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Stellungnahmen/Gutachten

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42 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/13) (0/13)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (20)
- Fraktionen/Gruppen (8)
- Gremien (6)
- Mitglieder des Bundestages (19)
- Organe (5)
21. Wahlperiode Bundesregierung (38)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (3)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (2)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (36)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/21) (0/21)

Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (1)
Gesundheit (39)
- Arzneimittel (2)
- Gesundheitsförderung (8)
- Gesundheitsversorgung (28)
- Pflege (3)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (17)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (14)
- Datenschutz und Informationssicherheit (4)
- Digitalisierung (14)
- Kommunikations- und Informationstechnik (1)
Soziale Sicherung (1)
- Pflegeversicherung (1)
Wirtschaft (3)
- Handwerk (1)
- Industriepolitik (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (9)
Sonstige Interessenbereiche (1)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (40)
Sonstige (2)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/5) (0/5)

Eingetragener Verein (e. V.) (37)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (1)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (2)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Unternehmen (4)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Berufsverband (9)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (2)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (9)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (2)
Privatrechtliche Organisation (2)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (9)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (34)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (22)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (20)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (42)

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SG2606090036 (PDF - 56 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzung der Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen
  
  Die Digitalisierungsstrategie des BMG adressiert die richtigen Themen: ePA-Weiterentwicklung, Datennutzung und Stabilität der TI. Wir als Bitkom setzen uns für eine konsequente Umsetzung ein: Ohne offene Schnittstellen, eine klare Rollen der gematik, messbare Zielen sowie einen skalierbaren Datenzugang drohen Insellösungen, Verzögerungen und Innovationshemmnisse. Das anstehende Digitalgesetz muss Verbindlichkeit schaffen für Interoperabilität, Datenflüsse und Datennutzbarkeit für innovative Produkte und Services.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 22.06.2026
- Adressatenkreis:
  
  18.05.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen..., ...Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen...
SG2606240007 (PDF - 23 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Grundsätzliche Unterstützung für die Ziele des GeDIG; aber Streichung der Regelungen, die Kassen Nutzung von Patientendaten aus ePA erlauben
  
  - Die für die Krankenkassen vorgesehene Möglichkeit, Patientendaten in der ePA möglicherweise auch zu Zwecken der Patientensteuerung zu nutzen, wird entschieden abgelehnt, Streichung § 25 b SGB V-E - Regelung in § 31 a Abs. 3 SGV zur Regelung des Datentransfer zu einem Medikationsplan zwischen Leistungserbringern wenn keine ePA zur Verfügung steht - Begrenzung der Kontaktanbahnung nach § 303e Abs. 2 Nr. 11 auf eindeutig gemeinwohlbezogene Fallgruppen - Streichung der Option der Kassen beim digitalen Versorgungseinstieg eine Personalisierung vorzunehmen
- Bereitgestellt von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 25.06.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Referentenentwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (GeDIG)
- Adressatenkreis:
  
  18.06.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  GDNG [alle SG hierzu]
- Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
  ...Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen...