Stellungnahmen/Gutachten

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1.256 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.256)

  • SG2509300041 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      NIS-II UmsuCG

      Mit fortschreitendem Ausbau der Windenergie und anderer dezentraler Erzeugungsanlagen sowie der zunehmenden Vernetzung im Energiesektor erlangt die Cybersicherheit immer größere Bedeutung. Das NISII-UmsuCG adressiert einige der notwendigen Aspekte, dennoch sind verschiedene Klarstellungs- bzw. Verbesserungen angezeigt, um die Sicherheit von WEA als zentralen Baustein der europäischen Energieversorgung zu gewöhrleisten.
    • Bereitgestellt von: Nordex am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hersteller von WEA gemäß §5c EnWG-E bislang als „Betreiber...

  • SG2508080025 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) muss Wasserstoffspeicher...

  • SG2406240244 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Green Paper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze (BMWK)

      Neben den Verteilernetzen sind auch die Fernleitungsnetze von den Herausforderungen der Transformation zu erneuerbaren Gasen bei Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit betroffen. Wir unterbreiten insbesondere Vorschläge, den in Art. 38 des EU-Richtlinienentwurfs vorgesehenen Paradigmenwechsel auch im Fernleitungsnetz umzusetzen. Unter anderem die derzeit vorgesehene Anschlusspflicht von Biogasanlagen sollte netzebenen-übergreifend flexibilisiert und einer gesamtwirtschaftlich effizienteren Regelung zugeführt werden. Schließlich sollte auch die Verpflichtung zum anlasslosen Rückbau für sämtliche Netzebenen vermieden werden.
    • Bereitgestellt von: bayernets am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...haben, auf Basis des §28n EnWG, die an sie herangetragenen..., ...Kostentragung direkt im EnWG erwogen werden. Eine Kostentragung..., ...Grundsatzentscheidung könnte in § 113a EnWG ergänzt werden. 24...

  • SG2506120011 (PDF - 41 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zur Netzentgeltsystematik Strom ab 2029

      Der BDEW fordert eine grundlegende Reform der Netzentgeltsystematik im Strombereich ab 2029. Die Netzentgelte sollen verursachungsgerecht und netzdienlich ausgestaltet werden. Mengenunabhängige Preisbestandteile wie Kapazitäts- oder Leistungspreise sollen im Zentrum stehen. Ziel ist eine Entgeltstruktur, die Kriterien wie Kostenreflexivität, Marktneutralität, Planbarkeit, Verteilungswirkung, Verständlichkeit, Umsetzbarkeit und Netzdienlichkeit erfüllt. Der BDEW fordert eine Differenzierung nach Spannungsebenen, Übergangsregelungen, Bestandsschutz und eine Flexibilisierung der Entgelte, insbesondere für neue Verbrauchergruppen wie Prosumer, Speicher und Elektrolyseure.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 12.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 07.05.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Festlegung von § 14a EnWG (Beispiel eines regulatorisch..., ...ausgebaut ist (vgl. § 14a EnWG und flexible Netzanschlussvereinbarungen..., ...heute nach § 118 Abs. 6 EnWG unter bestimmten Voraussetzungen..., ...bestehenden § 118 Abs. 6 EnWG in Betrieb genommen werden..., ... sind nach § 118 Abs. 6 EnWG und entsprechend den Voraussetzungen..., ... Teilen im § 118 Abs. 6 EnWG angelegt besondere netzdienliche..., ...Ausgestaltung des § 118 Abs. 6 EnWG bzw. der Folgeregelungen..., ...Regelun-gen des § 118 Abs. 6 EnWG sollte die Befreiung auch..., ...Inbetriebnahme. Der § 118 Abs. 6 EnWG sieht bereits u.a. in seinen...

  • SG2406240108 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbrauchseinrichtungen nach § 14a EnWG) über die sogenannte FNN-Steuerbox1..., ...Gebäudeversorgung nach § 42b EnWG ist ein erster Schritt ..., ...rauf aufbauend sollte im EnWG nun auch das Energy Sharing..., ... Lösung: § 42a Absatz 4 EnWG sollte ersatzlos gestrichen..., ... Nach § 42a Ab- satz 4 EnWG sind Strommengen „als Mieterstrom..., ... Lösung: § 42a Absatz 5 EnWG ersatzlos streichen (Verzicht..., ...Stromspeicher in § 118 Abs. 6 EnWG für Neu- und Bestandsanlagen..., ...Neuregelung im § 17 Absatz 2a EnWG sollte um diese Punkte ..., ...Regelung in § 17 Absatz 2a EnWG erweitert werden sollte...

  • SG2512170009 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anpassungsmöglichkeit (§ 24c Abs. 5 EnWG) Der Gesetzentwurf erlaubt...

  • SG2509260022 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Sicherheit europäischer Windenergie durch eine lückenlose NIS-2-Umsetzung

      Ziel ist die Erweiterung der Definition kritischer Erzeugungsanlagen auf Windenergieanlagen, auf die Hersteller per Fernzugriff zugreifen können, sowie die Konkretisierung und Anwendung von Verboten für kritische Komponenten und Dienstleistungen aus nicht vertrauenswürdigen Drittstaaten. Dadurch sollen Sicherheitslücken geschlossen und die Cybersicherheit im Bereich Windenergie gestärkt werden.
    • Bereitgestellt von: ENERCON GmbH am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hersteller von WEA gemäß §5c EnWG-E bislang als „Betreiber...

  • SG2503310307 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der klimaschutzorientierten Transformation in der Wärmelieferverordnung

      In ihrer aktuellen Ausgestaltung stellen § 556c BGB und die Wärmelieferverordnung das wesentliche Hemmnis für den Ausbau der Fernwärme im Mietmarktsegment dar. Die Energie- und Fernwärmebranche weist seit vielen Jahren auf die Fehlstellung hin, Fernwärmekosten an den Kosten herkömmlicher fossiler Heizsysteme zu messen. Die klimaschutzorientierte Transformationder Wärmeversorgung muss im Mieterschutz berücksichtigt werden. Hierzu ist kurzfristig eine Angleichung an die im GEG-Verfahren beschlossenen mietrechtlichen Anpassungen erforderlich. Damit wird Chancengleichheit zwischen der Eigenversorgung und der gewerblichen Wärmelieferung geschaffen. Auch die Mieterinnen würden durch diesen Vorschlag nicht schlechter gestellt, als wenn der Vermieter selbst in eine neue Heizungsanlage investiert.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nr. 24a und ggf. Nr. 24b EnWG) schnell Klarheit für Bestands...

  • SG2405160004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verweise auf Paragraphen des EnWG zur Planfeststellung ermöglicht...

  • SG2603260027 (PDF - 64 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 32 8.1 § 118 Abs. 6 EnWG: Planungssicherheit bis..., ...der Gesetzgeber in § 11c EnWG die Errichtung und der ..., ...Regelung nach § 118 Abs. 6 EnWG bis zum 3 BVES e.V...., ...angekündigte Änderung des § 118 EnWG erschüttert werden. Damit..., ...öffentlichen Interesse (§ 11c EnWG) vereinbar, sodass die ..., ...Regelung von § 118 Abs. 6 EnWG nicht berühren ⟩ Stromspeicher..., ...Mit Einführung des § 11c EnWG in 2024 und dessen Aktualisierung..., ...Netzentgeltbefreiung nach § 118 Abs. 6 EnWG vergleichbar, da sie ..., ...Deutschland. 8.1 § 118 ABS. 6 ENWG: PLANUNGSSICHERHEIT BIS..., ... Rechnung. § 118 Abs. 6 EnWG ist aktuell geltendes Recht..., ... das durch § 118 Abs. 6 EnWG gesetzte Vertrauen würde..., ...Befreiung des § 118 Abs.6 EnWG eine Grundlage dafür, trotz..., ...Weiterführung des § 118 Abs. 6 EnWG bis zu seinem gesetzlichen...

  • SG2602170010 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vorschlag im Rahmen der EnWG – Novelle zur Umsetzung..., ...Vorschlag im Rahmen der EnWG – Novelle zur Umsetzung..., ...Vorschlag im Rahmen der EnWG – Novelle zur Umsetzung...

  • SG2406270075 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 EnWG). Dies sieht die Richtlinie..., ... zu § 12 j Abs 1 Satz 5 EnWG und der Alternativenprüfung..., ...der Begründung zu § 43n EnWG, dass ein Verlassen des...

  • SG2603020021 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nichtregulierten Kundenanlage im EnWG entgegen (EuGH, Urt. v...

  • SG2512190025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      International wettbewerbsfähige Energiepreise, Versorgungssicherheit und ein technologieoffenes Energiesystem

      Internationale, wettbewerbsfähige Energiepreise sind zentral für Deutschlands wirtschaftlichen Erfolg, die Industrie und die Elektromobilität. Die Komplexität des Energiesystems muss sinken. Zur Dekarbonisierung müssen steigender Strombedarf der Industrie und die Umstellung auf Wasserstoff bewältigt werden. Investitionen erfordern Planungssicherheit bzgl. Verfügbarkeit, Kosten und Qualität der Energieträger. Die Energietransformation braucht einfache Regelungen und standardisierte Rechtsrahmen. Die BMW Group steht für Technologieoffenheit und ein resilientes Energiesystem. Für einen verlässlichen Wasserstoffhochlauf sind Anreize für Produzenten, niedrige Bezugskosten und verbindliche Lieferzusagen nötig. Langfristig soll ein liberalisierter Markt für CO2‑freien Wasserstoff entstehen.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eigenversorgung nach § 3, Nr. 24b im EnWG. - Einführung von „PV-Konten...

  • SG2512190027 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      International wettbewerbsfähige Energiepreise, Versorgungssicherheit und ein technologieoffenes Energiesystem

      Internationale, wettbewerbsfähige Energiepreise sind zentral für Deutschlands wirtschaftlichen Erfolg, die Industrie und die Elektromobilität. Die Komplexität des Energiesystems muss sinken. Zur Dekarbonisierung müssen steigender Strombedarf der Industrie und die Umstellung auf Wasserstoff bewältigt werden. Investitionen erfordern Planungssicherheit bzgl. Verfügbarkeit, Kosten und Qualität der Energieträger. Die Energietransformation braucht einfache Regelungen und standardisierte Rechtsrahmen. Die BMW Group steht für Technologieoffenheit und ein resilientes Energiesystem. Für einen verlässlichen Wasserstoffhochlauf sind Anreize für Produzenten, niedrige Bezugskosten und verbindliche Lieferzusagen nötig. Langfristig soll ein liberalisierter Markt für CO2‑freien Wasserstoff entstehen.
    • Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eigenversorgung nach § 3, Nr. 24b im EnWG. - Einführung von „PV-Konten...

  • SG2509220035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hersteller von WEA gemäß §5c EnWG-E bislang als „Betreiber...

  • SG2506180034 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung des Smart Meter Rollouts

      Derzeit wird diskutiert, ob ein vereinfachtes SMGW den Rollout beschleunigen kann. Eine solche Vereinfachung wird kritisch gesehen, da die Vorteile des derzeitigen Rollouts in der hohen Sicherheit und der Möglichkeit des Steuerns von großer Bedeutung für das Gelingen der Energiewende sind. Deutschland liegt hierbei im europäischen Vergleich vorne, so dass jetzt alle Anstrengungen auf die Beschleunigung des Rollouts gelegt werden müssen. Die Beschleunigung kann unter anderem durch eine erweiterte Attraktivität der Bündelung erreicht werden. So sollte im § 6 MsbG auch die Sparte Wasser i.S.d. § 18 AVBWasserV aufgenommen werden. Außerdem sollte die Bündelung auch möglich sein, wenn diese nur alle Stromzähler einer Liegenschaft betrifft und nicht eine weitere Sparte nötig ist.
    • Bereitgestellt von: Techem am 18.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gebäudeversorgung im § 42b EnWG wird die Stromversorgung...

  • SG2503310309 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung zentraler Punkte der Wärmewende bei Systementwicklungsstrategie

      Die Systementwicklungsstrategie soll Rahmenbedingungen für die Transformation zu einem treibhausgasneutralen Deutschland bis 2045 aufzeigen. Die vorläufigen Ankerpunkte zur Systementwicklungsstrategie lassen viele zentrale Aspekte der Energie- und Wärmewende aus (z. B. Fernwärme, Biomasse, Wasserstoffinfrastruktur) Viele sektorspezifische Strategien des BMWK sollen auf den zentralen Erkenntnissen der SES aufbauen, allerdings werden Themen, für die bereits Strategien in Erarbeitung sind, in den vorläufigen Ankerpunktennicht erwähnt (Biomasse, Carbon-Management, Stromspeicherstrategie) Der Wärmesektor ist in den Ankerpunkten strategisch unterbewertet. Zudem wird nicht auf die Sektorenkopplung eingegangen. Auch auf die Bedeutung der Netzinfrastrukturen wird nicht adäquat eingegangen.

    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.03.2025
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nr. 24a und ggf. Nr. 24b EnWG) schnell Klarheit für Bestands...

  • SG2406120012 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verbrauchseinschränkungen wie aktuell im § 14a EnWG festgelegt zeitnah zu einem...

  • SG2603300048 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... ist. Nach §§ 17 und 18 EnWG erfolgt der Netzanschluss...

  • SG2603300019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ebenfalls müssen die §14 a EnWG-Anlagen unterschiedlich...

  • SG2601270014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...treiben Kosten: Laut §14a EnWG müssen steuerbare Verbrauchseinrichtungen...

  • SG2601270013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ebenfalls müssen die §14 a EnWG-Anlagen unterschiedlich...

  • SG2509090007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Veröffentlichungsgebot nach dem TKG und dem EnWG ausgenommen würden. Aus...

  • SG2507110006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fortführung der Netzentgeltbefreiung für Elektrolyseure im Rahmen der BNetzA-Festlegung "AgNes"

      Die Bundesnetzagentur hat am 12. Mai 2025 ein Verfahren zur „Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom“ eingeleitet. In dem zugehörigen Diskussionspapier werden potenzielle Maßnahmen zur Neuausrichtung der Netzentgeltsystematik evaluiert. In diesem Zusammenhang wird auch die Befreiung von Stromnetzentgelten für Elektrolyseure hinterfragt. Ziel der Interessenvertretung ist es, aufzuzeigen, welche zentrale Rolle die bestehende Netzentgeltbefreiung für den Markthochlauf von Elektrolyseuren spielt und warum ihre Verlängerung über 2030 hinaus zwingend erforderlich ist.

    • Bereitgestellt von: VNG AG am 11.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Satz 7 i. V. m. Satz 1 EnWG sind nur Elektrolyseure...
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