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32 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)"« gefunden

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Ergebnisse 31 bis 32 von 32

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/15) (0/15)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (13)
- Fraktionen/Gruppen (9)
- Gremien (4)
- Mitglieder des Bundestages (10)
- Organe (1)
21. Wahlperiode Bundesregierung (24)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (24)
20. Wahlperiode Bundestag (1)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (1)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (1)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/27) (0/27)

Arbeit und Beschäftigung (1)
- Arbeitsmarkt (1)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (3)
- Kinder- und Jugendpolitik (1)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (1)
- Seniorenpolitik (2)
Gesundheit (30)
- Arzneimittel (1)
- Gesundheitsförderung (7)
- Gesundheitsversorgung (15)
- Pflege (25)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (2)
Landwirtschaft und Ernährung (1)
- Land- und Forstwirtschaft (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (6)
- Digitalisierung (6)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Wohnen (1)
Soziale Sicherung (17)
- Krankenversicherung (2)
- Pflegeversicherung (14)
- Rente/Alterssicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
Wirtschaft (2)
- Handwerk (1)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/2) (0/2)

Juristische Personen (31)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (1)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/3) (0/3)

Eingetragener Verein (e. V.) (29)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (1)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/8) (0/8)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (1)
Unternehmen (1)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (5)
Berufsverband (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (12)
Privatrechtliche Organisation (5)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (6)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (1)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (1)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (1)
Nein (1)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3) (0/3)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (27)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (3)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (23)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (9)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (32)

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SG2603060006 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Pflegebedürftigkeit finanzierbar machen, Lasten fair verteilen und häusliche Pflege verbraucherschützend ausgestalten
  
  Der vzbv setzt sich für eine finanzielle Stabilisierung der Pflegeversicherung (SPV) ein. Dafür müssen ua. - die pflegebedingten Eigenanteile begrenzt, - Gesamtkonzept zur Absicherung von Pflegebedürftigkeit mit fairer Lastenverteilung erstellt; - die häusliche Pflege gestärkt und - spezialgesetzliche Regelung für ambulante Pflegeverträge eingeführt werden.
- Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 10.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  18.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2503280020 (PDF - 44 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Soziale Pflegeversicherung zukunftsfest gestalten
  
  Der vdek fordert eine umfassende Finanzreform, um die SPV zukunftsfest zu machen. In diesem Zuge setzt sich der Verband dafür ein, dass nicht pflegerische Leistungen wie z.B. die Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung für pflegende Angehörige aus Steuermitteln finanziert werden. Außerdem sollen die Pflegeleistungen weiterentwickelt und neu ausgerichtet werden und die Attraktivität der Pflegeberufe erhöht werden.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Pflegeversicherung (Pflegeneuordnungsgesetz - PNOG) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  21.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 11 [alle SG hierzu]