Stellungnahmen/Gutachten

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2.176 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.176)

  • SG2603120041 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wir appellieren an das BMG: 1. Unterstützen Sie den...

  • SG2412100021 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes

      Die Patientensteuerung in der Notfallversorgung verbessern; Eine zukunftsweisende Neugestaltung der Notfallversorgung setzt eine enge (digitale) Vernetzung aller Beteiligten der Rettungskette voraus; Die bestehenden und künftigen Leitstellen müssen digital vernetzt werden; Die Sicherstellung einer 24/7-telemedizinischen Versorgung kann einen wichtigen Beitrag zu einer effizienteren medizinischen Versorgung für Hilfesuchende leisten; Anpassung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes für medizinisches Personal im Rettungsdienst; Arbeitszeitrechtliche Anpassung des fliegerischen Personals und dem ärztlichen Personal in der Luftrettung; Länderübergreifende Planung und Koordination der Luftrettungsmittel; Gesetzliches Festhalten einer Experimentierklausel zur Erprobung neuer Versorgungskonzepte
    • Bereitgestellt von: ADAC Luftrettung gGmbH am 10.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) grundsätzlich positiv....

  • SG2407090016 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des geplanten Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)

      - Die Akkreditierten Labore in der Medizin lehnen die Verlagerung präventiver und diagnostischer Leistungen in Apotheken ab. Sie sehen darin eine Abwendung von der ärztlichen Fachkompetenz und kritisieren mangelnde Qualitätssicherung und hohe Kosten. Darüberhinaus wird Bedenken hinsichtlich der Qualität und Sicherheit in Apotheken geäußert. Apotheken können nicht die gleichen Standards wie ärztliche Einrichtungen erfüllen. Wichtige Anforderungen wie medizinproduktrechtliche Vorgaben und qualitätssichernde Maßnahmen fehlen. Es wird gefordert, dass präventive und diagnostische Leistungen weiterhin ärztlich durchgeführt werden. Dies soll die Qualität und Sicherheit der Patientenversorgung gewährleisten und eine Benachteiligung der vertragsärztlichen Fachgruppen verhindern.
    • Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 09.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Absatz 4: RVO-Ermächtigung BMG § 25c Abs. 5 Nr. 3: Vorgaben...

  • SG2406180043 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorhaltevergütung im Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz besser ausgestalten

      Die Vorhaltevergütung in der im Referentenentwurf zum KHVVG vorgelegten Form sollte grundlegend überarbeitet werden. Die Möglichkeit, künftig Krankenhäuser als sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen bestimmen zu können, wird begrüßt. Hinsichtlich der Qualitätskriterien wird der überwiegende Fokus auf Strukturkriterien und die langfristigen Ausnahmenregelungen für bedarfsnotwendige Einrichtungen als kritisch bewertet. Ausnahmen sollten nur befristet möglich und zwingend an konkrete Planungen zur Zielerreichung gebunden sein. Die Finanzierung sollte durch Steuermittel erfolgen. Die Evaluation der Reform sollte durch eine unabhängige externe Stelle erfolgen und die Selbstverwaltung dabei eingebunden werden.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Gesundheitsökonomie e. V. am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zum Referentenentwurf des BMG des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz...

  • SG2406040056 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dies bestätigt, liegt dem BMG vor. Zu 3) Klarstellende...

  • SG2603300036 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme zum Gesetzentwurf des KHAG

      Sofortige und vollständige Streichung des FDA ab dem 01.01.2026 (§ 4 Abs. 2a KHEntgG) Aussetzung der Frist für die Abgabe der Budgetverhandlungsunterlagen sowie Aufhebung der Schiedsstellenregelung (§ 11 Abs. 6 und § 13 Abs. 3 KHEntgG und BPflV) Aufhebung des Abrechnungsverbots zur Wahrung der Länderkompetenz (u. a. § 8 Abs. 4 S. 4 KHEntgG) Streichung der Vorhaltefinanzierung mit Mindestvorhaltezahlen Ausnahmeregelung für Fachkrankenhäuser, Besondere Einrichtungen und teilstationäre Einrichtungen Übernahme von Fahrkosten bei Verlegungen zwischen zwei Standorten eines Krankenhausträgers Aufhebung zentralistischer Personalvorgaben und Personalbemessungsinstrumente Aufhebung der Hybrid-DRG sowie Streichung der unteren Grenzverweildauer

    • Bereitgestellt von: Verband der Privatkrankenanstalten In Bayern e.V. am 31.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2512 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform - (Krankenhausreformanpassungsgesetz - KHAG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hybrid-DRG stützt sich das BMG auf ein theoretisches Ambulantisierungspotenzial...

  • SG2410300001 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... aus der Lesefassung des BMG zu weiteren Änderungen ...

  • SG2502180002 (PDF - 36 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Reform der Notfallversorgung

      Ziel ist es, ein Zielbild für die zukünftige berufliche Kooperation und die Kompetenzen unterschiedlicher Rollen im Rettungswesen vorzuschlagen, inkl. Aufwertung von Tätigkeitsprofilen im Rettungsdienst und effizientere Aufgabenverteilung.
    • Bereitgestellt von: Bertelsmann Stiftung am 12.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesgesundheitsministerium (BMG) präsentierten Eckpunkte..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2024): Eckpunkte Reform..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2024): Entwurf eines ..., ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (2024), siehe Fußnote ..., ...Arzneimittelgesetz BA Bachelor of Arts BMG Bundesministerium für Gesundheit...

  • SG2603250064 (PDF - 32 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung einer nachhaltigen GKV-Finanzierung

      Die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ist angesichts u.a. des demografischen Wandels unter Druck. MSD setzt sich für effektive und nachhaltige Lösungen zur Gewährleistung der finanziellen Stabilität der GKV ein. Auf diese Weise soll u.a. die Versorgung von Versicherten mit innovativen Arzneimitteln und Impfstoffen sichergestellt werden.
    • Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 20.03.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Finanzen BMG Bundesministerium für Gesundheit..., ...Vorjahreshalbjahr.12 12 Das BMG sieht im Ergebnis noch ..., ...Vor-schriften - GKV-ÄndG) (BMG 2025). Interne und externe..., ...Bundesministerium für Finan-zen. BMG. 2025. „Gesetz zur Änderung...

  • SG2602110005 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Orientierungswerts durch BMG auf Statistisches Bundesamt...
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