Stellungnahmen/Gutachten

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1.004 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EStG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.004)

  • SG2406170094 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung von Sonderabschreibungen auf immaterielle Wirtschaftsgüter

      Derzeit sind Sonderabschreibungen auf immaterielle Güter - also auch betriebswirtschaftliche Software auf Basis von § 7g EStG und der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs nicht sonderabzugsfähig. Diese Regelung ist angesichts der grundlegenden Rolle von betriebswirtschaftlicher Software für die Digitalisierung und damit die Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland nicht mehr zeitgemäß, erschwert nachhaltige und für Unternehmen nötige Investitionen und wirkt damit kontraproduktiv. Die Installation von Sonderabschreibungen auf immaterielle Wirtschaftsgüter als politisches Instrument zur ordnungspolitischen Wirtschaftsförderung ist daher geboten.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V. (BGA) am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Software – auf Basis von § 7g EStG und der Rechtsprechung ..., ...Schwellenwerte gem. § 7g EStG. – Eine Ausweitung unbedingter...

  • SG2509150013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einzelsteuergesetze (§ 10b Abs. 4 Satz 2 EStG, § 9 Abs. 3 Satz 2 ff. ...

  • SG2609220015 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Steuerfreiheit (§ 3 Nr. 63 EStG) besteht die Beitragsfreiheit..., ...Geringverdienerförderung (§ 100 EStG) wichtig: Hier bräuchte...

  • SG2512170049 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes

      Der VDMA begrüßt die geplante Verlängerung des Meldeintervalls für exportierte Elektrogeräte von monatlich auf jährlich (§ 27) als bürokratische Entlastung. Die in § 19a vorgesehene Pflicht, jeder Lieferung schriftliche Entsorgungsinformationen beizulegen, wird für den B2B-Bereich als unnötiger Mehraufwand ohne Nutzen kritisiert. Die Hersteller informieren bereits ausreichend durch das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne und ausführliche digitale Dokumentationen auf ihren Webseiten. Als Alternative schlägt der VDMA vor, auf die physische Beilage zu verzichten und die leicht auffindbare digitale Bereitstellung der Informationen auf der Hersteller-Website als ausreichend anzuerkennen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 17.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Poolregelung des § 6 Abs. 2a EStG abgeschrieben werden. ..., ...nach § 37 Absatz 3 Satz 3 EStG noch möglich ist. Diese...

  • SG2512170057 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Elektro- und Elektronikgesetzes

      Der VDMA begrüßt die geplante Verlängerung des Meldeintervalls für exportierte Elektrogeräte von monatlich auf jährlich (§ 27) als bürokratische Entlastung. Die in § 19a vorgesehene Pflicht, jeder Lieferung schriftliche Entsorgungsinformationen beizulegen, wird für den B2B-Bereich als unnötiger Mehraufwand ohne Nutzen kritisiert. Die Hersteller informieren bereits ausreichend durch das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne und ausführliche digitale Dokumentationen auf ihren Webseiten. Als Alternative schlägt der VDMA vor, auf die physische Beilage zu verzichten und die leicht auffindbare digitale Bereitstellung der Informationen auf der Hersteller-Website als ausreichend anzuerkennen.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 17.12.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Poolregelung des § 6 Abs. 2a EStG abgeschrieben werden. ..., ...nach § 37 Absatz 3 Satz 3 EStG noch möglich ist. Diese...

  • SG2506030026 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Diskussionsentwurfs – Decluttering im EStG .........................., ...Steuerschulden i. S. d. § 50a EStG ausgenommen werden („Recapture..., ...nach den Vorschriften des EStG jedoch nicht zulässig –..., ...Diskussionsentwurfs – Decluttering im EStG Die Vorschriften in § 4i EStG und § 4j EStG sind durch...

  • SG2503310060 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Diskussionsentwurfs – Decluttering im EStG .........................., ...Steuerschulden i. S. d. § 50a EStG ausgenommen werden („Recapture..., ...nach den Vorschriften des EStG jedoch nicht zulässig –..., ...Diskussionsentwurfs – Decluttering im EStG Die Vorschriften in § 4i EStG und § 4j EStG sind durch...

  • SG2502070016 (PDF - 31 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Änderung des Mindeststeuergesetzes mit dem Ziel der Vermeidung von Bürokratieaufwand

      Wir sprechen uns für praxisgerechte Änderungen aus, u.a. durch - die Forderung nach weitergehenden Erleichterungen zur Verhinderung von Wettbewerbsnachteilen - den Abbau von Bürokratie durch praxisgerechte Regelungen bei den Ausnahmen von der Mindestbesteuerung - die Entfristung der bestehenden Übergangsregelungen. Wir haben unsere Positionen zur internationalen Mindestbesteuerung weiterentwickelt und zusätzliche Anmerkungen zu praktischen Umsetzungsfragen, Übergangsregelungen sowie zu den technischen und administrativen Anforderungen im Zusammenhang mit den OECD Vereinfachungspaketen („Side by Side Package“) eingebracht. Deutschland sollte zügig das Gesetzgebungsverfahren für das GIR-MCAA-Umsetzungsgesetz beginnen, ggf. als Fraktionsantrag.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 07.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1865 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Mindeststeuergesetzes und zur Umsetzung weiterer Maßnahmen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Diskussionsentwurfs – Decluttering im EStG .........................., ...Steuerschulden i. S. d. § 50a EStG ausgenommen werden („Recapture..., ...nach den Vorschriften des EStG jedoch nicht zulässig –..., ...Diskussionsentwurfs – Decluttering im EStG Die Vorschriften in § 4i EStG und § 4j EStG sind durch...

  • SG2606260064 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kinderbetreuungszuschuss (§ 3 Nr. 33 EStG) eine Regelung für haushaltsnahe...

  • SG2509300176 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Startup-Ausnahmetatbestand im Tariftreuegesetz

      Forderung nach einem Startup-Ausnahmetatbestand im Tariftreuegesetz. Ziel ist die Sicherung von Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit junger Unternehmen durch Berücksichtigung ihrer flexiblen Arbeitskultur und Beteiligungsmodelle. Eine starre Tarifbindung würde unverhältnismäßigen Aufwand erzeugen, den Bedürfnissen der Mitarbeitenden widersprechen und Startups faktisch von der Bundesvergabe ausschließen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutsche Startups e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1941 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie durch die Sicherung von Tariftreue bei der Vergabe öffentlicher Aufträge des Bundes (Tariftreuegesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendungsbereichs auf den § 19 a III EStG verwiesen werden. Hier ...
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