Stellungnahmen/Gutachten
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896 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (896)
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Zu Regelungsvorhaben:
Industrieemissionen für Bioenergieanlagen an EU-Recht angleiche &, Kaskadennutzung ermöglichen
Die Bioenergieverbände fordern, die Industrieemissionsrichtlinie (IED) strikt EU-konform und ohne nationale Verschärfungen umzusetzen. Zusätzliche Auflagen, die mehr Biogasanlagen als nötig erfassen oder allgemeine Anforderungen auf alle genehmigungsbedürftigen Anlagen ausweiten, sind abzulehnen. Eine Verdoppelung der Durchsatzkapazität für Altholz auf < 6 t/h stärkt KMU, sichert Kaskadennutzung und unterstützt die industrielle Defossilisierung. Die verpflichtende Einführung kostenintensiver Umweltmanagementsysteme für erneuerbare Anlagen ist unverhältnismäßig. Statt zusätzlicher Melde- und Prüfpflichten braucht es den im Koalitionsvertrag verankerten Bürokratieabbau, um Planungssicherheit, Investitionen und das volle Potenzial der Bioenergie zu sichern.
- Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
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Adressatenkreis:
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17.01.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...IED-Mantelverordnung – Stand: 17.01.2025 BImSchG erforderlich machen wird...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge für ein verbessertes Geothermiebeschleunigungsgesetz inkl. Umsetzung RED III
In dem Positionspapier zum Geothermiebeschleunigungsgesetz wird gefordert, Genehmigungsverfahren für Geothermieprojekte wie Anlagen, Wärmepumpen und Wärmespeicher deutlich zu beschleunigen und zu vereinfachen. Es wird ein zentralisiertes Zulassungsverfahren mit klaren Fristen vorgeschlagen, um Planungsprozesse effizienter zu gestalten. Zudem wird eine bessere Flächenverfügbarkeit durch gesetzliche Verpflichtungen gefordert, die öffentliche Hand stärker einzubinden. Ergänzend sollen Raumordnungen sogenannte „go-to-Bereiche“ für Geothermie ausweisen, in denen erleichterte Zulassungsbedingungen gelten.
- Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 25.08.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 382/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepumpen und Wärmespeichern sowie zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den klimaneutralen Ausbau der Wärmeversorgung
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BR-Drs. 382/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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25.08.2025
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...sollte § 10 Abs. 6a S. 1 BImSchG sein, der für immissionsschutzrechtlich...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Beschleunigung des Wohnungsbaus und Sicherung von Wohnraum gewährleisten
Der BDI unterstützt die baupolitischen Ziele der Bundesregierung und begrüßt, dass mit einer Flexibilisierung der Lärmvorschriften zu einem Mehr an Wohnungsbau beigetragen werden soll. Ein Mehr an Flexibilisierung darf allerdings nicht zu dauerhaften Konflikten mit bestehenden Gewerbe- und Industriestandorten führen. Hier müssen ausgewogene Lösungen gefunden werden, um weiter dringend benötigte Flächen für Industrie und Gewerbe zu erhalten und auszubauen. Bestandsschutz und Entwicklungsperspektiven für Standorte sind wesentlich, um Investitionen in Deutschland anzureizen. Hierzu sollten die vorgeschlagenen Änderungen des BauGB ergänzt werden, um auch im Rahmen der Flexibilisierung den berechtigten Interessen der Gewerbe- und Industriestandorten Rechnung zu tragen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 30.06.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 256/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
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BR-Drs. 256/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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10.06.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...entspre-chend §§ 41 ff BImSchG, sowie zum Fluglärm. ...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Biogasanlagen adressierende Genehmigungstatbestände müssen so gestaltet werden, dass nicht aufgrund nationaler Regelungen mehr Anlagen als IED-Anlagen eingeordnet werden, als notwendig. Durchsatzkapazität für Altholz erhöhen: Unternehmen benötigen dringend Alternativen zu Wasserstoff und Direktelektrifizierung, um zu defossilisieren. Beschränkung für Altholzanlagen erzwingt Frischholz, was das Ziel der Kaskadennutzung unterläuft. Analytische Nachweisführung zur „Schwermetallfreiheit“: DIN EN ISO 17225-9:2021-10 & Grenzwerte der Tabelle 2 I4 der Norm für den Nachweis der „Schwermetallfreiheit“ sollen anerkannt werden. Zusätzliche Belastung durch Umweltmanagementsystem verhindern: EMAS oder der Norm DIN EN ISO 14001 sollen ausreichen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 11.06.2025
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Adressatenkreis:
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17.01.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...IED-Mantelverordnung – Stand: 17.01.2025 BImSchG erforderlich machen wird...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anteil von Biomasse in der Fernwärme begrenzen
Im Wärmeplanungsgesetz und der BEW sind zu hohe Grenzwerte für den Anteil von Biomasse in Wärmenetzen enthalten, die abgesenkt werden müssen - alternative erneuerbare Technologien müssen Vorrang bekommen
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 27.06.2024
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Adressatenkreis:
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13.05.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
....12 • Artikel 37h des BImSchG sollte deshalb gestrichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Bessere Kaskadennutzung von Holz
Verbesserung der Kaskadennutzung von Holz durch Anpassung der Altholzverordnung
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 27.06.2024
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Adressatenkreis:
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13.05.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
....12 • Artikel 37h des BImSchG sollte deshalb gestrichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Biomassestrategie (NABIS) nachhaltig ausrichten
Priorisierung von Klima- und Naturschutz sowie Ernährungssicherheit vor der Nutzung von Biomasse für stoffliche und energetische Zwecke
- Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 27.06.2024
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Adressatenkreis:
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13.05.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
....12 • Artikel 37h des BImSchG sollte deshalb gestrichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Rechtssichere Ermöglichung von Neubau/Umrüstung von Kraftwerken bestehenden Netzreserve-Standorten
Angestrebt wird eine Anpassung des §13b EnWG, der eine Umrüstung oder den Neubau von Kraftwerken an bestehenden Netzreserve-Standorten ermöglicht. Hierzu sollte eine vorzeitige Entlassung aus der Systemrelevanz rechtssicher vorgenommen werden können. Bisher ist gesetzlich nicht vorgesehen, Kraftwerke vorzeitig aus der Netzreserve zu entlassen - auch nicht, um die Inbetriebnahme eines Neubaus oder eines umgerüsteten Kraftwerks zu gestatten (und etwa Anlagenteile für eine neue Anlage zu nutzen).
- Bereitgestellt von: STEAG GmbH am 03.06.2024
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Adressatenkreis:
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11.04.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... •HH22kein BImSchGkein BImSchG--RegelbrennstoffRegelbrennstoff...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ermächtigungsgrundlage zur Nutzung artenschutzfachlicher Daten
Im Hochwasserschutzgesetz III wird auch das Bundesnaturschutzgesetz adressiert. Darin soll eine neue Regelung aufgenommen werden, durch die Genehmigungsbehörden eine Ermächtigungsgrundlage zur Nutzung von artenschutzfachlichen Daten erhalten. Der BWE macht hierzu einen Alternativvorschlag.
- Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 19.12.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1084
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
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BT-Drs. 21/1084
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.11.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...(vgl. § 10 Abs. 1 S. 2 BImSchG). Maßgeblich sind die...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Reform der Kraftwerksstrategie
Ziel des Verbandes ist es, die Kraftwerkststrategie zu reformieren, sodass weitere Erneuerbare Flexibilitäten wie z.B. Bioenergie, Wasserkraft und Batterien in ihr Berücksichtigung finden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) am 29.06.2024
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Adressatenkreis:
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26.03.2024
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...wie z.B. in das BauGB, BImSchG etc. finden. Darüber...
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Zu Regelungsvorhaben: