Stellungnahmen/Gutachten

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22.961 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22.961)

  • SG2605120001 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2605010001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechenzentrumsstrategie des Bundes

      Ziel der IV ist es, sicherzustellen, dass die vorgesehenen Maßnahmen zu Energieversorgung, Netzanschluss, Flächensteuerung, steuerlicher Behandlung und technologischer Souveränität die Ansiedlung und den Betrieb innovativer, energieeffizienter KI‑Rechenzentren in Deutschland praxisgerecht unterstützen und Investitionshemmnisse abbauen.
    • Bereitgestellt von: Polarise Holding GmbH am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 21.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

  • SG2605110020 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudemodernisierungsgesetz: EPBD-Potenziale nutzen, Planungssicherheit schaffen

      Der ZVEI unterstützt die Zielsetzungen im Gebäudesektor zu Bezahlbarkeit, Effizienz, Resilienz und Klimaneutralität. Ziel ist, die 1:1 Umsetzung der EPBD, praxistaugliche Anforderungen an Gebäude und Produkte sowie die Realisierung der Einspar- und Effizienzpotenziale elektrischer und digitaler Technologien im Gebäude. Das GModG sowie die Änderungen des GEIG zusammen mit den Anpassungen des BGB und des CO 2KostAufG stellen wichtige Weichen für die notwendige Transformation des Gebäudesektors. Wesentliche Neuerungen sind die Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD), die Abschaffung der Anforderung zum Einsatz 65 Prozent erneuerbarer Energien bei neuen Heizungen, die neue Anforderung zum Einsatz biogener Energieträger sowie die Energiekostenaufteilung zwischen Vermieter und Mieter.

    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 11.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • SG2605110014 (PDF - 6 Seiten)

  • SG2605110009 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zum Market Integration and Supervision Package (MISP)

      Der Blockchain Bundesverband e.V. unterstützt die Arbeit der Europäischen Kommission, an einem einheitlicheren und leistungsfähigen Kapitalmarkt. Mit unseren Mitgliedern und Marktexperten zusammen haben wir einen Beitrag zur Zukunft des digitalen Finanzmarkts in Europa geleistet – mit inhaltlichen und prozessualen Anregungen zu Marktintegration, Aufsichtskohärenz, DLT-Integration und regulatorischer Klarheit.

    • Bereitgestellt von: Blockchain Bundesverband e.V. am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:

  • SG2605110019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz

      Der Referentenentwurf des StromVKG sollte an verschiedenen Stellen verändert werden. Hierzu gehört insbesondere die Streichung des Südbonus bzw. die Sicherstellung der Chancengleichheit Nord- und Ostdeutschlands in den Kraftwerksausschreibungen, die Streichung der Zuschlagserlöschung bei Überschreitung der CO2-Grenze, die Streichung/Reduzierung der Nichtrealisierungspönale in den ersten Monaten, einer Aussetzung der Verfügbarkeitsverpflichtung in Zeiten angekündigter Revisionen, die Streichung der Unabhängigkeit des Preisspitzenausgleichs in Zeiten in denen die Anlage nicht läuft, die Streichung der Momentanreserveanforderungen mindestens der zusätzlichen Batteriespeicheranforderungen und die Resilienzanforderungen für Batterien.
    • Bereitgestellt von: LEAG GmbH am 11.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Strom-Versorgungssicherheits- und Kapazitätengesetz
    • Adressatenkreis:

  • SG2604290034 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf zur Modernisierung des Städebau- und Raumordnungsrechts

      Der vorliegende Entwurf nennt als Ziele der Novellierung die „Stärkung der Resilienz von Städten“ und „Stärkung der Gemeinwohlorientierung“. Ausgangspunkt unserer Stellungnahme ist daher die Neue Leipzig-Charta als dem von den für Stadtentwicklung zuständigen Ministerinnen und Ministern gemeinsam vereinbarten politischen Rahmen für nachhaltige und gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung in Europa. Sie stellt klar, dass Kultur im Zentrum jeder nachhaltigen, resilienten Stadtentwicklung steht und dass hierzu auch der Erhalt, die Entwicklung und die Revitalisierung des baukulturellen und kulturellen Erbes gehören. Novellierungen sollten daher die Neue Leipzig-Charta berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Denkmalfachämter in den Ländern am 11.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2605110016 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Netzentgelte

      Gegenstand der Interessenvertretung ist die inhaltliche Ausgestaltung und Reform der Entgelte für den Zugang zu den Elektrizitätsversorgungsnetzen (Netzentgelte). Das Vorhaben umfasst die Novellierung rechtlicher Grundlagen, insbesondere im Bereich des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie der Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV).
    • Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • SG2604160002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes setzen wir uns ein für: - Vereinfachte Förderstrukturen, die verständlich und planbar sind - Langfristige Perspektiven für Investitionen im Handwerk und in der Industrie - Sozial ausgewogene Förderung, die auch einkommensschwache Haushalte einbezieht Unsere Positionen zielen auf eine effiziente Nutzung öffentlicher Mittel, Planungssicherheit für Marktteilnehmer und hohe Akzeptanz bei Eigentümern und Mietern.
    • Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2605110012 (PDF - 3 Seiten)

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