Stellungnahmen/Gutachten

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920 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (920)

  • SG2511180003 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Industrieemissionen für Bioenergieanlagen an EU-Recht angleiche &, Kaskadennutzung ermöglichen

      Die Bioenergieverbände fordern, die Industrieemissionsrichtlinie (IED) strikt EU-konform und ohne nationale Verschärfungen umzusetzen. Zusätzliche Auflagen, die mehr Biogasanlagen als nötig erfassen oder allgemeine Anforderungen auf alle genehmigungsbedürftigen Anlagen ausweiten, sind abzulehnen. Eine Verdoppelung der Durchsatzkapazität für Altholz auf < 6 t/h stärkt KMU, sichert Kaskadennutzung und unterstützt die industrielle Defossilisierung. Die verpflichtende Einführung kostenintensiver Umweltmanagementsysteme für erneuerbare Anlagen ist unverhältnismäßig. Statt zusätzlicher Melde- und Prüfpflichten braucht es den im Koalitionsvertrag verankerten Bürokratieabbau, um Planungssicherheit, Investitionen und das volle Potenzial der Bioenergie zu sichern.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...IED-Mantelverordnung – Stand: 17.01.2025 BImSchG erforderlich machen wird...

  • SG2508250003 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III

      In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 25.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 382/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sollte § 10 Abs. 6a S. 1 BImSchG sein, der für immissionsschutzrechtlich...

  • SG2506300238 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung des Wohnungsbaus und Sicherung von Wohnraum gewährleisten

      Der BDI unterstützt die baupolitischen Ziele der Bundesregierung und begrüßt, dass mit einer Flexibilisierung der Lärmvorschriften zu einem Mehr an Wohnungsbau beigetragen werden soll. Ein Mehr an Flexibilisierung darf allerdings nicht zu dauerhaften Konflikten mit bestehenden Gewerbe- und Industriestandorten führen. Hier müssen ausgewogene Lösungen gefunden werden, um weiter dringend benötigte Flächen für Industrie und Gewerbe zu erhalten und auszubauen. Bestandsschutz und Entwicklungsperspektiven für Standorte sind wesentlich, um Investitionen in Deutschland anzureizen. Hierzu sollten die vorgeschlagenen Änderungen des BauGB ergänzt werden, um auch im Rahmen der Flexibilisierung den berechtigten Interessen der Gewerbe- und Industriestandorten Rechnung zu tragen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entspre-chend §§ 41 ff BImSchG, sowie zum Fluglärm. ...

  • SG2506110056 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...IED-Mantelverordnung – Stand: 17.01.2025 BImSchG erforderlich machen wird...

  • SG2406270150 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....12 • Artikel 37h des BImSchG sollte deshalb gestrichen...

  • SG2406270155 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....12 • Artikel 37h des BImSchG sollte deshalb gestrichen...

  • SG2406270149 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....12 • Artikel 37h des BImSchG sollte deshalb gestrichen...

  • SG2405300010 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssichere Ermöglichung von Neubau/Umrüstung von Kraftwerken bestehenden Netzreserve-Standorten

      Angestrebt wird eine Anpassung des §13b EnWG, der eine Umrüstung oder den Neubau von Kraftwerken an bestehenden Netzreserve-Standorten ermöglicht. Hierzu sollte eine vorzeitige Entlassung aus der Systemrelevanz rechtssicher vorgenommen werden können. Bisher ist gesetzlich nicht vorgesehen, Kraftwerke vorzeitig aus der Netzreserve zu entlassen - auch nicht, um die Inbetriebnahme eines Neubaus oder eines umgerüsteten Kraftwerks zu gestatten (und etwa Anlagenteile für eine neue Anlage zu nutzen).
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... •HH22kein BImSchGkein BImSchG--RegelbrennstoffRegelbrennstoff...

  • SG2405300007 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Investitionsfreundliche Ausgestaltung des StromVKG

      Wir setzen uns für Rahmenbedingungen ein, die Investionen in steuerbare Kraftwerkskapazität wahrscheinlich machen. Zu diesem Zweck fordern wir eine rasche und beihilferechtlich abgesicherte Umsetzung der StromVKG. Wir drängen auf einen stabilen Planungshorizont, auf technischen Realismus und auf eine Ausgestaltung die finanzierbar ist. Die Brennstoffrisiken müssen beherrschbar bleiben. Die Sicherheitsleistung darf nicht zu hoch, Pönalen und Rückforderungsansprüche müssen begrenzt werden.
    • Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... •HH22kein BImSchGkein BImSchG--RegelbrennstoffRegelbrennstoff...

  • SG2412190010 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(vgl. § 10 Abs. 1 S. 2 BImSchG). Maßgeblich sind die...
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