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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2502130017 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für Kernnetzfinanzierung (EnWG-Anpassung)  Schaffung..., ...Marktentwicklung zu ermöglichen (EnWG-Anpassung). Angebotsseite...

  • SG2411270014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des EnWG und weiterer Vorschriften

      Die im Artikelgesetz enthaltene Änderung des Messstellenbetriebsgesetzes lässt die Besonderheiten von Industrienetzen beim Smart Meter Rollout außer Acht, das sowohl zu Lasten der Funktionalität und der Sicherheit der Messinfrastruktur als auch zu Lasten ihrer Wirtschaftlichkeit geht. Es wird daher eine Ausnahmeregelungen für Industrienetze von den Roll-Out-Pflichten gefordert. Generell wird eine stärkere Differenzierung zwischen Industrienetzen und Netzen der öffentlichen Versorgung bei Netz- und Messstellenthemen gefordert.
    • Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): VCI-STELLUNGNAHME ZUM Entwurf eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 25.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzes zur Änderung des EnWG und weiterer Vorschriften..., ...Voraussetzungen des § 110 Abs. 2 EnWG dem Grunde nach erfüllen..., ...(Artikel 1, § 5 Abs. 4a EnWG-E): Es sollte klargestellt..., ...Artikel 1, § 17a-c, 18a, 20b EnWG-E): Der Entwurf sieht deutlich..., ...Voraussetzungen des § 110 Abs. 2 EnWG dem Grunde nach erfüllen...

  • SG2406260243 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung/Beschleunigung des Kernnetzaufbaus inkl. systemrelevanter Kraftwerksstandorte im Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG)

      Der Aufbau des Wasserstoffkernnetzes bedarf zusätzlicher regulatorischer Rahmenbedingungen. Dazu gehören u.a. ein kapitalmarktfähiges Finanzierungsmodell und Regelungen für die integrierte Netzentwicklungsplanung Gas und Wasserstoff. Die Interessenvertretung wird zur Unterstützung dieser genannten Punkte betrieben. Die Planungsgrundsätze und das Finanzierungregime für das H2-Kernnetz sollen zudem so umgesetzt werden, dass das Kernnetz auch an solche Standorte herangeführt wird, an denen sich heute systemrelevante Kraftwerke (Kraftwerke in der Netzreserve) befinden. Dies sollte insbesondere dann gelten, wenn an diesen Standorten fortgeschrittene Planungen für die Errichtung von H2-Kraftwerken bzw. H2-Ready-Kraftwerke bestehen
    • Bereitgestellt von: H2ercules am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 590/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
      3. BT-Drs. 20/11017 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/10014 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. 4. ..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2603270072 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Elektrolyseuren Nach § 118 Abs. 6 EnWG gilt für Anlagen, die bis..., ... statt Abregeln (§13k EnWG)”, reichen als Anreiz für...

  • SG2406260232 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2406260145 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff-Kernnetzes im Rahmen der Driten EnWG-Novelle März 2024 Aufgrund..., ...Ministerien zu Anpassungen am EnWG-Entwurf und im Nachgang..., ...Bundesregierung zur Driten EnWG-Novelle enthält Regelungen..., ...des Gesetzesentwurfs der EnWG-Novelle ist eine notwendige..., ...Fernleitungsnetzbetreiber darauf hin, dass das EnWG in § 28r Abs. 8 Satz 6 ..., ... Genehmigung nach § 28r EnWG können nur dann ohne Vorbehalt..., ...nicht durch Anpassungen des EnWG zu lösen, sondern die Bundesregierung..., ...Amortisationskonto in das EnWG aufgenommen werden muss..., ...Regelungen in §§ 28r und 28s EnWG so angepasst werden, dass..., ...müssen sich klar aus dem EnWG ergeben einschließlich ..., ...Kernnetzbetreiber (§ 28s Abs. 2 EnWG): tragbares Chancen-Risiko-Verhältnis..., ...Andienungsrecht (§ 28s Abs. 4 EnWG): Staatsgaran􀆟e darf nicht..., ... 28s Abs. 4 nach Satz 1 EnWG zu einzufügen.  Die Kernnetzbetreiber..., ...28s Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E): Ha􀅌ungsumfang der ..., ... In § 28s Abs. 3 Satz 8 EnWG-E wird die Möglichkeit ..., ...durch eine Anpassung des EnWG bzw. per Festlegung ändern..., ...Anpassungen an §§ 28r und 28s EnWG-Entwurf für notwendig (...

  • SG2406070011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2406180137 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung der Finanzierung des H2-Kernnetzes im Rahmen der dritten Änderung des EnWG

      Die H2ercules-Initiative will zur Entstehung eines Wasserstoffmarktes in großem Umfang beitragen und damit die Dekarbonisierung und Diversifizierung der deutschen Energieversorgung vorantreiben. Wir wollen den Aufbau eines H2-Ökosystems in Deutschland bestehend aus dem H2ercules-Netz (Teil des H2-Kernnetzes), von diesem Netz abgehenden Anbindungsleitungen auf Verteilnetzebene sowie anzuschließenden industriellen H2-Verbrauchern und H2-ready Gaskraftwerken, H2-Erzeugungsanlagen, H2-Speichern, ermöglichen. Insgesamt haben sich dieser Initiative aktuell mehr als 30 Unternehmen aus der gesamten H2-Wertschöpfungskette angeschlossen.

    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungsgrundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch eine..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2410280004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Die Deutsche Unternehmensinitiative..., ...EDL_HUB-Stellungnahme zum EnWG 2 Netzanschlussverfahren..., ...vorgeschlagenen Änderungen des EnWG werden voraussichtlich ...

  • SG2406190006 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Änderung des EnWG mit Fokus auf das Wasserstoffkernnetz und auch Wasserstoffspeicher.

      Ziel ist eine Verbesserung des Gesetzgebungsvorschlags zu den Vorschriften des Wasserstoffkernnetzes, insbesondere zu den Vorgaben für seine Finanzierung. Diese sollten im Detail noch geändert werden (Senkung des Selbstbehalts der Netzbetreiber auf 15 %, Übertragungsrecht der Fernleitungsnetzbetreiber bei Kündigung durch den Staat, Ausschluss der gemeinschaftlichen Haftung der Kernnetzbetreiber für Insolvenzfälle und langfristige Rechtssicherheit der Finanzierungsparameter). Der gesetzliche Rahmen muss auch die Umstellung von Erdgasspeichern bzw. die Umstellung auf Wasserstoffspeicher ermöglichen.

    • Bereitgestellt von: Uniper SE am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...mit der Novellierung des EnWG zum H2-Kernnetz der Startschuss..., ...28r Abs. 3 Sätze 8 und 9 EnWG-E auszuschließen. Dabei..., ...Ermächtigungs grundlage in der EnWG-Novelle nötig ist. Neben..., ...der dritten Novelle des EnWG für die Zukunft auch ..., ...werden. Es ist daher in der EnWG-Novelle sicherzustellen...

  • SG2409020002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff-Kernnetz gemäß §28q Abs. 2 EnWG möchten wir, die Gesellschafter..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) dafür die entscheidenden..., ...hingewiesen, dass mit dem neuen EnWG substanzielle Fortschritte..., ...Bewertung des aktuell im EnWG verankerten Finanzierungsrahmens...

  • SG2406270263 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG): „In jeder Gasspeicheranlage..., ...Füllstandsvorgaben also eindeutig im EnWG auf Speicheranlagen bezogen..., ...Informationspflichten nach § 35b Abs. 4 EnWG Übermittlung von nutzerspezifischen..., ...zudem § 35b Abs. 4 S. 3 EnWG). Gemäß § 35b Abs. 4 ..., ...sich aus § 35b Abs. 5 S. 1 EnWG folgendes: „Ist erkennbar..., ...unerheblich. In § 35b Abs. 5 S. 2 EnWG ist vielmehr geregelt, ...

  • SG2507250010 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutschen Gesetzgeber ins EnWG eingefügt .Schon die originäre..., ...Gesetzesentwurf zur Änderung des EnWG bietet die Chance, dies..., ...Auslegung des § 3 Nr. 24a EnWG – die auch auf die Auslegung des § 3 Nr. 24b EnWG ausstrahlt – führt teilweise..., ... im Sinne von EltRL und EnWG. Die meisten Energiedienstleister..., ...Klarstellung in § 3 Nr. 24a EnWG (jetzt: § 3 Nr. 59 EnWG-E) und § 3 Nr. 24b EnWG (jetzt: § 3 Nr. 60 EnWG-E..., ...Pflichten des § 5 Abs. 4a EnWG erfüllen. Das stellt eine...

  • SG2411040013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Kurzposition zum Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG

      Der Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG adressiert wichtige Fragen, um die aktuellen Herausforderungen in der neuen Phase der Energiewende anzugehen. Insbesondere ist positiv hervorzuheben, dass EEG-Anlagen künftig keine Vergütung bei negativen Preisen erhalten sollen. Ebenso sehen wir die Regelungen zu Nulleinspeisung und die Absenkung der Direktvermarktungspflicht positiv. Im Bereich des MsbG begrüßen wir die Klarstellungen zu besonderen Belastungen des Auffangmessstellenbetreibers und zum angemessenen Entgelt von Zusatzleistungen des Messstellenbetreibers. Allerdings sollten die Aspekte Finanzierung, Bezahlbarkeit, Sichtbarkeit/Regelbarkeit und Test- sowie Berichtspflichten der VNB überdacht werden.
    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 04.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 31.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Referentenentwurf zur Änderung des EnWG/EEG/MsbG adressiert wichtige..., ...zueinanderstehen. • § 12 EnWG: Umfangreiche Test und ...

  • SG2602060024 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... FNB Gas: Stellungnahme EnWG-Novelle (u.a. zu § 49c EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ...Ergänzung des § 49c Abs. 2a EnWG sowie der Neuformulierung..., ... FNB Gas: Stellungnahme EnWG-Novelle (u.a. zu § 49c EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ...ja nach § 49c Abs. 2 S. EnWG in der Regel schon weder..., ...Konsultation zur „großen“ EnWG-Novelle zur Umsetzung des..., ...des Absatzes 5 des § 49c EnWG. Nach meinem Verständnis..., ... und § 49c Abs. 2 S. 2 EnWG bezieht sich nur auf die..., ... gem. § 49a Abs. 2 S. 2 EnWG – ein Regel-Ausnahme-Verhältnis..., ...Vorarbeiten i.S.v. § 44 EnWG dienen nur der Vorbereitung..., ...Regelung in § 45 Abs. 1a EnWG ist gut gemeint, aber die..., ...fehlt im Kontext zu § 49c EnWG eine Regelung in § 44b EnWG (vorzeitige Besitzeinweisung..., ...Riege in Assmann/Peiffer, EnWG, § 49c Rn. 3, 67 ff. Auf..., ... FNB Gas: Stellungnahme EnWG-Novelle (u.a. zu § 49c EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ... FNB Gas: Stellungnahme EnWG-Novelle (u.a. zu § 49c EnWG) - follow-up zum Telefonat..., ...Auswirkungen des § 49c EnWG zu übermitteln. Unsere...

  • SG2406130008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Amortisationskonto in das EnWG aufgenommen werden muss..., ...entfalten kann, muss im EnWG geregelt sein, dass die..., ...Trading Hub Europe GmbH im EnWG, sofern diese als kontofüh-rende..., ...Markthochlaufes verankern o Die EnWG-Novelle sieht vor, dass...

  • SG2406300007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Ergänzung von § 35e EnWG. Diese Änderung wird ab..., ...des neuen Satzes in § 35e EnWG vorschlagen: „Bei der...

  • SG2406110004 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) „Übergangsregelungen..., ...Streichung des § 113c Abs. 3 EnWG. Die Umsetzung..., ...Rahmen der Anpassung des EnWG. Diese Gelegenheit sollte..., ...um den § 113c Abs. 3 EnWG zu streichen. Die Vorschrift..., ... Anzeigepflicht des § 4 EnWG und der Anforderungen..., ...Netzsicherheit gemäß § 49 EnWG. Die Anwendbarkeit des § 4 EnWG sollte zukünftig auch für..., ...Sinne von §49 Abs. 1 und 2 EnWG in der Verordnung über ..., ...Anforderungen von § 49 Abs. 1 EnWG fordern die Gewährleistung..., ...Zielsetzung von § 1 Abs. 1 EnWG, nach Druckstufen differenziert...

  • SG2505200003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Kernnetzfinanzierung (EnWG-Anpassung) − Schaffung..., ...Marktentwicklung zu ermöglichen (EnWG-Anpassung)  Mit dem Wasserstoff-Kernnetz...

  • SG2412030017 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bisherige Logik des § 11 EnWG nicht geändert werden ..., ...unter die Regelung des EnWG fallen, wenn diese aufgrund..., ... zielt der § 5c Abs. 9 EnWG i. V. m. § 41 BSIG auf ..., ...Abs. 4 BSIG mit dem § 5c EnWG vermeiden / Abschichtung..., ...Erzeugung in § 5c Abs. 2 EnWG. Diese Norm statuiert ..., ...erweitert der § 5c Abs. 2 EnWG diese Pflichten auf alle..., ... Die Begründung zu § 5c EnWG weist darauf hin, dass..., ... beachten. § 5c EnWG regelt teilweise auch ..., ...BSIG zu § 5c Abs. 1 – 3 EnWG steht. Weiterhin käme ..., ... 5c Abs. 1 letzter Satz EnWG und § 5c Abs. 4 EnWG alle..., ...Energieanlagen von § 5c EnWG erfasst werden. Gleiches..., ...einen § 5c Abs. 8 S. 1, 2 EnWG die Registrierung von ..., ... § 5c Abs. 1 und Abs. 2 EnWG auch für wichtige und ..., ...zunächst § 5c Abs. 3 S. 2 EnWG, der bei der Bewertung ..., ...in § 5c Absatz 3 Satz 1 EnWG erwähnt. Die fehlende ..., ...§ 5c Abs. 3 S. 3 Nr. 11 EnWG faktisch alle Betreiber..., ...schlägt vor, § 5c Abs. 3 EnWG wie folgt zu ändern: (..., ... Abs. 5 EnWG ist nicht konsistent mit..., ...Regelungsbereich des § 5c EnWG allerdings ohnehin nur ..., ...Weitere Hinweise zu § 5c EnWG Der BDEW weist darauf ...

  • SG2603270075 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aktuell gemäß §118 Abs. 6 EnWG nur für Anlagen, die bis...

  • SG2511250014 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...32 EnWG) sowie Verteilung (§ 3 Nr. 37 EnWG) deutlich und setzt sich..., ...geltenden Regelungen (z. B. § 5 EnWG 1935 oder § 3 EnWG 1998..., ... EnWG-E wird auf Anreize und ..., ...Ergänzung des § 6 Abs. 2 und 3 EnWG-E und § 6 Abs. 4 EnWG vor..., ...EnWG-E soll der Begriff der ..., ...ermöglichen: § 10f Abs. 1 Nr. 1 EnWG-E § 10f Abs. 1 Nr. 1 EnWG-E..., .... 4 EnWG-E hat der Szenariorahmen..., ...Informationsgröße: § 15c Abs. 2 S. 2 EnWG-E § 15c Abs. 2 S. 2 EnWG-E..., ...vermeiden: § 15c Abs. 2 S. 8 EnWG-E § 15c Abs. 2 S. 7 EnWG-E..., ... EnWG-E ist vorgesehen, dass ..., ... 1 EnWG-E formulierten Anforderungen..., ...verkürzen: § 17k Abs. 1 EnWG-E In § 17k Abs. 1 EnWG-E..., .... 1 bis 5 EnWG adressierten Angaben sind..., ...EnWG-E Der Betreiber eines ..., ... EnWG) vor. „Ein Projekt, das..., ...wortgetreu umsetzen: § 28q EnWG-E § 28q EnWG-E setzt Artikel..., ... EnWG für gleiche Vorgänge angleichen..., ... 1 EnWG-E wird festgelegt, dass..., ...Stromübertragungsnetzes beschleunigen: § 49c EnWG Die durch § 49c EnWG beabsichtigte...

  • SG2409120026 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 12.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 10.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und der Netzregulierung („EnWG-Novelle 2024“) für seine..., ... Politik, im Rahmen der EnWG-Novelle 2024 u.a. den ..., ...die Änderungen an § 49a EnWG, die eine präzisere Verteilung..., ...die Öffnung der in § 49a EnWG enthaltenen Regelungen..., ...Änderung § 49a Absatz 3 Satz 2 EnWG 1.1.1 Einbeziehung von..., ... die Regelung des § 49a EnWG fällt. Ergänzungsvorschlag..., ...in § 49a Absatz 3 Satz 2 EnWG: „[…] hat der Übertragungsnetzbetreiber..., ...Änderung des § 49a Absatz 3 EnWG soll seitens des Gesetzgebers..., ...in § 49a Absatz 3 Satz 2 EnWG: „[…] längstens aber bis..., ...Änderung § 49a Absatz 3 Satz 6 EnWG 1.2.1 Einbeziehung von..., ...mit § 49a Absatz 3 Satz 2 EnWG herzustellen, sollte folgende..., ... § 49a Absatz 3 Satz 6 EnWG vorgenommen werden: „[..., ...Änderung § 49a Absatz 3 Satz 7 EnWG § 49a Absatz 3 Satz 7 ..., ...in § 49a Absatz 3 Satz 7 EnWG: „Alternativ können auf..., ...Änderung § 49a Absatz 3 Satz 8 EnWG In § 49a Absatz 3 Satz 8 EnWG wurde folgende neue Regelung..., ...Regelungen des § 49a Absatz 3 EnWG, die eine Kostenerstattung..., ...Anwendungsbereiches von § 43b EnWG zum Planfeststellungsbeschluss..., ...Wasserstoffinfrastruktur § 43b EnWG erleichtert erheblich die..., ...Anwendungsbereich von § 43b EnWG zu erweitern, um die Erdgas...

  • SG2508080024 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 28.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Haftungsbegrenzung (§ 118 Abs. 2 EnWG-E) zu nennen, um für die..., ...im Rahmen der aktuellen EnWG-Novelle u.a. den sicheren..., ...die Änderungen an § 49a EnWG, die eine präzisere Verteilung..., ...die Öffnung der in § 49a EnWG enthaltenen Regelungen ..., ...Sicherungsmaßnahmen - § 49c EnWG Die durch § 49c EnWG im..., ...entsprechend § 49c Absatz 4 EnWG beschleunigt bearbeiten..., ...43 Absatz 1 Satz 1 Nr. 5 EnWG unterliegen, einer fakultativen..., ...ermöglicht (§ 43l Abs. 3 EnWG). Formulierungsvorschlag: § 43 Abs. 2 EnWG sollte um nachfolgende ..., ...Anwendungsbereich von § 43b EnWG zu erweitern, um die Erdgas..., ...in der Regulierung (§ 75 EnWG) FNB Gas hält die Aufnahme..., ... der Regulierung in das EnWG für dringend erforderlich..., ...Ergänzung des § 75 Abs. 1 EnWG vor, wonach eine solche..., ...von Netzdaten in § 111g EnWG Die Sicherheitslage in..., ... anzupassen. In § 111g EnWG ist das Betreiben einer..., ...empfiehlt FNB Gas, in § 111g EnWG die Regelungen in Abs. ..., ...In den §§ 111e und 111f EnWG sind außerdem Regelungen..., ...erhobenen Daten in § 111e EnWG in Abs. 1 S. 2 Nr. 3 und..., ... 6 S. 2 sowie in § 111f EnWG in Nr. 9 gestrichen werden..., ... des neuen § 118 Abs. 4 EnWG-E ab dem 1. Januar 2026...

  • SG2510100033 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EnWG: Folgeregelung zu Kundenanlage

      Folgeregelung nötig: Aufgrund der aktuellen Rechtsunsicherheit wurde im Rahmen der jüngsten EnWGNovelle durch einen Änderungsantrag der Regierungsfraktionen mit § 118 Abs. 7 EnWG kurzfristig eine dreijährige Übergangsfrist bis Ende 2028 eingeführt. Evonik begrüßt ausdrücklich die Intention, mit einer solchen Frist vorübergehende Planungssicherheit zu schaffen, bis eine tragfähige, bürokratiearme Lösung gefunden ist. Die Bundesregierung muss, wie im Entschließungsantrag der Regierungsfraktionen formuliert, die Übergangsfrist nutzen, um schnellstmöglich eine bürokratiearme, rechtssichere Folgeregelung auf EU-Ebene zu finden, die idealerweise den Status Quo der Kundenanlage fortführt.
    • Bereitgestellt von: Evonik Industries AG am 10.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2793 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 21/1497, 21/2076, 21/2146 Nr. 1.15 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...geltenden Regelungen des EnWG Genüge tun.  Die Bundesregierung...
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