Stellungnahmen/Gutachten

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480 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GWB"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (480)

  • SG2507220032 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...oder § 47i Abs. 1 Satz 2 GWB beziehen sich auf den ...

  • SG2609290215 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Die DB setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Bereitgestellt von: Deutsche Bahn am 29.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergabe-pflichten gemäß §§ 136 ff. GWB i.V.m. der SektVO (basierend..., ...Anwendbarkeit der in § 108 GWB und §§ 138, 139 GWB geregelten..., ...Konzernprivileg gemäß den §§ 138, 139 GWB – eine Sonderregelung des...

  • SG2609300372 (PDF - 28 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

      Die DB InfraGO setzt sich für eine bürokratiearme Umsetzung der Regelungsvorhaben aus der Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene, die stärkere Verankerung von Pünktlichkeits- und Qualitätszielen bei der Kapazitätsvergabe, die Weiterentwicklung der Trassen- und Stationspreisregulierung im ERegG, die Beibehaltung bisheriger vergaberechtlicher Bestimmungen bei reinen Eigenmittelmaßnahmen, die gesetzliche Verankerung des Infraplans und gegen die Einführung von Karenzzeiten bei Personalwechseln ein.
    • Bereitgestellt von: DB InfraGO AG am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergabe-pflichten gemäß §§ 136 ff. GWB i.V.m. der SektVO (basierend..., ...Anwendbarkeit der in § 108 GWB und §§ 138, 139 GWB geregelten..., ...Konzernprivileg gemäß den §§ 138, 139 GWB – eine Sonderregelung des...

  • SG2409300129 (PDF - 41 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sosnitza, in: Ohly/Sosnitza, GWB, Kommentar, 8. Aufl. 2023..., ...Sosnitza, in: Ohly/Sosnitza, GWB, Kommentar, 8. Aufl. 2023..., ...Wettbewerbsrecht, 7. Aufl. 2024, § 19 GWB Rn. 157. 40 Fuchs, in:..., ...Wettbewerbsrecht, 7. Aufl. 2024, § 19 GWB Rn. 159. 41 Meßmer, Martinek...

  • SG2412200031 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung des KI-Standorts Deutschland

      KI hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen und Einzug in alle Bereiche unserer Gesellschaft und Wirtschaft gehalten. Allerdings haben die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen mit der technologischen Entwicklung nicht Schritt gehalten, weshalb es nun gilt, zügig die richtigen Weichen zu stellen, um in den kommenden Jahren Deutschland zu einem starken KI-Standort zu machen. Dazu gehören die Koordinierung und Zentralisierung von KI- und Digitalpolitik, den Aufbau einer leistungsfähigen Infrastruktur, die Förderung des Einsatz von KI in der etablierten Wirtschaft, die pragmatische Umsetzung von KI-Regulierung, die Stärkung der Rolle des Staates als Innovationstreiber und die Schaffung attraktiver Finanzierungs- und Investitionsbedingungen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Unternehmen der Künstlichen Intelligenz in Deutschland e.V. am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zu schaffen. Öffentliche...

  • SG2412200030 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung des KI-Standorts Deutschland

      KI hat in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen und Einzug in alle Bereiche unserer Gesellschaft und Wirtschaft gehalten. Allerdings haben die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen mit der technologischen Entwicklung nicht Schritt gehalten, weshalb es nun gilt, zügig die richtigen Weichen zu stellen, um in den kommenden Jahren Deutschland zu einem starken KI-Standort zu machen. Dazu gehören die Koordinierung und Zentralisierung von KI- und Digitalpolitik, den Aufbau einer leistungsfähigen Infrastruktur, die Förderung des Einsatz von KI in der etablierten Wirtschaft, die pragmatische Umsetzung von KI-Regulierung, die Stärkung der Rolle des Staates als Innovationstreiber und die Schaffung attraktiver Finanzierungs- und Investitionsbedingungen.

    • Bereitgestellt von: Akademie für künstliche lntelligenz AKI gGmbH am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) zu schaffen. Öffentliche...

  • SG2605220008 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) geändert: Ökodesignrechtliche...

  • SG2606020019 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unverhältnismäßig. Die 10. Und 11. GWB-Novellen sind noch sehr..., ...Sheet Digitalpolitik (12. GWB-No- velle) der Fusionskontrolle..., ...Hintergrund von DMA und §19a GWB auch keine Notwendigkeit...

  • SG2603240002 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...koordinierung. Die 10. Und 11. GWB-Novellen sind noch sehr..., ...Digitalpolitik 14 (12. GWB-No- velle) der Fusionskontrolle..., ...Hintergrund von DMA und §19a GWB auch keine Notwendigkeit...

  • SG2509260106 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vergleichen ist (vgl. § 53 V GWB). Denn diesen Entscheidungen..., ...Vergleichbarkeit zwischen TKG und GWB in Bezug auf die Rechte...
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