Stellungnahmen/Gutachten

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920 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (920)

  • SG2508210011 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der CO2-Management-Strategie

      - Um CCS- und CCU-Technologien wettbewerbsfähig zu machen, ist eine auskömmliche und langfristig angelegte Förderung entlang der Entwicklungskette notwendig. - Die Energiekosten müssen rasch und signifikant gesenkt werden - In CCU-Produkten gespeichertes CO2 muss im Rahmen des EU-Emissionshandels deutlich stärker angerechnet werden. - Industrielle, hocheffiziente KWK-Anlagen dürfen nicht benachteiligt werden. - Der Net-Zero Industry Act (NZIA) zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren und Erhöhung der Investitionssicherheit ist schnell umzusetzen, bzw. im EnWG zu verstetigen. - Der Hochlauf der CO2-Infrastruktur muss deutlich vor Ende 2030 beginnen, um das Henne-Ei Problem zu vermeiden, bzw. die opt in Optionen in den Bundesländern gestärkt werden.

    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 21.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und Technische Anleitung...

  • SG2505210006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe im Rahmen der ReFuelEU Aviation (Verordnung (EU) 2023/2405) sicherstellen

      Die ReFuelEU Aviation setzt ab 2025 Quoten für nachhaltige Flugturbinenkraftstoffe an EU-Flughäfen fest. Das gegenwärtige Design der ReFuelEU Aviation verteuert einseitig Flugverbindungen über europäische Drehkreuze und setzt Anreize zur Umgehung europäischer Klimaschutzinstrumente. Die Einführung einer europäischen, reisezielbezogenen und zweckgebundenen Klimaabgabe stellt eine Möglichkeit dar, Wettbewerbsverzerrungen zulasten europäischer Fluggesellschaften auszugleichen, Carbon Leakage zu reduzieren und den Hochlauf nachhaltiger Flugkraftstoffe abzusichern. Alternative Instrumente wie eine Klimaausgleichsgebühr sollten geprüft werden. Außerdem ist eine pragmatische Ausgestaltung der Inverkehrbringung durch flexible Einsatz- und Anrechnungsmöglichkeiten (Book & Claim) erforderlich.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie e. V. (BDLI) am 21.05.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • SG2505210005 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • SG2503280129 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stellungnahme Lex Sauerland

      Bundeseinheitliches Sicherungsinstrument für Planverfahren. Der Gesetzentwurf behandelt verschiedene Aspekte der Absicherung laufender Planungsverfahren zur Ausweisung von Windenergiegebieten im reformierten Planungsrecht sowie des ebenfalls überarbeiteten Mechanismus zur räumlichen Steuerung des Ausbaus der Windenergie.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entscheidungsfristen nach dem BImSchG überschreitet, sollte..., ... § 10 Absatz 6a Satz 1 BImSchG vor dem 2. Februar 2023...

  • SG2603260033 (PDF - 51 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umfangreichen Gutachten (BImSchG, Schall, Schatten, Artenschutz..., ...Genehmigungsverfahren nach dem BauGB und BImSchG. Abhängig vom Anlagentyp..., ...Beachtung der §§ 22–25 BImSchG Nicht erforderlich Genehmigungs-pflicht (§ 4 BImSchG, 4. BImSchV) egendeV..., ...Verfahrensfrei Baugenehmigung BImSchG-Genehmi-gung Blindleistungsrege-lung...

  • SG2603310044 (PDF - 35 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wurde in der letzten BImSchG –Novelle bereits adressiert..., ...(in Deutschland nach BImSchG) nicht entgegensteht,..., ...wurde in der letzten BImSchG –Novelle bereits adressiert..., ...als auch für UWs nach BImSchG. Sofern Art. 3 Abs. 2...

  • SG2509110012 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtliche Ermöglichung von Carbon Management

      Carbon Management ermöglichen und politisch fördern. In diesem Zusammenhang wirbt der BVK dafür, dass im Rahmen gesetzlicher Regelungen (KSpG, London Protokoll Art. 6, TA Luft, Hohe-See-Einbringungsgesetz) die Möglichkeit geschaffen wird, CO2 an Industrieanlagen abzuscheiden und zu Speichern bzw. Abnehmern zu transportieren. Zudem setzt sich der BVK dafür ein die Speicherung in Deutschland zu ermöglichen. Weiterhin soll der Aufbau einer CO2-Infrastruktur gefördert werden. Die Lobbyarbeit erfolgte auch während des Bundestagswahlkampfes 2025.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 05.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...10 Abs. 5 Satz 2 und 3, BImSchG auf Anlagen, die der ...

  • SG2509160011 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...10 Abs. 5 Satz 2 und 3, BImSchG auf Anlagen, die der ...

  • SG2505210010 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nationale PtL-Quote in § 37a BImSchG ist europarechtswidrig...

  • SG2509300052 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Lärmkartierungen nach BImSchG) in die TA Lärm aufgenommen...
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