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1.652 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB 5"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (598)
- Fraktionen/Gruppen (139)
- Gremien (109)
- Mitglieder des Bundestages (523)
- Organe (44)
21. Wahlperiode Bundesregierung (533)
- Auswärtiges Amt (AA) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (78)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (13)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (11)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (2)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (7)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (28)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (28)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (13)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (25)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (472)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (3)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (4)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (4)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (3)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (59)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (6)
20. Wahlperiode Bundestag (540)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (167)
- Gremien (20. WP) (72)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (503)
- Organe (20. WP) (54)
20. Wahlperiode Bundesregierung (476)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (35)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (7)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (6)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (3)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (9)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (29)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (23)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (6)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (23)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (433)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (17)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (2)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (31)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (5)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/116) (0/116)

Arbeit und Beschäftigung (89)
- Arbeitsmarkt (34)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (55)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (22)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (19)
- Außenpolitik (12)
- Menschenrechte (19)
Außenwirtschaft (2)
Bildung und Erziehung (67)
- Berufliche Bildung (33)
- Hochschulbildung (18)
- Schulische Bildung (18)
- Vorschulische Bildung (7)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (29)
Bundestag (13)
- Parlamentarisches Verfahren (13)
Deutsche Einheit (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (3)
Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (2)
- Energienetze (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1)
Entwicklungspolitik (13)
Europapolitik und Europäische Union (13)
- EU-Binnenmarkt (2)
- EU-Gesetzgebung (13)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (3)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (120)
- Diversitätspolitik (17)
- Familienpolitik (37)
- Geschlechterpolitik (21)
- Kinder- und Jugendpolitik (42)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (51)
- Seniorenpolitik (14)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (28)
Gesundheit (1.527)
- Arzneimittel (443)
- Gesundheitsförderung (418)
- Gesundheitsversorgung (1.342)
- Pflege (128)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (363)
Innere Sicherheit (50)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (19)
- Cybersicherheit (1)
- Extremismusbekämpfung (14)
- Kriminalitätsbekämpfung (2)
- Opferschutz (12)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (3)
Landwirtschaft und Ernährung (6)
- Land- und Forstwirtschaft (6)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (5)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (3)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (135)
- Datenschutz und Informationssicherheit (24)
- Digitalisierung (133)
- Internetpolitik (3)
- Kommunikations- und Informationstechnik (22)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (26)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (14)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (15)
- Integration (13)
- Migration (10)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (9)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (36)
Politisches Leben, Parteien (12)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (13)
- Wohnen (3)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (10)
Recht (43)
- Öffentliches Recht (13)
- Rechtspolitik (19)
- Strafrecht (1)
- Zivilrecht (3)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (21)
Soziale Sicherung (386)
- Arbeitslosenversicherung (1)
- Grundsicherung (8)
- Krankenversicherung (324)
- Pflegeversicherung (67)
- Rente/Alterssicherung (22)
- Unfallversicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (19)
Sport, Freizeit und Tourismus (5)
- Breitensport (3)
- Profisport (1)
- Tourismus (2)
Staat und Verwaltung (15)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (10)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (7)
Umwelt (36)
- Artenschutz/Biodiversität (1)
- Klimaschutz (5)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (25)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (10)
Verkehr (13)
- Güterverkehr (2)
- Luft- und Raumfahrt (9)
- Personenverkehr (3)
- Schienenverkehr (2)
- Schifffahrt (2)
- Straßenverkehr (2)
- Verkehrsinfrastruktur (2)
- Verkehrspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (3)
Wirtschaft (203)
- Bank- und Finanzwesen (2)
- Handel und Dienstleistungen (10)
- Handwerk (48)
- Industriepolitik (79)
- Kleine und mittlere Unternehmen (88)
- Versicherungswesen (4)
- Wettbewerbsrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (32)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (207)
Sonstige Interessenbereiche (29)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (14)
Juristische Personen (1.383)
Personengesellschaften (25)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (49)
Sonstige (117)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/12) (0/12)

Aktiengesellschaft (AG) (29)
Eingetragener Verein (e. V.) (985)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (7)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (9)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (281)
Kommanditgesellschaft (KG) (11)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (20)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (1)
Nicht rechtsfähiger Verein (117)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (11)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (49)
Sonstige Personengesellschaft (5)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/15) (0/15)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (41)
Unternehmen (300)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (267)
Arbeitgeberverband (2)
Berufsverband (230)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (7)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (1)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (2)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (1)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (386)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (114)
Privatrechtliche Organisation (162)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (38)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (35)
Privatperson (2)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (58)
Nein (12)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (15)
Nein (55)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (241)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (687)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (312)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (620)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.650)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.652)

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SG2502070023 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  KHTFV - Rahmenbedigungen für die Luftrettung berücksichtigen
  
  Im Rahmen des Transformationsfonds im Krankenhausbereich und der Krankenhausreform (KHVVG) sollen die Belange der Luftrettung berücksichtigt werden. Insbesondere eine Notfallreform- ist erforderlich, aber auch die Infrastruktur an den Klinken für den Rettungsdienst und die Luftrettung optimiert werden.
- Bereitgestellt von: DRF Stiftung Luftrettung gemeinnützige GmbH am 10.04.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 64/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV)
- Adressatenkreis:
  
  24.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2504090015 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einkommensbezogene Erhebung der Beiträge von Selbständigen zur gesetzlichen Krankenversicherung
  
  Wir setzten uns dafür ein, dass die Beiträge von Selbständigen zur gesetzlichen Krankenversicherung oberhalb der Minijobgrenze nur noch strikt einkommensbezogen erhoben werden.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Direktvertrieb Deutschland (BDD) e.V. am 09.04.2025
- Adressatenkreis:
  
  02.04.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2501030009 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung Prävention und Gesundheitsförderung
  
  Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention ressortübergreifend und mit Fokus auf Verhältnisprävention; beratende Stimme der BAGFW in der Präventionskonferenz; Aufwertung des Präventionsforums durch Schaffung einer ganzjährigen Arbeitsstruktur unter Einbindung der maßgeblichen Verbände; Beteiligung der BAGFW bzw. der Ligen bei der Erarbeitung der Bundes- bzw. Landesrahmenempfehlungen zur Prävention und Stellungnahmemöglichkeit zu Landesrahmenvereinbarungen; bei Errichtung eines BIPAM Belange und Interessen der Partner der BZgA aus dem Geschäftsbereich des BMFSFJ umfassend berücksichtigen.
- Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege e.V. (BAGFW) am 31.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  15.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503310061 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ausbau der digitalen Infrastruktur zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung sowie Forschung
  
  Die DGK fordert eine bessere Verzahnung von DiGA und Telemedizin.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Kardiologie - Herz- und Kreislaufforschung e.V. am 31.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMG): Zweite Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  31.01.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503280068 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Adressierung der Herausforderungen in der HIV-Versorgung inkl. Diskriminierung und Stigmatisierung
  
  Ziel ist es, die politische Aufmerksamkeit für HIV zu erhöhen, um die Prävention, Diagnose und Versorgung von Menschen mit HIV in Deutschland zu stärken. Darüber hinaus setzt sich MSD für die Bekämpfung von HIV-bezogener Diskriminierung und Stigmatisierung ein. Ein weiteres Ziel ist es, die Herausforderungen für HIV-Innovationen in der frühen Nutzenbewertung aufzugreifen und im Dialog mit den Akteuren des Gesundheitswesens Lösungsansätze zu diskutieren, die die Honorierung von HIV-Innovationen in der frühen Nutzenbewertung stärken und eine nachhaltige Versorgung mit HIV-Innovationen sicherstellen.
- Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  18.03.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503280035 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ambulante Versorgung und Notfallversorgung besser steuern
  
  Der vdek setzt sich dafür ein, dass das vorhandene Versorgungsangebot in der ambulanten Versorgung und in der Notfallversorgung stärker gesteuert wird, um die Verfügbarkeit von zeitnahmen Arztterminen zu erhöhen und bestehende Ressourcen effizienter einzusetzen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503280043 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Ambulante Versorgung und Notfallversorgung besser steuern
  
  Der vdek setzt sich dafür ein, dass das vorhandene Versorgungsangebot in der ambulanten Versorgung und in der Notfallversorgung stärker gesteuert wird, um die Verfügbarkeit von zeitnahmen Arztterminen zu erhöhen und bestehende Ressourcen effizienter einzusetzen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  19.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503280021 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Steigende Ausgaben für Arzneimittel begrenzen
  
  Der vdek sieht Handlungsbedarf bei der Begrenzung dynamisch wachsender Arzneimittelausgaben und setzt sich für faire und bezahlbare Preise ein. Dafür soll der Erstattungsbetrag ab Markteintritt gelten. Außerdem sollten die tatsächlichen Entwicklungskosten für Arzneimittel und die größe des jeweiligen Marktsegments als Variablen in die Preisverhandlungen aufgenommen werden.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503280022 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Finanzen in der GKV stabil aufstellen
  
  Der vdek setzt sich für eine politische Lösung der finanziellen Herausforderungen der GKV ein. Als Maßnahmen werden Strukturreformen im Gesundheitswesen, ein angemessener Finanzausgleich für sozialpolitische und versicherungsfremde Leistungen sowie ein zielgerichteterer Einsatz vorhandener finanzieller Mittel sowie die Stärkung des Kassenwettbewerbs vorgeschlagen.
- Bereitgestellt von: Verband der Ersatzkassen e.V. (vdek) am 28.03.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  25.02.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2503270001 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der betrieblichen Gesundheitsversorgung
  
  Im SGB V sollen Veränderungen erwirkt werden, damit die Prävention und Kuration von Diabetes im Setting Arbeitswelt verbessert wird.
- Bereitgestellt von: Miller & Meier Consulting GmbH am 27.03.2025
- Adressatenkreis:
  
  14.02.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
  
  Lilly Deutschland GmbH
- Unterauftragnehmer/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
  
  Aspen Partners PartG

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.652)

SG2502070023 (PDF - 4 Seiten)

SG2504090015 (PDF - 12 Seiten)

SG2501030009 (PDF - 8 Seiten)

SG2503310061 (PDF - 2 Seiten)

SG2503280068 (PDF - 3 Seiten)

SG2503280035 (PDF - 2 Seiten)

SG2503280043 (PDF - 7 Seiten)

SG2503280021 (PDF - 2 Seiten)

SG2503280022 (PDF - 1 Seite)

SG2503270001 (PDF - 1 Seite)