148)
- Schulische Bildung (132)
- Vorschulische Bildung (51)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (270)
Bundestag (167)
- Parlamentarisches Verfahren (136)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (35)
Deutsche Einheit (28)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (10)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (26)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (5.221)
- Allgemeine Energiepolitik (3.708)
- Atomenergie (13)
- Energienetze (2.068)
- Erneuerbare Energien (3.280)
- Fossile Energien (784)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.141)
Entwicklungspolitik (249)
Europapolitik und Europäische Union (3.911)
- EU-Binnenmarkt (878)
- EU-Gesetzgebung (3.577)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (57)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (37)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (212)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.240)
- Diversitätspolitik (127)
- Familienpolitik (413)
- Geschlechterpolitik (325)
- Kinder- und Jugendpolitik (449)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (302)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (73)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (279)
Gesundheit (3.719)
- Arzneimittel (866)
- Gesundheitsförderung (983)
- Gesundheitsversorgung (2.666)
- Pflege (452)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.096)
Innere Sicherheit (784)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (157)
- Cybersicherheit (326)
- Extremismusbekämpfung (66)
- Kriminalitätsbekämpfung (199)
- Opferschutz (129)
- Terrorismusbekämpfung (46)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (142)
Kultur (168)
Landwirtschaft und Ernährung (1.702)
- Fischerei/Aquakultur (66)
- Land- und Forstwirtschaft (785)
- Lebensmittelsicherheit (305)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (689)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (373)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.405)
- Datenschutz und Informationssicherheit (671)
- Digitalisierung (1.813)
- Internetpolitik (336)
- Kommunikations- und Informationstechnik (553)
- Massenmedien (88)
- Meinungs- und Pressefreiheit (67)
- Urheberrecht (79)
- Werbung (170)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (118)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (371)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (176)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (174)
- Integration (172)
- Migration (188)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (111)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.617)
Politisches Leben, Parteien (58)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.045)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (576)
- Ländlicher Raum (155)
- Stadtentwicklung (211)
- Wohnen (506)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (188)
Recht (2.447)
- Öffentliches Recht (732)
- Rechtspolitik (490)
- Strafrecht (190)
- Zivilrecht (783)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (1.007)
Soziale Sicherung (1.165)
- Arbeitslosenversicherung (47)
- Grundsicherung (136)
- Krankenversicherung (446)
- Pflegeversicherung (183)
- Rente/Alterssicherung (382)
- Unfallversicherung (21)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (254)
Sport, Freizeit und Tourismus (250)
- Breitensport (50)
- Profisport (74)
- Tourismus (142)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (358)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (246)
- Staatsorganisation (51)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (103)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (114)
Umwelt (5.579)
- Artenschutz/Biodiversität (523)
- Immissionsschutz (591)
- Klimaschutz (3.428)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.358)
- Tierschutz (332)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (982)
Verkehr (1.956)
- Güterverkehr (448)
- Luft- und Raumfahrt (288)
- Personenverkehr (601)
- Schienenverkehr (416)
- Schifffahrt (190)
- Straßenverkehr (759)
- Verkehrsinfrastruktur (692)
- Verkehrspolitik (1.122)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (324)
Verteidigung (136)
- Bundeswehrangelegenheiten (61)
- Rüstungsangelegenheiten (63)
- Verteidigungspolitik (86)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (29)
Wirtschaft (6.776)
- Automobilwirtschaft (383)
- Bank- und Finanzwesen (1.725)
- E-Commerce (214)
- Handel und Dienstleistungen (663)
- Handwerk (436)
- Industriepolitik (1.883)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.535)
- Verbraucherschutz (1.395)
- Versicherungswesen (218)
- Wettbewerbsrecht (637)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (806)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.314)
Sonstige Interessenbereiche (893)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (104)
Juristische Personen (20.158)
Personengesellschaften (373)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (713)
Sonstige (313)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.223)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (54)
Eingetragener Verein (e. V.) (15.011)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (273)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (55)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.830)
Kommanditgesellschaft (KG) (145)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (288)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (30)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (233)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (458)
Sonstige Personengesellschaft (128)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (265)
Unternehmen (4.387)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.161)
Arbeitgeberverband (316)
Arbeitnehmerverband (7)
Berufsverband (1.870)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (213)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (4)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.703)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (266)
Privatrechtliche Organisation (1.543)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.181)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (668)
Privatperson (22)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (344)
Nein (413)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (128)
Nein (629)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.772)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.383)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.442)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12.602)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13.804)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (8.166)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21.970)

Sortieren nach

SG2512230022 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Forderung der Stabilisierung und Stärkung der Kunststoffrecyclingbranche in Deutschland und Europa
  
  Der bvse setzt sich für die Förderung des Kunststoffrecyclings ein. Keine Bevorzugung des chemischen Recyclings gegenüber dem mechanischen Recycling. Im Rahmen der derzeit akuten Krise im Kunststoffrecycling fordern wir dringend konkrete Maßnahmen zur Stabilisierung und Stärkung der Kunststoffrecyclingbranche.
- Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 23.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  10.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2512230023 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Forderung der Stabilisierung und Stärkung der Kunststoffrecyclingbranche in Deutschland und Europa
  
  Der bvse setzt sich für die Förderung des Kunststoffrecyclings ein. Keine Bevorzugung des chemischen Recyclings gegenüber dem mechanischen Recycling. Im Rahmen der derzeit akuten Krise im Kunststoffrecycling fordern wir dringend konkrete Maßnahmen zur Stabilisierung und Stärkung der Kunststoffrecyclingbranche.
- Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 23.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  03.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
SG2512230021 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des Gesetzes zur Änderung des Strafrechts - Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203
  
  bvse hat Bedanken gegen die Erhöhung der Geldbußen für juristische Personen gem. § 30 OWiG.Diese diskriminieren mittelständische Unternehmen.
- Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 23.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMJV): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafrechts - Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1203 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  11.11.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
SG2512230020 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung Gesetz zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
  
  Der bvse plädiert für eine Änderung des geplanten Gesetzes. Die Art der Umsetzung würde zu erheblichen Problemen für die mittelständischen Unternehmen der Entsorgungswirtschaft führen. Verschiedene Anpassungen sind dringend erforderlich.
- Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 23.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
SG2512230017 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Entwurfes der delegierten Verordnung Ares (2925) 1300377 zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1021
  
  Durch die beabsichtigen Änderungen sind die Altölaufbereiter problematisch betroffen. Die derzeit vorgesehenen Grenzwerte sind so niedrig, dass deren Prüfung, sofern diese überhaupt technisch möglich ist, wirtschaftlich nicht zumutbar und damit unverhältnismäßig wäre. Für die Altölaufbereitung sollten die gleichen Grenzwerte gelten wie bei der Herstellung organischer Pigmente und Farbstoffe.
- Bereitgestellt von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 23.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  23.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
SG2512230015 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einsatz für praxistaugliche und entbürokratisierte weinrechtliche Vorschriften
  
  Einsatz für praxistaugliche und entbürokratisierte weinrechtliche Vorschriften; insbesondere Erhalt von § 47 Weinverordnung zur Sicherung der Verkehrsfähigkeit und Marktstellung schäumender Getränke aus entalkoholisiertem und alkoholreduziertem Wein
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wein und Spirituosen International e.V. (BWSI) am 23.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMLEH): 13. Verordnung zur Änderung weinrechtlicher Bestimmungen (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  19.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  WeinÜV 1995 [alle SG hierzu]
  
  WeinV 1995 [alle SG hierzu]
SG2512230016 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes
  
  Schaffung von mehr Flexibilität bei der Arbeitszeitgestaltung für Unternehmen und Beschäftigte gleichermaßen durch die Ermöglichung einer wöchentlichen anstelle einer täglichen Höchstarbeitszeit. Ziel ist es, den Anforderungen moderner Arbeitsprozesse und individueller Lebensmodelle gerecht zu werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wein und Spirituosen International e.V. (BWSI) am 23.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  04.12.2025
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ArbZG [alle SG hierzu]
SG2512230018 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einsatz für eine praxisnahe, bürokratiearme und rechtssichere Umsetzung der EU-Verpackungsverordnung (PPWR) im Verpackungsgesetz
  
  Einsatz für eine praxisnahe, bürokratiearme und rechtssichere Umsetzung der EU-Verpackungsverordnung (PPWR) im nationalen Verpackungsgesetz. Dabei werden zusätzliche finanzielle Belastungen abgelehnt, klare Pfandausnahmen für bestimmte Getränkekategorien in Glasverpackungen gefordert und eine stabile Übergangsregelung für die Systembeteiligung im Jahr 2026 unterstützt.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Wein und Spirituosen International e.V. (BWSI) am 23.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMUKN): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40 (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  05.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
SG2512230019 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Aktive Veredelung für Zucker erhalten
  
  Bei der aktiven Veredelung handelt es sich um ein in vielen Branchen etabliertes zollrechtliches Instrument zur Stärkung der Wertschöpfung in der Europäischen Union, welches einer strengen zollrechtlichen Kontrolle unterliegt. Es kommt ebenfalls in der zuckerverarbeitenden Lebensmittelwirtschaft zur Anwendung, wenn zusätzliche Voraussetzungen erfüllt sind, die dem Schutz der Landwirtschaft dienen. Der BDSI tritt daher für den Erhalt der Aktiven Veredelung bei Zucker ein und spricht sich gegen eine Aussetzung auf europäischer Ebene aus.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie e. V. am 23.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  11.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]
SG2512230011 (PDF - 28 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Aufruf zur Umsetzung der Resolution 1325 an die Bundesregierung
  
  Der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) legt anlässlich des 25-jährigen Jubiläums der UN-Sicherheitsratsresolution 1325 ein Policy Paper zu Gleichberechtigung in der Außenpolitik vor. Der djb ruft die Bundesregierung auf, das 25-jährige Jubiläum von 1325 zum Umsetzungssprung zu nutzen: Rechte schützen, Gewalt vorbeugen, Rechenschaft herstellen – für eine Außenpolitik, die Frieden und Gerechtigkeit wirklich möglich macht.
- Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 23.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  31.10.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

Ergebnisse 6.141 bis 6.150 von 21.970

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 613
Seite 614
Seite 615
Seite 616
Seite 617
...
Seite 2197
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

21.970 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21.970)

SG2512230022 (PDF - 5 Seiten)

SG2512230023 (PDF - 4 Seiten)

SG2512230021 (PDF - 3 Seiten)

SG2512230020 (PDF - 8 Seiten)

SG2512230017 (PDF - 3 Seiten)

SG2512230015 (PDF - 2 Seiten)

SG2512230016 (PDF - 2 Seiten)

SG2512230018 (PDF - 8 Seiten)

SG2512230019 (PDF - 2 Seiten)

SG2512230011 (PDF - 28 Seiten)