Stellungnahmen/Gutachten

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193 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"AVV"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (193)

  • SG2512300048 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...eutrophierten Gebieten“ (AVV GeA 2022) festzulegen. ..., ...bisherigen Kriterien der AVV GeA 2022 in die Düngeverordnung...

  • SG2506300020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf einer Verordnung zur Aufhebung der Stoffstrombilanzverordnung

      Die Stoffstrombilanzverordnung (StoffBilV) sollte einen nachhaltigen und ressourceneffizienten Umgang mit Nährstoffen in der Landwirtschaft fördern und Transparenz schaffen. Seit dem Wegfall zentraler Regelungen zum 31. Dezember 2022 kann sie diese Ziele jedoch nicht mehr erfüllen. Die verbleibenden Pflichten verursachen erheblichen bürokratischen Aufwand, ohne wirksame Steuerung zu gewährleisten. Daher wird die vollständige Aufhebung der Verordnung angestrebt, um rechtliche Klarheit und Planungssicherheit zu schaffen. Das Vorhaben setzt eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um und ist Teil des Sofortprogramms der Bundesregierung.
    • Bereitgestellt von: DVGW Deutscher Verein des Gas- und Wasserfaches e.V. - Technisch-wissenschaftlicher Verein am 30.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Referentenentwurf der Aufhebungsverordnung vom 3. Juni 2025
    • Adressatenkreis:

      • 16.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorgaben der DüV und der AVV GeA. Aus fachlicher Sicht...

  • SG2604280014 (PDF - 53 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genannten Abfallarten mit den AVV-Abfallschlüsseln 20 01..., ...Bioabfälle der Abfallart mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 03 01..., ...Papier und Pappe mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 01 01..., ...zugeordnet werden, nämlich: ∙ AVV-Abfallschlüssel 20 01 08..., ...15 01] […] (Spalte 3) ∙ AVV-Abfallschlüssel 20 02 01..., ...Friedhofsabfälle]) […] (Spalte 3) ∙ AVV-Abfallschlüssel 20 03 01..., ...BioAbfV in Bezug auf den AVV-Abfallschlüssel 20 01 ..., ... Kantinenabfälle mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 01 08..., ... Kantinenabfälle mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 01 08..., ... Kantinenabfälle mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 01 ..., ...Spalte 2 einschränkend nur ∙ AVV-Abfallschlüssel 20 01 25..., ... ohne Verpackung“ und ∙ AVV-Abfallschlüssel 20 03 02..., ...Siedlungsabfallarten nach Kapitel 20 des AVV-Abfallverzeichnisses hat..., ...genannten Abfallarten mit den AVV-Abfallschlüsseln 20 01 ..., ...Bioabfälle der Abfallart mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 03 01...

  • SG2606260144 (PDF - 53 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genannten Abfallarten mit den AVV-Abfallschlüsseln 20 01..., ...Bioabfälle der Abfallart mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 03 01..., ...Papier und Pappe mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 01 01..., ...zugeordnet werden, nämlich: ∙ AVV-Abfallschlüssel 20 01 08..., ...15 01] […] (Spalte 3) ∙ AVV-Abfallschlüssel 20 02 01..., ...Friedhofsabfälle]) […] (Spalte 3) ∙ AVV-Abfallschlüssel 20 03 01..., ...BioAbfV in Bezug auf den AVV-Abfallschlüssel 20 01 ..., ... Kantinenabfälle mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 01 08..., ... Kantinenabfälle mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 01 08..., ... Kantinenabfälle mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 01 ..., ...Spalte 2 einschränkend nur ∙ AVV-Abfallschlüssel 20 01 25..., ... ohne Verpackung“ und ∙ AVV-Abfallschlüssel 20 03 02..., ...Siedlungsabfallarten nach Kapitel 20 des AVV-Abfallverzeichnisses hat..., ...genannten Abfallarten mit den AVV-Abfallschlüsseln 20 01 ..., ...Bioabfälle der Abfallart mit dem AVV-Abfallschlüssel 20 03 01...

  • SG2412100012 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verordnung über natürliches Mineralwasser, Quellwasser, Tafelwasser und abgefülltes Trinkwasser

      Der VDM setzt sich dafür ein, dass der Referentenentwurf der MinTafelWV v. 15.12.23 umfassend überarbeitet wird, um schwerwiegende Nachteile für die Wirtschaftlichkeit & Nachhaltigkeit der Mineralbrunnenbetriebe in D zu verhindern. In der vorliegenden Fassung ist die Wirtschaftlichkeit & Existenz von bis zu 40 Mineralbrunnen stark gefährdet. Der VDM schlägt Änderungen vor, die im Einklang mit dem Schutz und der Information v. Verbrauchern stehen und zugleich auch die Erfordernisse der Branche sowie Umweltschutz & Nachhaltigkeit angemessen berücksichtigen. Auch systematisch ist der Entwurf teilw. dringend überarbeitungsbedürftig. Der VDM hat am 29.02.24 eine Stellungnahme eingereicht, am 28.05.24 an der Verbändeanhörung teilgenommen und im Nachtrag dem BMEL weitere Stellungnahmen zugesandt.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Mineralbrunnen e.V. am 10.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 05.11.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Orientierungswerte in einer neuen AVV aufgenommen werden. ..., ...Stoffe sind zwar gemäß der AVV zur MTV bei begründetem..., ...“ Da sich aber in der AVV zur MTV der Orientierungswert...

  • SG2510080004 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 08.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ver-waltungsvorschrift (AVV). Die AVV kann Rechtssicherheit..., ...Verfah-rensschritten beitragen. Die AVV ist jedoch seit 24 Jahren...

  • SG2503260029 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschrift Klima (AVV Klima), die Bezug nimmt...

  • SG2406280044 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...UN-Atomwaffenverbotsvertrag (AVV). 70 Staa- ten weltweit...

  • SG2602130035 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Tierschutzgesetztes

      Die TVT strebt Änderungen im Tierschutzgesetz an - zu einem zum Wohl der Tiere, zum andere zur Vereifachung und Verbesserung der Anwendug des Gesetztes. Dazu hat sich die TVT mit AL Prof. Haunhorst getroffen. Konkret wurden angesprochen: die Video-Überwachung in Schlachtbetrieben, die Kennzeichnung und Registrierung von Hunden und Katzen, gewerbsmäßige Dienstleistungen an oder mit Tieren, die Erweiterung der § 11 Erlaubnis, die bundeseinheitliche Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen, die Überarbeitung der BMLEH Leitlinien Pferdehaltung (2009), die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV), Tierversuche und die Einbindung der TVT in Bearbeitung von Leitlinien, Gutachten usw..
    • Bereitgestellt von: Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 13.02.2026
    • Adressatenkreis:

      • 03.02.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des Tierschutzgesetzes (AVV) aus dem Jahr 2000 (!) ...

  • SG2503260031 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschrift Klima (AVV Klima), die Bezug nimmt...
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