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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      er geplante Ausbau der Offshore Windenergie in der dt. Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Betriebskonzepten und Netzanschlussregeln, sowie die Überprüfung der Flächenzuschnitte und des Zielsystems, aber auch das Ausschreibungs- und Marktdesign, sowie eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bergen verschiedene Einsparpotentiale. Auch die Schnittstelle zu Herstellung und Transport von Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich verfolgen wir dabei das Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, den volkswirtschaftlichen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 04.04.2025
    • Adressatenkreis:
      • 30.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Mögliche Ergänzung § 17e EnWG um grds. Möglichkeit der..., ...Analogie zu § 3 Nr. 20c EnWG als hybride, grenzüberschreitende...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...lässt sich aus § 17 Abs. 1 EnWG ein grundsätzlicher Anspruch..., ...häufig nach § 17 Abs. 2 EnWG mit Hinweis auf Netzkapazitäten..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...müsste bzw. könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG: Massive Ausweitung des..., ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG und dem darin darge-legten..., ...§ 11 Abs. 1g S. 1 Nr. 2 EnWG: Massive Ausweitung des..., ...weitet der § 11 Abs. 1g EnWG diesen Geltungsbereich ..., ...IT-Sicherheitskatalogs ge-mäß § 11 Abs. 1a EnWG, die zugleich unter die..., ...Erzeugungsanlagen gemäß § 11 Abs. 1b EnWG verpflichtet, dem BMI den..., ...konfrontiert der § 11 Abs.1g EnWG das bestehende Prüfverfahren...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Für die planmäßige Realisierung der Leitungen im Wasserstoffkernnetz sind gesetzliche Beschleunigungsmaßnahmen auf vielen Ebenen notwendig. Die Interessenvertretung wird betrieben, damit das Wasserstoffkernnetz dieselben Beschleunigungsmaßnahmen erfährt wie andere Teile der Wasserstoffinfrastruktur. Dazu weist die bayernets und der FNB Gas auf eine Ausnahme vom Vergaberecht und weitere Beschleunigungsmaßnahmen hin.

    • Bereitgestellt von: bayernets am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden. Zwar regelt § 43l EnWG, dass die Errichtung der..., ...Wasserstoff-Kernnetzes“ (§ 28q Abs. 1 S. 2 EnWG). a. Am Aufbau des Wasserstoff-Kernnetzes..., ...Planfeststellungsbeschluss im EnWG vorverlagert und fixiert..., ...Regelung des § 43 Absatz 3d EnWG könnte wie folgt lauten...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) festgestellt. Diese Vorhaben..., ...Systemsicherheitsmaßnahmen nach EnWG und EEG (Redispatch, Netz-reserve..., ...Engpassmanagements nach § 13 Abs. 10 EnWG (2024) Zudem können ..., ...gesetzliche Grundlage bildet das EnWG, das die Rahmenbedingungen..., ...Dies gilt etwa für § 43m EnWG, der in Umsetzung der EU-Notfall-Verordnung..., ... – Das in § 14d Abs. 10 EnWG definierte „überragende..., ...Anzeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ...UVP-Prüfung gemäß § 43f Abs. 2 EnWG ausgenommen. Eine weitere..., ... 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EnWG genehmigungsfrei. Die Regelung..., ...bei Vorhaben gem. § 43f EnWG) bzw. ein Besitzeinweisungsverfahren..., ...Freileitung betragen gemäß § 43h EnWG) sollte ersatzlos entfallen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      ENERTRAG kommentiert zu grundlegenden Inhalten der bekanntgewordenen Leaks der EEG-Novelle (vom 22.01.2026) und des sogenannten "Netzpakets". Wesentliche Positionen sind: den Erneuerbaren-Ausbau ambitioniert und investitionssicher voranzutreiben, schnell finanzielle Planungs- und Vergütungssicherheit für Erneuerbare zu schaffen, den Stromnetzausbau zu beschleunigen, erneuerbaren Strom vor der Netzeinspeisung frei nutzen zu können, den Netzanschlussvorrang für EE und Speicher nicht einzuschränken und eine rechtliche Klarstellung für Einsammelinfrastrukturen.

    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 17.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2027 (22.01.2026) / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (30.01.2026)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkung § 14 (1d) EnWG VNB können „kapazitätslimitierte..., ... gestoppt § 13a (5) EnWG Kein Ausgleich für ..., ...nachvollziehbar. § 17 (1a) EnWG Netzbetreiber können..., ... § 17 (2b) S. 2 EnWG Anschlussrecht...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stromnetze und -regulierung zukunftssicher weiterentwickeln. Es braucht einen Regulierungsrahmen, der grundsätzlich den massiven und vorausschauenden Ausbaubedarf anerkennt, unnötige Bürokratie vermeidet, eine international wettbewerbsfähige und langfristig verlässliche Verzinsung sicherstellt und steigende Betriebskosten berücksichtigt. Zugleich sollte den Netzbetreibern die Nutzung von Batteriespeichern und Elektrolyseuren als Betriebsmittel ermöglicht werden, um schneller erneuerbare Energie aufnehmen und das Netz besser aussteuern zu können.

    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 27.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ➢ Gesetzgeber muss in EnWG (insb. §§ 21, 73, 83) Leitplanken..., ...Status Quo) Was sich am EnWG ändern muss: Forderungen..., ... werden. … Was sich am EnWG ändern muss: Forderungen..., ...entsprechen. … Was sich am EnWG ändern muss: Forderungen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit Änderungen im ROG, EnWG und FStrG zugleich auch..., ...Erörterungstermins § 43a Absatz 2 EnWG-E regelt die digitale Einreichung..., ...Genehmigungsunterlagen. § 43a Abs. 3 ff. EnWG-E regelt die damit verbundene..., ...Unterlagen. § 43a Abs. 9 EnWG-E regelt den Entfall des...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit Änderungen im ROG, EnWG und FStrG zugleich auch..., ...Erörterungstermins § 43a Absatz 2 EnWG-E regelt die digitale Einreichung..., ...Genehmigungsunterlagen. § 43a Abs. 3 ff. EnWG-E regelt die damit verbundene..., ...Unterlagen. § 43a Abs. 9 EnWG-E regelt den Entfall des...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...häufig wird nach § 17 Abs. 2 EnWG der Netzanschluss mit Hinweis..., ...bestraft werden. Im EnWG ist ein Vorzug für Ladeinfrastruktur..., ...Bestimmung könnte in § 17 EnWG (Netzanschluss) und § 20 EnWG (Netzzugang) verankert ...
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