Stellungnahmen/Gutachten

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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2512190104 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Faire Aufteilung der Systemkosten bei Energy-Sharing

      Umsetzung des Rechts auf Energy Sharing gemäß Artikel 15a EMD (neu). Der rechtliche Rahmen zur Umsetzung des Rechts auf gemeinsame Energienutzung muss eine faire Beteiligung der Teilnehmenden der Energiegemeinschaften an Netz- und Systemkosten sicherstellen. Energy Sharing muss vollständig in die energiewirtschaftliche Marktkommunikation eingebunden sein, damit die Kosten minimiert und einheitliche Datenformate und Prozesse genutzt werden.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geplanten § 42c Absatz 2 EnWG Unternehmen nur dann Letztverbraucher..., ...Sharing erfolgreich machen EnWG anpassen: Kommunale Letztverbraucher..., ...das Energy Sharing in das EnWG eingeführt werden soll..., ...Paragrafen 42c Absatz 2 EnWG-E: Es ist eine KMU-Definition...

  • SG2603310130 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen

      Das BMWK hat unter Einbindung der Stakeholder einen Ordnungsrahmen für die Zukunft der Gasnetze entwickelt. Der VKU fordert einen neuen Ordnungsrahmen für Netzumstellungen (und Neubau). Dieser ist zwingend erforderlich, da mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze auf einer regionalen Netztransformation aufbauen. Netzbetreiber und Kunden brauchen ein in der Praxis sicher anwendbares Anschlussverweigerungs- und Kündigungsrecht. Die Stilllegungspläne in Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bieten hierzu bei sachgerechter Ausgestaltung einen Ansatz. Wichtig ist, dass Parallelinfrastrukturen vermieden werden können.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzbetreiber prognostiziert gemäß EnWG-Referentenentwurf, ob in..., ...wie gemäß §§ 16 b Abs. 2 EnWG-E – ein Zeitraum von ..., ...vgl. § 16d Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E) erfor dern, hätte also..., ...– wie in § 16b Abs. 2 EnWG-E vorgesehen – ein Zeitraum..., ...vgl. § 16d Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E) erfordern, hätte also..., ...erforderlichen Leitungen im EnWG-E sollte von zehn auf fünf..., ...konkurrenzfähig werden. EnWG-Novelle zur Stärkung des...

  • SG2510210029 (PDF - 28 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Recht (hier insbesondere im EnWG) sowie die Einschränkung..., ...NEP-Verfahren (vgl. §§ 15a ff. EnWG),  im Planfeststellungsverfahren..., ...der BNetzA (vgl. § 111e EnWG, § 111f EnWG, MaStRV) enthält..., ...Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG) zum 26.12.2026 wird voraussichtlich..., ... (vgl. §§ 111e und 111f EnWG) und nationale Transparenzplattform (vgl. § 111g EnWG). Auf beiden Plattformen...

  • SG2408220010 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WassBG; Verordnung gem. § 96 (9) WindSeeG.

      Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.
    • Bereitgestellt von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 04.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Überschussstrom nach § 13k EnWG in „Entlastungsregionen..., ...Netznutzungsentgelten nach § 118 Abs. 6 EnWG Baukostenzuschuss Aufteilung..., ...Ausgestaltung des § 13k EnWG ist darauf zu achten, dass...

  • SG2409270116 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ÜNB für die anstehende EnWG-Novelle zu übersenden, ..., ...Vorschlag 1 § 3 Nr. 29f EnWG Provisorien Hochspannungsleitungen..., ...überschreitet, § 43 (1) EnWG Die Errichtung und der ...

  • SG2601300009 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Messstellenbetriebsgesetzes für virtuelle Messkonzepte in Mieterstrom- und Quartiersmodellen

      Ziel der Interessenvertretung ist die Anpassung des Messstellenbetriebsgesetzes zur Schaffung rechtssicherer Rahmenbedingungen für den Einsatz einheitlicher und virtueller Messkonzepte in Mieterstrom- und Quartiersmodellen. Hierzu sollen Regelungen zur Messstellenzuständigkeit, Datenkommunikation und Abrechnung an eine neue bzw. angepasste Infrastrukturkategorie im Energiewirtschaftsrecht angepasst werden. Zudem soll der diskriminierungsfreie Einsatz digitaler Messsysteme sowie die Beteiligung wettbewerblicher Messstellenbetreiber ermöglicht werden.
    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 30.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entschieden, dass § 3 Nr. 24a EnWG (neu §3 Nr. 65 EnWG) richtlinienkonform..., ...Übergangs-situation: Ein Beschluss zum EnWG sieht eine Ausnahmeregelung..., ...für die Kundenanlage im EnWG Der Gesetzgeber sollte..., ...Kundenanlage nach § 3 Nr. 24a EnWG um und bindet dabei neben...

  • SG2412190008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ertüchtigung von Verteilnetzen

      Die Ertüchtigung von Verteilnetzen kann sich kostensenkend auf die Netzentgelte auswirken. Dabei müssen aber selbst geringfügige bauliche Maßnahmen zur Ertüchtigung von Verteilnetzen (Mittel- und Hochspannung) müssen trotz vernachlässigbarer Auswirkung auf Umwelt- und Lärmbelastung aufwendige Genehmigungsprozesse durchlaufen. Diesen Prozess könnte man durch kleine gesetzliche Änderungen beschleunigen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetze (EnWG) und dem Gesetz über die..., ...Verankerung dieser Regelung im EnWG, flankiert durch Musterverträge..., ...und in § 3 Nr. 24a und b EnWG die Klarstellung, dass ..., ...streichen. o § 3 Nr. 24a und b EnWG – Begriff der Kundenanlage..., ...m aus § 3 Nr. 24a und b EnWG. 4. Vereinfachte Genehmigungsverfahren...

  • SG2409260137 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzentgelten nach § 118 Abs. 6 EnWG für eingespeicherten Strom..., ...Energie, die gem. § 11c EnWG im überragenden öffentlichen...

  • SG2510070010 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Betroffene Vorschriften EnWG, EEG sowie ggfs. nachgelagerte..., ... Netzausbauplanung nach EnWG und die Ablösung der Netzausbaupflicht..., ...Betroffene Vorschriften EnWG, EEG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG, MsbG, Regulierungsrahmen..., ...Hochspannungsnetze in § 49b EnWG zur temporären Höherauslastung..., ...Vorschriften Regulierungsrahmen, EnWG Aktuelle Situation Aktueller..., ...Betroffene Vorschriften EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG sowie ggfs. nachgelagerte..., ...Betroffene Vorschriften EnWG Aktuelle Situation Energiewendevorhaben..., ...Hochspannungsebene in § 43n EnWG (Leitungsmitnahme) Freistellen...

  • SG2506300201 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erneuerbaren Quellen § 110a [EnWG] Anwendbarkeit von Artikel..., ...wurden. Begründung: § 110a EnWG (neu) regelt die Durchführung..., ...Umweltprüfung nach § 12c EnWG durchgeführt wurde....
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