Stellungnahmen/Gutachten

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3.955 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.955)

  • SG2508120003 (PDF - 29 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Hightech-Agenda wirksam umsetzen

      Die Hightech-Agenda ist ein wichtiger Schritt, um Deutschlands Innovationskraft zu stärken. Der Fokus auf digitale Schlüsseltechnologien wie KI, Quantencomputing und Mikroelektronik kann entscheidend zur Wettbewerbsfähigkeit und technologischen Souveränität beitragen. Damit die Agenda ihre volle Wirkung entfaltet, müssen zentrale strukturelle Hemmnisse adressiert werden: unzureichender Wissenstransfer von der Forschung in die Anwendung, überbordende Bürokratie und eine wenig effiziente Förderpraxis.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 12.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Europa müssen einen Weg gehen, der technologische..., ...Luftfahrtindustrie gestärkt und der Weg zu einem umweltverträglichen...

  • SG2406210211 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Pharma-Paket / Pharma-Package (EU General Pharmaceutical Legislative Revision)

      Auf europäischer Ebene finden Verhandlungen zum sog. EU-Pharma-Paket statt, das verschiedene Maßnahmen enthält, die eine Verbesserung der Versorgung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern mit Arzneimitteln zum Ziel hat. Mit Blick auf die deutsche Positionierung im EU-Rat adressiert der vfa folgende Anliegen: - Stabilen und starken Unterlagenschutz (RDP) gewährleisten - Starken Patentschutz erhalten – keine Kürzungen des Zeitraums der Marktexklusivität für Orphan Drugs sowie keine Ausweitung der Bolar-Regelungen - Neue Anreizmodelle für Antibiotika-Forschung schaffen - Hoheit des Herstellers über Produktinformation beibehalten - Elektronische Patienteninformation (ePI) zügig und umfassend einführen - Patientennutzen auch bei Umweltverträglichkeitsprüfungen an erster Stelle setzen
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erst auf den langwierigen Weg der Erforschung und Entwicklung..., ...Originalhersteller gar nicht auf den Weg gebracht oder aus finanziellen...

  • SG2406260144 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... grundsätzlich der beste Weg zur Vermeidung von Konflikten..., ...Meeresgebieten wäre ein denkbarer Weg, stößt jedoch angesichts...

  • SG2406190029 (PDF - 37 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Maßnahmenpaket der BReg für Wohnungsbau

      Unsere Ziele im Zuge des Maßnahmenpakets sind insbesondere die Senkung der Eerwebsnebenkosten (bspw. durch Abschaffung der Grunderwerbssteuer), Förderung von Sanierungsvorhaben bei Bestandsimmobilien, Ausweitung der KfW-Förderprogramme für Wohneigentum sowie der Abschreibungsmöglichkeiten sowie die Vereinfachung & Beschleunigung von Bau- und Genehmigungsverfahren und die Konsolidierung von Bauvorschriften im Bundesgebiet.

    • Bereitgestellt von: Verband der Sparda-Banken e.V. am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Empfehlungen formuliert, um den Weg zu einer erfolgreichen ..., ...Bestandsimmobilien als möglicher Weg zur finanziellen Ent-lastung...

  • SG2406170137 (PDF - 33 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausgestaltung Teleoperiertes Fahren in Deutschland

      Als Bitkom setzen wir uns dafür ein, dass das teleoperierte Fahren nicht als Brückentechnologie zum autonomen Fahren definiert wird, sondern der Rechtsrahmen so weiterentwickelt wird, dass beide Technologien komplementär genutzt werden können. Zudem sollte neben dem Halter die Rolle des Betreibers eingeführt werden. Schließlich sollte der Gesetzentwurf dahin gehend geändert werden, dass keine Einzelgenehmigungen erforderlich sind, sondern die Möglichkeit einer Typgenehmigung eröffnet wird.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr für eine Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften zur Erprobung von Kraftfahrzeugen mit ferngelenkter Fahrfunktion
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...hierbei der zurückgelegte Weg. Der Fahrtverzug bei einer..., ...kann, da der zurückgelegte Weg geringer ist. Latenz ist...

  • SG2405270005 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modernisierung des Seelotsgesetzes

      U. a. 1. § 35 (2) Nr. 6. SeeLG: Wenn auf einem Seelotsrevier das tarifliche Lotsgeld-Soll-Aufkommen nicht erreicht wird, sollen die Mindereinnahmen ausgeglichen werden. Der BSHL hierzu ein Rechtsgutachten dem BMDV überreicht. 2. § 45 (3) SeeLG "Normale Inanspruchnahme": Diese dehnbare Rechtsbegriff wurde 1954 in das SeeLG eingeführt. Der BSHL fordert die Anlehnung bei der Arbeitszeitgestaltung der Seelotsen an die Europäische Arbeitszeitrichtlinie und diese Festschreibung im Seelotsgesetz. 3. § 21 SeeLG: Die Haftung der Seelotsen soll auf eine, dem internationalen Standard vergleichbare Haftungsbeschränkung angepasst werden. 4. § 8 (2) SeeLG: Zulassung neuer Seelotsbewerber im Einvernehmen mit den Lotsenbrüderschaften.. 5. Einführung einer Versorgungsregelung (SeeLG) im Mutterschutz.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der See-und Hafenlotsen e.V. (BSHL) am 27.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Einnahmen der Seelotsen weg, stehen diese in Anbetracht..., ...verstrichen, so dass dieser Weg versperrt ist. Es ...

  • SG2504030007 (PDF - 41 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rolle der Kommunen in der Pflege stärken, Gesundheitsförderung und Prävention

      Kommunen brauchen mehr Kompetenzen in Planung, Steuerung, Beratung und Entscheidung im Bereich Pflege und Pflegevermeidung. Dazu zählt eine verpflichtende Berücksichtigung der kommunalen Pflegeplanung bei der Zulassung von Einrichtungen der Pflege. Dort, wo Pflegekassen ihre Aufgaben der Pflegeberatung nicht wohnortnah in die kommunalen Strukturen einbringen können, sollte den Kommunen die Aufgabe verbunden mit einer Refinanzierungspflicht der Pflegekassen zuwachsen. Die verbindliche Implementierung von effizienten, sektorenübergreifenden Care- und Case-Managementstrukturen muss auf kommunaler Ebene erfolgen. Die Finanzausstattung der Kommunen ist so zu gestalten, dass Gesundheitsförderung und Prävention vor Ort adäquat umgesetzt werden können.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 03.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in der Pflege12 auf den Weg gebracht wurden, werden..., ...Leistungen dynamisieren Ein Weg, die Eigenanteile kurzfristig..., ...Paritätische Gesamtverband: Der Weg zur Vollversicherung in...

  • SG2410100006 (PDF - 54 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungsvorschläge zur Wasserstoffspeicherstrategie des BMWK

      Das BMWK hat im Sep 23 das Grünpapier Wasserstoffspeicher konsultiert und eine H2-Speicherstrategie für Ende 24 angekündigt. Aus Sicht des BDEW braucht ein resilientes Energiesystem auch in Zukunft Speicher, um die Energieerzeugung mit dem -verbrauch sowohl bei kurzfristigen Schwankungen als auch saisonal in Einklang zu bringen, die Netzstabilität zu gewährleisten und zur Versorgungssicherheit beizutragen. Untergrund-H2-Speicher sind die physikalische, im Inland, potentiell im großen Umfang verfügbare Flexibilitätsquelle. Lange Vorlaufzeiten sowie mangelnde Planungs- und Investitionssicherheit führen jedoch zu einer Investitionslücke. Um den Aufbau von H2-Speichern zu ermöglichen, müssen die erforderlichen Rahmenbedingungen schnell geschaffen werden. BDEW bringt Diskussionsbeiträge ein.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 10.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiesystem und auf dem Weg dahin 10 1.1 Zur Erreichung..., ...Energiesystem und auf dem Weg dahin (Kapitel 1) Deutschland..., ...Energiesystem und auf dem Weg dahin In diesem einführenden...

  • SG2408020020 (PDF - 331 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zentrum für Safe Sport

      Interpersonale Gewalt in Form von psychischer, physischer und sexualisierter Gewalt und Missbrauch sind ein weitverbreitetes menschenrechtliches Risiko im Sport. Darum setzt Athleten Deutschland sich für die Schaffung eines unabhängigen Zentrums für Safe Sport ein. Es soll Kompetenzen in den Bereichen Prävention, Intervention und Aufarbeitung innehaben und einen Beitrag zur Bekämpfung von interpersonaler Gewalt im Sport leisten. Es soll sowohl für den Leistungs- und Spitzensport als auch für den Breitensport umfassende Maßnahmen zur Prävention, Intervention und Aufarbeitung von Missbrauch und Gewalt implementieren.
    • Bereitgestellt von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Meilensteine auf diesem Weg wurden durch die Gründung..., ... auf satzungsrechtlichem Weg oder mittels Individualvertrag..., ...Etablierung des SSC auf diesem Weg muss allerdings vor allem..., ...vor. Zwar kann auf diesem Weg eine Bindungswirkung der..., ...insgesamt dazu, dass dieser Weg eine Bindungswirkung herzustellen..., ...zulässig, so dass auf diesem Weg grundsätzlich eine lückenlose..., ...grundsätzlich auf dem gleichen Weg entstehen, wie bei einem..., ...Denkbar wäre stattdessen der Weg über Regelanerkennungsverträge..., ...Konstellationen auf diesem Weg rechtssicher erfolgen. ..., ... auf satzungsrechtlichem Weg hergestellt werden soll..., ...Wilhelm für einen angemessenen Weg, um einen Ausgleich zwischen..., ...§ 42 SSC-E). Auf diesem Weg kann eine abschließende..., ... § 22 SSC-E). Auf diesem Weg kann gewährleistet werden..., ...AntiDopG. Nur auf diesem Weg kann eine rechtssichere..., ...zu stellen und auf diesem Weg Einsicht in die Akten des..., ...Mittelweitergabe der auf diesem Weg erlangten Mittel erneut..., ..., könnte auch auf diesem Weg eine zügige Umsetzung des..., ...des SSC auch auf anderem Weg begründet werden. 2. ...

  • SG2411250004 (PDF - 55 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wegweisende Schritte auf dem Weg hin zur Stärkung der eigenständigen..., ...häuslichen Bereich auf halbem Weg stecken, denn im Gegensatz..., ...bisherigen Regelung aus dem Weg räumen. Allerdings profitieren..., ...Pflegeassistenzkräfte wird damit ein Weg geschaffen, die Personalanhaltswerte...
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