Regelungsvorhaben

Primärversorgungssystem patientenorientiert ausgestalten

Angegeben von:
Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (R001211) am 10.03.2026

Beschreibung:
Der vzbv setzt sich für eine patientenorientierte Ausgestaltung des geplanten Primärversorgungssystems ein: Eine bedarfsgerechte und zielgenaue Steuerung der Versorgung darf Patient:innen nicht bevormunden, sondern muss auf Freiwilligkeit basieren. Sie muss den Zugang zur ärztlichen Versorgung verbessern statt ihn von Einkommen und Bildung abhängig zu machen.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 06.05.2026 Federführendes Ministerium: BMG [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2603060009 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 29.01.2026 an:

    • Versendet am 09.02.2026 an:

  2. SG2605080029 (PDF - 9 Seiten)

    Adressatenkreis:

  3. SG2606110027 (PDF - 17 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 19.05.2026 an:

    • Versendet am 20.05.2026 an:

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