Stellungnahmen/Gutachten

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2.892 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.892)

  • SG2610050035 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bei der Qualität gibt.“ (BMG, Informationsseite zum ..., ...Versorgungsgesetz - TSVG | BMG). Die Sorge um die Versorgungsqualität..., ...und 6; KJ1-Statistik des BMG); zur schulungsintensiven..., ...Abbildung 1 (KJ1-Statistik des BMG); NOVENTI/AZH, 03.08.2026...

  • SG2405280016 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz

      I. Benachteiligung von Schwerpunktpraxen wird abgelehnt. II. Begrenzung von Sicherheitsleistungen für MVZ wird unterstützt. III. Kritik am erweiterten Mitentscheidungsrecht der Landesbehörden IV. Repräsentation von MVZ in den KVen Es wird eine direkte Beteiligung der MVZ auf Geschäftsführungsebene gefordert, um ihre Interessen gleichberechtigt zu vertreten. V. Hinweise zu Begleitdebatten MVZ tragen seit ihrer Einführung 2004 entscheidend zur medizinischen Versorgung bei. Deswegen ist von einer weitergehenden Regulierung abzusehen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Betreiber medizinischer Versorgungszentren (BBMV) e.V. am 18.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 234/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
      2. BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
    • Adressatenkreis:

      • 10.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...MVZ-Regulierung stehen im BMG derzeit verschiedene Regulierungsvorschläge...

  • SG2606300034 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung von Wettbewerb und Versorgungssicherheit bei Biosimilars

      Fresenius setzt sich im Rahmen des ApoVWG für eine Ausgestaltung des Biosimilarmarkts ein, die nachhaltigen Wettbewerb zwischen mehreren Anbietern sichert und damit dauerhaft stabile Preise sowie eine verlässliche Versorgung gewährleistet. Ziel ist es, Marktverengungen und einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden. Hierzu befürwortet Fresenius Open-House-Modelle und spricht sich gegen exklusive Rabattverträge der Krankenkassen aus.
    • Bereitgestellt von: Fresenius SE & Co. KGaA am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 299/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Gesetz zur Weiterentwicklung der Apothekenversorgung (Apothekenversorgung-Weiterentwicklungsgesetz - ApoVWG)
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... mit Nachdruck, sich als BMG dafür einzusetzen, • ...

  • SG2507290018 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) knüpft die Bundesregierung...

  • SG2407090021 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...durch Corona“ von BMFSFJ und BMG beitragen, könnten damit...

  • SG2406170050 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Tierschutzgesetzes

      Gesetzeszweck: Ausschluss von wirtschaftlichem Intresse für sich als vernünftigen Grund Verbot oder Reduzierung von nichtkurativen Eingriffen bei Nutztieren Verbot oder Reduzierung von Lebendtierexporten in Drittstaaten Verbesserung des Brandschutzes Videoüberwachung in Schlachthöfen, unabhängig von der Größe
    • Bereitgestellt von: PROVIEH e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... An BMDV, BMEL, BMF, BMG, BMJ, BMUV, BMZ 02...

  • SG2406240053 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Medizinforschungsgesetzes

      Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für klinische Studien in Deutschland setzt sich GSK u. a. für verbindliche Standardvertragsklauseln inkl. einheitlichem Kostenkatalog, ein kohärentes und harmonisiertes System der Ethikkommissionen in Deutschland sowie eine effiziente und im Sinne des EU-Genehmigungsverfahrens zu klinischen Prüfungen umfassende Einbettung der strahlenschutzrechtlichen Genehmigungen ein. Damit in Einzelfällen die Einführung von innovativen Arzneimitteln nicht an den Rückwirkungen der internationalen Preisreferenzierung scheitert bzw. verzögert geschieht, soll im Zuge des MFG eine Nicht-Listungsoption eingeführt werden. Die geplante Streichung des preisbildenden Kriteriums „europäische Preise“ wird abgelehnt da nicht sachlogisch.

    • Bereitgestellt von: GlaxoSmithKline GmbH & Co. KG am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11561 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Medizinforschungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des ..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ... eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2405240036 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Standardvertragsklauseln Neuregelung Das BMG soll künftig praxistaugliche..., ... Eine Bekanntmachung des BMG ist aber aus Sicht des..., ...Rahmen von § 42d AMG das BMG zum Erlass einer Rechtsverordnung..., ...eine Bekanntmachung des BMG ist nicht ausreichend. ..., ...Zulassungsbehörden Neuregelung Das BMG wird u.a. ermächtigt, eine...

  • SG2512100013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kosmetikverordnung verbessern

      Die EU-Kosmetikverordnung stellt sicher, dass Verbraucher*innen und Beschäftigte keinen Risiken durch kosmetische Produkte ausgesetzt sind. Die Verordnung soll überarbeitet werden. CHEM Trust setzt sich dafür ein, dass das Schutzniveau verbessert wird.

    • Bereitgestellt von: CHEM Trust Europe e.V. am 10.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 27.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesministerium für Gesundheit (BMG) Ministerin Katherina ...

  • SG2510150005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung des gesamten Pflegeberufereformgesetzes (PflBG)

      Der bpa fordert eine ideologiefreie Evaluierung des gesamten Pflegeberufere-formgesetzes (PflBG) auf wissenschaftlicher Grundlage. Dabei müssen insbesondere die Auswirkungen auf die Ausbildungszahlen im Bereich der Altenpflege und die pflegerische Versorgungssicherheit in Deutschland in den Blick genommen werden. Aus Sicht des bpa haben sich die in das Pflegeberufereformgesetz gesetzten Hoffnungen und die Erwartungen an die eingeführte generalistische Pflegeausbildung nicht erfüllt. Es bedarf einer grundsätzlichen Überprüfung des gesamten PflBG.

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 15.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Bericht des BMFSFJ und BMG an den Deutschen Bundestag...
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